Deutschland oder BRD ?

BRD:

Die Deutschen werden mit der Politik gegen den Willen des Volkes: erzogen, gedemütigt, ausgebeutet und in die Minderheit im eigenen Land gebracht.

In der BRD sind Volks- und Landesverräter an der Macht!

Anstatt gemeinsam einen freien und demokratischen Völkerrechtsstaat mit dem Volkssouverän zu gestalten, hatte die herrschende Politik in den 90er Jahren ein Konzern-Imperium erschaffen und groß damit begonnen, den Deutschen eine verspätete „Kriegsschuld“ aufzuerlegen und sie dafür abzustrafen.

Aus dem deutschen Michel wird ein bunter Michel, wenn die Deutschen nicht gemeinsam das Ruder herumreißen.

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Das deutsche Volk soll bis zu seinem Untergang ausgedünnt werden.

So wie die deutsche Jugend im Namen der Globalisierung ins Ausland gelenkt wird, werden Ausländer im großen Stil nach Deutschland gelenkt.

Als wenn die Masseneinwanderung der letzten Jahre nicht schon genug wäre!

Als wenn die Arbeitslosigkeit nicht schon hoch genug wäre!

Für Volksunterwanderung und Ausbeutung werden ständig neue Migranten nach Deutschland gelenkt:

Krajewski, Bergoglios Gesandter in Moria: „Regierungen zeigen Bereitschaft, Flüchtlingslager zu leeren“.

Es ist nur der Anfang. Bergoglio plant, die Insel Lesbos mit Flügen nach Italien und in andere europäische Länder zu leeren. Ein krimineller Plan, der derer würdig ist, die ihn erfunden haben. „Wir haben den Raum, um sie aufzunehmen und das Herz zu öffnen. Es bedarf nur des guten Willens der Regierenden, um die sogenannten Konzentrationslager zu leeren. “ Die Tatsache, 33 Flüchtlinge nach Rom zu bringen, „scheint ein Tropfen, aber ein wichtiger Tropfen für Hoffnung und Leben“: Wir sind „bereit“, andere Migranten aufzunehmen, und kommen „jeden Tag“, um weitere Brücken zu bauen „Nach Europa „. Laut Seehofer landet jeder 4. davon in unserem Land!!!

Die Konsequenzen für die Deutschen sind:

Bildergebnis für Bilder BRD Satire

Ausländerbeauftragte werben für Aufnahme minderjähriger Migranten

Neue Pisa-Klatsche: Schlaglicht auf ein überfordertes Schulsystem nach der Flüchtlingskrise?

Mutter und Sohn müssen in schäbigem Container hausen – Flüchtlinge beziehen Luxushäuser

Es begab sich aber zu der Zeit …

Rente: Massive Lücke zwischen Männern und Frauen in Deutschland

Grüne fordern: Kriminelle Asylbewerber müssen alle in Deutschland bleiben!

Afghane ermordet 21-Jährige mit 76 Messerstichen und verpackt sie im Reisekoffer

Schwarzafrikaner versucht 21-Jährige zu vergewaltigen

„Es werden in unglaublich hohem Maße Straftäter aufgegriffen“

17-Jähriger zerstört Rettungswagen und verletzt Sanitäterin – während seine Freundin behandelt wird

Busfahrer mitten am Tag von Ausländern mit Messer bedroht, ausgeraubt und verletzt

Iraker bedroht Zugbegleiter mit abgeschlagenem Flaschenhals

Anstatt die deutschen Pflegekräfte würdig zu entlohnen, werden billige Fachkräfte nach Deutschland gelockt.

 

 

„Staatliche“ Agentur soll ausländischen Pflegekräften helfen

Abgelehnte Asylbewerber sollen auch ohne Pass arbeiten dürfen

Abschwung am Arbeitsmarkt: Mehr Kurzarbeit, weniger Überstunden

Das deutsche Volk wird weiter ausgedünnt

 ES REICHT!!!!!!!!!!!!!!!!

 

 

 DEUTSCHLAND

Wie anders ist es in Deutschland, wenn die Deutschen erkennen würden, daß die BRD ihr Feind ist und ,wie oben geschrieben , nichts anderes im Sinn hat als die Deutschen und ihr Land völlig ausbluten zu lassen !

Willkommen in Deutschland !

Deutschland ist eine ganz besondere Gemeinschaft, welche von verantwortlichen Menschen ausgerufen wurde, erschaffen und gelebt wird. Für viele Menschen wird die Vorstellung erst einmal „unvorstellbar“ sein, das es neben einem herkömmlichen Staatswesen und politischen Parteien, etwas viel Besseres geben könnte. Dieses „Bessere“ bedeutet, die Verantwortung für sich selbst und für die Gemeinschaft der man angehört zu übernehmen. In Deutschland wird nichts mehr geglaubt oder gehofft. Hier wird angepackt und von allen entschieden wie die Dinge sein sollen und das Unmögliche möglich gemacht. Entschlossene „Verantwortliche“ haben beschlossen sich nicht länger von unaufrichtigen Medien „unten-halten“ oder sich von der Politik wie unmündige Kinder behandeln zu lassen. Diese Betrügereien finden in Deutschland ihr Ende. Es gibt einfach Nichts, was wir nicht besser könnten als diese so genannten Eliten.

Wir hier sind schon einmal aufgebrochen und haben bereits viele tausend Menschen begeistert und mitgenommen. Wir wissen, jeder braucht seine Zeit zu verstehen und jeder hat dabei eine andere Geschwindigkeit. Wir wissen aber auch, das sich unser Bewußtsein letztendlich immer für das „Bessere“ und Richtige entscheidet.

Hier können Sie sofort mit Ihrer Entscheidungsgewalt beginnen und wir freuen uns sehr, das Sie den Weg bis hier hin gefunden haben.

Entscheide der Verantwortlichen

 

Der Deutschlandrat, welche von der Vollversammlung der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland gestellt wird, benötigt noch einige Entscheidungen der Verantwortlichen. Alle Berechtigten sind aufgerufen an den Entscheiden teilzunehmen, um dem gewünschten demokratischen Prozess die wichtigen Inhalte zu geben. Die Abstimmungen dauern, entsprechend Ihrer Schwere, jeweils 2 oder 4 Wochen. Es gilt bei den Abstimmungen die einfache Mehrheit, um über die jeweilige Angelegenheit zu entscheiden.

Die Ergebnisse der nachfolgenden Entscheide zeigen einen Meinungsdurchschnitt, welcher nach den aktuellen Erfahrungen aus allen Nationen der Welt, durchaus als repräsentativ gewertet werden kann. Die abschließende Entscheidung über die hieraus erstellte Vollverfassung (Manifest), wird späterhin bei den Verantwortlichen bleiben. Die Räte, die Vollversammlung und die aktiven Menschen der Verfassunggebenden Versammlung insgesamt, schaffen für die Vorlage der Verfassungsurkunde (des Manifestes) hiermit eine große Vorleistung. Wir danken allen Verantwortlichen, welche sich schon jetzt für ihr Land und die nachfolgenden Generationen mit ihrer Teilnahme einsetzen.

Teilnahme: Zur Teilnahme an den Abstimmungen sind alle Deutschen berechtigt, welche ihr 16. Lebensjahr vollendet haben und die nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz vom 14. April 2016 und dem Verwaltungsgesetz zum Staatsangehörigkeitsgesetz vom 2. Mai 2016 eine Anwartschaft auf die Staatsangehörigkeit Deutschland erlangen. Dies betrifft auch die Bewohner des Vereinigten Wirtschaftsgebietes BRD, welche die Anwartschaft auf die Angehörigkeit Deutschland bislang noch nicht beantragt haben. Können die Voraussetzungen zur Teilnahme auf dem jeweiligen Stimmzettel wegen fehlender Angaben nicht geprüft werden, ist die Stimmabgabe ungültig.

 

Die Übergangsregierung von Deutschland.

HIER entscheidet das deutsche Volk  selbst und die Verantwortlichen setzen die Entscheidungen um:

Hiermit wird folgende Frage für den Zeitraum

vom 01. Dezember 2019, 12.00 Uhr MEZ bis 31. Dezember 2019, 12.00 Uhr MEZ, 

zur Entscheidung gestellt:

Abstimmung und Erklärung anklicken:

hier

 

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Unfassbar! EU-Beschluss: Grundrechte für alle Afrikaner ?!

ddbNews R.

Erst vor wenigen Tagen haben wir über Grundrecht und Menschenrechte geschrieben und das es zweierlei davon gibt.

Zweierlei Menschenrecht???

 

Hier nun kommt der weitere Beweis für die Untergrabung der Menschenrechte vor allem für Weiße und Europäer.

Im September 2019 verabschiedete das EU-Parlament mehrheitlich einen Entschließung zu den „Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa“. Und diese Grundsatzentscheidung ist weitreichend: So werden nicht nur Strategien gefordert, um Afrikaner „auf sicheren und legalen Wegen in die EU einreisen“ zu lassen. Es werden auch zahlreiche Bildungs- und Förder-Maßnahmen von den EU-Mitgliedsstaaten verlangt.
Eine Grundsatzaussage lautet: „Menschen afrikanischer Abstammung haben im Laufe der Geschichte erheblich zum Aufbau der europäischen Gesellschaft beigetragen.“ Entgegen aller historischen Realitäten wird auf solchen Behauptungen aufbauend eine Verpflichtung der Europäer abgeleitet, Menschen aus Afrika unbegrenzt in Europa aufzunehmen.

 

 

Video: MACH DIR SORGEN !

 

 

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Hühnerstall Bundestag !

Folgende „Geschichte“ habe ich im Netz gefunden. Sie entbehrt nicht einer gewissen Analogie zu den heutigen Verhältnissen.

Die „Geschichte“:

Wie kann ich meinen 20 Hühnern nur begreiflich machen, daß die 15 Füchse, die Asyl im Hühnerstall suchen, nichts Böses im Sinn haben?

Die sind eben etwas anders, haben einen anderen Hintergrund und brauchen die Hilfe der Hühner.

Sie möchten sich integrieren und alles annehmen, nur um nicht aufzufallen, glaube ich.

Also den Hühnerstall ab heute offenlassen und rein mit den Füchsen.

Bei der täglichen Kontrolle stellte ich fest, daß einige Hühner völlig verstört auf der höchsten Stange saßen.

Auch die Anzahl der Hühner hat sich reduziert, wobei sich die Anzahl der Füchse erhöht hat.

Also ging ich nochmal in den Hühnerstall und erklärte nochmal, daß der Hühnerstall nicht verschlossen wird und wir den Füchsen die Hühnersprache und die kulturellen Ansichten ihrer Art näher bringen müssten.

Die Hühner nickten gehorsam ab und ich verließ die Einrichtung wieder.

Am nächsten Tag – ich zählte nur noch ein Huhn und die doppelte Anzahl von Füchsen – wurde mir klar, daß die blöden Hühner nicht fähig sind, jemand zu integrieren.

Hätten sie schnell die Sprache der Füchse gelernt, hätten sie überlebt.

Ich verstehe die Hühner nicht – wie kann man nur so dumm sein!

Hier kann ich nichts mehr bewegen, wurde gerade von 38 Füchsen attackiert, verlasse jetzt meinen Hof und folge meiner noch immer anhaltenden Berufung und werde jetzt Fische und Fischreiher sozialisieren und integrieren.

 

Bildergebnis für Bundestag halb leer Bilder

Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist.

Geschäftsordnung des Bundestages, Paragraf 45 Absatz 1

Offiziell nachgezählt wird extrem selten

Klingt eindeutig. Das große Aber folge jedoch bereits im nächsten Absatz der Bundestagsgeschäftsordnung, sagt Pestalozza. Solange niemand beanstande, dass weniger als die Hälfte anwesend sei, gelte mehr als die Hälfte als anwesend. Obwohl jeder sehe, dass es nicht sämtliche 316 seien, sondern 16, 30 oder 40. „
DUMM DÜMMER AM DÜMMSTEN:
„Ich weiß, was ich glaube. Ich werde weiterhin aussprechen, was ich glaube und was ich glaube – ich glaube, was ich glaube ist richtig.”
(Georg W. Bush, ehemaliger amerikanischer Präsident)
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Der Bundestag verabschiedet beschlussunfähig Gesetze

Schon oft wurden zur nächtlichen Stunde Gesetze durchgepeitscht, obwohl der Bundestag nicht beschlussfähig war. Das ist ein Missbrauch der Demokratie.

Denn: es waren nur 133 der 709 Abgeordneten anwesend. 355 sollten es mindestens sein. Vorgeschrieben ist jedoch laut Gesetz, dass mindestens die Hälfte der Mandatare anwesend ist. Doch offenbar interessiert das weder das Bundestagspräsidium (welches darüber wachen sollte) noch die Abgeordneten der etablierten Parteien. Denn wenn nicht einmal ein Fünftel aller Sitze besetzt sind, muss man schon vollkommen blind sein, um das nicht zu erkennen. Das hinderte die Politiker von CDU/CSU, SPD, Grünen, und FDP jedoch nicht, trotzdem über das Energiewirtschaftsgesetz, ein Sozialabkommen mit der Ukraine und die Umschichtung von EU-Agrarsubventionen abstimmen zu wollen.   mehr

 

Im Namen des Faschismus

Wenn Faschisten sagen sie wären Demokraten ….

Die Regel der Faschisten ist es, nicht mit offenen Visier zu arbeiten, sondern in einem Nebelrideau ( Vorhang), wie es im Krieg angewendet wird. Das gehört zum Wesen des Sozialfaschismus: Faschisten sind Nationalisten, Imperialisten, Kriegshetzer, Feinde der Demokratie, Würger der selbstständigen Arbeiterbewegung, Arbeitermörder usw. Imperialistische Politik im Namen des Internationalismus, kapitalistische Politik im Namen des Sozialismus, Abbau der demokratischen Rechte der Werktätigen im Namen der Demokratie, Abbau der Reformen im Namen des Reformismus, Arbeitermörderpartei im Namen der Arbeiterpolitik. Die Ziele der Faschisten sind die gleichen, der Unterschied besteht in den Losungen und teilweise der Methoden!

 

 

Der NEUN-PUNKTE-PLAN der BRD

Angesichts der Zunahme rechtsextremer Straftaten will die Bundesregierung schärfer gegen Hasskriminalität vorgehen und die Prävention gegen rechts ausbauen. Interessant, denn von der Zunahme der Linksextremen Straftaten oder der religiöse Antisemitismus scheint niemand zu sprechen.

Ein verabschiedeter Neun-Punkte-Plan zielt darauf ab, „sämtliche rechtsstaatliche Mittel gegen Hass, Rechtsextremismus und Antisemitismus einzusetzen“, wie es in der Vorlage heißt. Wenn wir uns das aber mal im Detail anschauen, dann kann man schon historische Vergleiche ziehen.

Die Meldepflicht könnte das Denunziantentum im Land anheizen und zusätzlich zur Spaltung, auch zu Angst und Unterdrückung führen. Jeder darf und kann nun jeden melden, der den Verdacht auslöst etwas gesagt zu haben, welches den Anschein eines rechtsextremen Hintergrund hat. Da stellt sich schon die Frage der Definition des Rechtsextremismus, wann und wo fängt er an, und wann und wo hört dieser auf. Es ist eine riesige Grauzone, die wohlweislich nicht näher definiert wurde von der Bundesjustizministerin Lambrecht (SPD).

So ähnlich sah man das auch im Jahr 1934, als man das Heimtückegesetz erließ. Nehmen wir nur mal den Artikel des damaligen Überwachungs und Meinungsunterdrückungsgesetzes.

 

„Wer öffentlich gehässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugende Äußerungen über leitende Persönlichkeiten des Staates oder der Partei, über Ihre Anordnungen oder die von Ihnen geschaffenen Einrichtungen macht, die geeignet sind, das Vertrauen des Volkes zur politischen Führung zu untergraben, wird mit Gefängnis bestraft.“

Tja, das klingt schon ähnlich, wenn man das mit dem NEUN-PUNKTE-PLAN der Bundesjustizministerin Lambrecht vergleicht. Ich weiß nicht wie es Euch dabei geht, aber hier sehen wir eindeutig den Versuch die Meinungsfreiheit §5 des GG und §1 des GG (Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt) zu untergraben.

17. Beseitigung aller Formen der Diskriminierung und Förderung
eines auf nachweisbaren Fakten beruhenden öffentlichen Diskurses
zur Gestaltung der Wahrnehmung von Migration.

Wenn wir nun auch wissen, dass demnächst der neue Staatsmedienvertrag verabschiedet wird, der die alternativen und freien Medien im Internet einschränkt, dann ergibt sich hier ein eindeutiges Bild.

Natürlich gibt es jede Menge rassistischer Idioten, neben linksextremen und radikalislamischen eben auch rechtsradikale. So zu tun, als stünde Deutschland kurz vor der Machtübernahme durch ein Nazi-Netzwerk, ist allerdings nicht nur Unfug, sondern eine gefährliche politische Lüge. Und da Phantome so schwer aufzuspüren sind, greift man nun tief in die geheimpolizeiliche Mottenkiste: Ab sofort gibt es eine Hotline, unter der jeder Verdacht eines gesichteten „Rechten“ gemeldet werden kann. „Es geht nicht um Denunziation“, heißt es dort, doch in der Praxis dürfte genau dies geschehen und aus dem sicheren Dickicht der Anonymität heraus hemmungslos denunziert werden. Dabei versteht es sich von selbst, dass das sogenannte Kontakttelefon „RechtsEx“ des Bundesamtes für Verfassungsschutz ausschließlich für Hinweise auf rechten Extremismus gedacht ist. Und man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die Missbrauchsquote erheblich sein wird.Anleitung zum Denunzieren – Hexenhammer 2.0

Unsere Heimat wird von einer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft, in eine Überwachungs- und Meinungsdiktatur umgebaut, in dem bald bestenfalls noch das freie Denken erlaubt ist, aber auch da stellt sich die Frage, WIE LANGE NOCH? (…)

Heute feiert der Westen den Mauerfall obwohl der Osten ihn bewirkt hatte. Der angeblich rechtsradikale Osten hat friedlich das erreicht wovon  der Westen träumt. Frei von politischen Vormundschaft und Versagern..

Merkels BRD im Jahre 2019 und wie man den Untergang Deutschlands noch verhindern könnte

Es kann weder Dummheit noch Inkompetenz und auch nicht Fahrlässigkeit sein, dass  aus einer blühenden und von der ganzen Welt bewunderten Nation, in der man vor zwei Jahrzehnten wirklich noch sehr gut und auch gerne leben konnte, ein  zutiefst gespaltenes, hoch verschuldetes, von Islamisten bedrohtes und dem wirtschaftlichen Kollaps geweihtes Land wurde. . Das katastrophale Ergebnis Merkels Kanzlerschaft lässt nur einen Schluss zu: Merkel hat Deutschland absichtlich und mutwillig zerstört. .

5.11.2019Merkel in Zwickau:

Doch was kommt nach ihr? Ein grüner Habek, der das CO² töten will? Oder ein Merz , im Auftrag der Lobby, der jahrelang im Aufsichtsrat bei Blackrock tätig war und der unser Land dann endgültig an die wirtschaftliche Elite verkauft? Wenn man zehn Menschen in Deutschland auf der Straße fragt, ob sie das Unternehmen Blackrock kennen, dürften nicht sehr viele mit Ja antworten. Dabei ist die Fondsgesellschaft tief in der deutschen Wirtschaft verankert. So tief, dass es einige Expertinnen und Experten beunruhigt. Blackrock hat nicht den besten Ruf. Das könnte für einen Mann zum Problem werden, der dieses Unternehmen mehrere Jahre lang in Deutschland vertreten hat: Friedrich Merz.

Auf die Klima-Panik folgte die Nazi-Panik, und die Alarmisten gehören einmal mehr zum politischen Spektrum, das seit jeher versucht, den Bürgern mit Horrorszenarien die eigene „Errettungsideologie“ aufzuzwingen. Ihnen haben sich selbst ehemals liberale Kräfte angeschlossen, die darauf hoffen, ihr Wählerkonto mit der Befriedigung des Zeitgeistes aufbessern zu können. In Dresden haben sie linken und ultralinken Politaktivisten nun dazu verholfen, die Schimäre eines „Nazi-Notstands“ zu verbreiten.

Lies dazu:

Die globale Zerstörung unserer Pflanzenwelt als Programm zur Entvölkerung

Es bleibt uns nur eines übrig, endlich das Ruder herumzureißen und den Verstand zu Rate ziehen, uns zu verbinden um als Volk, welches hier die Bodenrechte hat, endlich aufzuräumen! GEMEINSAM ! Der juristische Weg ist klar und geebnet , er liegt greifbar vor uns, aber Volkes Aufgabe ist es, so wie damals 1989 , aufrecht uns dem Übel entgegenzustellen, denn Neues kann erst gedeihen wenn Altes den Weg frei gemacht hat und das passiert nicht von allein!

Wir werden uns als Deutsche und als indigene Nation hier nicht das Ruder aus der Hand nehmen lassen!

Merkels Plan? Fremdbestimmt? Bevölkerungsaustausch Verschwörungstheorie? Was wollen die Deutschen?

Alle Macht geht schließlich vom Volk aus!

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.Das Prinzip der Volkssouveränität bestimmt das Volk zum souveränen Träger der Staatsgewalt. Die Verfassung als politisch-rechtliche Grundlage eines Staates beruht danach auf der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes. Nicht ein absoluter Monarch, sondern das Volk in seiner Gesamtheit steht einzig über der Verfassung.Die verfassunggebende Gewalt geht in demokratischen Staaten vom Staatsvolk aus!

An ihren Taten werdet ihr sie erkennen

„Denkbrief“.

Zu 30 Jahren Mauerfall und 80 Jahren Beginn des 2. Weltkriegs ist es an der Zeit, einmal wieder in Erinnerung zu rufen, was totalitäre Zwangssysteme für Symptome zeigen. Hier nun die Frage, zu welcher Zeit (1933-1945 oder auch 1945-1989 in der ehem. DDR) die folgenden Maßnahmen und Faktoren denn passen würden?

  • Politik und Massenmedien sprechen in vielen wichtigen politischen Bereichen aus einem Mund. In Massenmedien haben oppositionelle Meinungen und deren Vertreter keinen Platz mehr und werden entfernt.
  • Unerwünschte Menschen und Meinungen werden offen diskreditiert bis hin zu unverhohlenem Hass
  • Menschen verlieren ihren Job, wenn sie unerlaubte Meinungen zeigen
  • Menschen verlieren ihren Job, wenn sie einer oppositionellen Partei angehören
  • Menschen verlieren ihren Job, wenn sie öffentlich jemanden einer oppositionellen Partei treffen (Kontaktverbot)
  • Hetze, Morddrohungen und tätliche Angriffe sind nur ein Problem, wenn diese gegen systemtreue Menschen gerichtet sind. Geht es gegen oppositionelle Menschen, wird es verschwiegen, kleingeredet, teilweise sogar gutgeheißen und gelobt.
  • Schlägertruppen greifen Oppositionelle und Menschen mit einer unliebsamen Meinung an. Diese Truppen werden von Teilen der Politik und den Massenmedien offen unterstützt und gelobt. Sie erhalten teilweise Geld vom Staat.
  • Wirte, die oppositionellen Menschen oder Parteien Lokalitäten bereitstellen möchten, werden massiv bedroht und eingeschüchtert. Bei Nichtbeachtung erfolgt Sachbeschädigung oder Körperverletzung. Die Geheimpolizei wechselt sich bei der Einschüchterung mit den Schlägertruppen ab.
  • Brutale bewaffnete Einbrüche und Hausdurchsuchungen von der Polizei aus nichtigen Gründen zur Einschüchterung sind üblich.
  • Die ruft offen zur Denunziation von oppositionellen Menschen und Meinungen auf. Das ist auch anonym möglich, die Kriterien, wann eine Meldung erfolgen soll, sind extrem schwammig formuliert. Die Denunzierten kommen auf Listen.
  • In Schulen und Universitäten werden oppositionelle Meinungen, Menschen und Meinungen immer schärfer geächtet. Lehrende, die hier abweichen, unterliegen massivem Mobbing. Professoren mit unliebsamer Meinung werden durch gewalttätige Störer vertrieben. Alternativ werden im Vorhinein deren Veranstaltungen verhindert.
  • Kinder und Jugendliche werden gezielt instrumentalisiert, in Aufmärschen auf die Straße geschickt (von Massenmedien und Regierung offen unterstützt) und gegen die eigene Familie aufgehetzt, wenn diese oppositioneller Meinung ist. In immer mehr Schulen wird ein „freiwilliger Zwang“ zur Teilnahme an diesen Aufmärschen ausgeübt.
  • Regierungsnahe Institute erstellen Leitfäden zur Erkennung und Behandlung oppositioneller Menschen und Kräfte. Gewerkschaften reihen sich hier ebenfalls ein.
  • Prominente Menschen werden schon bei kleinsten Abweichungen der erlaubten Meinung schärfstens von Massenmedien und Politik angegriffen. Immer häufiger können sie in ihrem Beruf nicht mehr weiterarbeiten – sie erhalten keine Engagements mehr. In einigen Fällen reicht es hier schon, wenn sie sich nicht offen zur vorgegebenen Meinung bekennen, sondern sich gar nicht äußern möchten. Systemtreue Prominente hingegen werden hofiert, gelobt und erhalten Preise.
  • Gegen Firmen und Menschen, die oppositionellen Meinungen oder Parteien nahestehen, wird zum Boykott aufgerufen, andere Firmen boykottieren dann diese mit der Begründung der politisch falschen Ausrichtung. Zunehmend werden Menschen und Firmen ihrer Existenz aufgrund ihrer oppositionellen Meinung beraubt.
  • Großflächige Plakataktionen der BRD sollen deren Untadeligkeit transportieren.
  • Wörter des allgemeinen Sprachgebrauchs werden verboten oder verändert, andere gezielt eingebracht, um oppositionelle Meinungen und Menschen bzw. Parteien negativ zu belegen. Framing…
  • Ein offener Diskurs mit oppositionellen Meinungen wird nach Möglichkeit vollständig unterbunden, Argumente zählen nicht mehr. Mit oppositionellen Menschen / Parteien oder auch nur Ansichten darf man überhaupt nicht mehr in den Diskurs gehen.
  • Oppositionelle Parteien/Menschen/Meinungen werden als unwürdig, minderwertig und als vollständig zu unterbinden propagiert. Deren Wert wird als extrem gering eingestuft. Essenzielle Rechte sollen nach der Aussage einiger Vertreter aus Politik und Massenmedien nicht mehr für diese Menschen gelten.
  • Das Recht und Gesetz wird nicht mehr auf alle gleichermaßen angewendet. Oppositionelle Menschen und Organisationen werden auf das Schärfste überwacht, angeklagt und verurteilt, andere extrem sanft auch bei schweren Straftaten behandelt.
  • Es erfolgen regelmäßig Säuberungen bei Behörden, Polizei, Militär oder Massenmedien in Bezug auf unerwünschte oppositionelle Meinungen und deren Vertreter.
  • Oppositionelle Meinungen, Schriften oder Aussagen in unterschiedlichen Medien werden zensiert.

Die meisten dieser Faktoren finden wir in beiden deutschen totalitären Unrechtssystemen der Vergangenheit wieder, wenn man einmal in die Geschichtsbücher schaut und dort einen neutralen Blick behält. Es gibt momentan in Politik und Massenmedien ja schon Vertreter, die bei der DDR einiges schon als gar nicht so schlimm ansehen und diese auch nicht als Unrechtsstaat bezeichnet haben möchten. Beachten Sie bitte, dass in beiden Zeiträumen der Vergangenheit die jeweilig ausführenden Täter aus ihrer sich etwas „Gutes“ bzw. „Notwendiges“ getan haben.

Tatsache ist, dass  die o.g. Faktoren aber nicht aus Geschichtsbüchern stammen, sondern aus dem ganz aktuellen Zustand, der in der BRD herrscht. Grundsätzlich haben wir diese Faktoren in unterschiedlich ausgeprägter Form aber nicht nur hier, sondern in einer Reihe von westlichen Ländern genauso. Das ist aber wenig tröstlich und insbesondere bei uns sollten wir doch eigentlich aus der Geschichte erkennen können, wenn sich erneut Unheil anbahnt. Es ist festzustellen, dass in den neuen Bundesländern deutlich mehr Menschen dieses sehen, da sie noch gut ihren Staat von vor 30 Jahren in Erinnerung haben.

Natürlich sehen sich momentan alle in derBRD, die gegen oppositionelle Meinungen vorgehen, auf der „guten“ Seite, denn sie stellen sich doch gegen eine Opposition, die angeblich ein totalitäres System wieder errichten möchte. Das ist natürlich ein perfider Trick, man kann aber die Verlogenheit schon daran gut erkennen, dass diese Maßnahmen nicht nur gegen Kritiker der Migrationspolitik in Stellung gebracht werden, sondern mittlerweile bereits gegen jede oppositionelle Meinung.

Sei es, dass jemand den menschengemachten Klimawandel infrage stellt, Trump oder Putin nicht als ganz böse ansieht oder gar die Frage stellt, ob wirklich jede Impfung notwendig ist.

Natürlich sehen BRD, Massenmedien und deren Anhänger sich selbst als „die Guten“ und beteuern das auch gebetsmühlenartig, aber wie bereits in der Bibel steht: „An ihren Taten bzw. Früchten werdet ihr sie erkennen!“ Und das ist heute unzweifelhaft sehr ähnlich dem, was schon mehrfach da war und viel Unglück über Land und Menschen gebracht hat.

Alle Organisationen, die heute nicht kritisiert werden dürfen, haben auch bereits Unglück über die Menschen gebracht. EU und Euro haben in fast allen Ländern viele Menschen ärmer gemacht und drangsaliert. Am Anfang vielleicht nicht, aber später dann umso mehr – siehe z.B. Griechenland. Die NATO ist sogar durch ihre völkerrechtswidrigen Kriege an einer großen Anzahl von unschuldigen Toten beteiligt.

Es gibt Bereiche, in denen momentan die BRD den früheren Unrechtssystemen noch hinten ansteht, die Fälle, in denen oppositionelle Menschen eingesperrt oder gar getötet werden, sind noch relativ selten – es gibt sie aber durchaus!

Aber auch in früheren Unrechtssystemen begannen die Restriktionen gegen alle unerwünschten Menschen und Meinungen langsam. Wir können allerdings aktuell erkennen, dass nun hier die Hetzjagd „gegen rechts“ massiv an Fahrt aufnimmt. Besonders das Denunziationstelefon des Verfassungsschutzes ist ein extremes Alarmzeichen. Hier werden Blockwarte ausgebildet und Listen generiert, denn jede beschuldigte Person dürfte mit Sicherheit als Datensatz zunächst gespeichert werden – ob nun unmittelbar Maßnahmen eingeleitet werden oder auch nicht.

Auf der Seite des Verfassungsschutzeskann man lesen, dass folgende Menschen als verdächtig zu betrachten sind: „Hinweise zu Rechtsextremismus, Rechtsterrorismus, Reichsbürger und Selbstverwalter“.

Was „Rechtsextremismus“ sein kann, ist nicht mehr wirklich definiert. Das Framing in Politik und Massenmedien geht nun gezielt schon länger dahin, gar nicht mehr von „Rechtsextremismus“ oder „Rechtsradikalität“ zu reden und schreiben, sondern nur noch gegen „rechts“. „Rechts“ sind heute aber nach dem offiziellen Narrativ jegliche Meinungen, die dem erlaubten Mainstream widersprechen.

Das ist kein Zufall, sondern genau so auch gewollt. Besonders perfide sind natürlich die Begriffe „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“. Hier kann jeder alles hineininterpretieren, denn es gibt keine klaren Definitionen dafür. Hier ist dann schnell schon jemand verdächtig, der nur ein paar Vorräte im Keller hat – obwohl die Bundesregierung das ja sogar offiziell empfiehlt.

Ruft jemand bei dieser Telefonnummer des BfV an und fragt nach diesen Definitionen, bleibt man dort extrem unscharf. Es gibt übrigens keine Telefonnummer für Linksextremismus…

Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist nach dem unsäglichen Rauswurf seines ehemaligen Chefs Maaßen nun in einem Fahrwasser gelandet, das mit dem Geist ihres als Verfassung bezeichneten Grundgesetz so überhaupt gar nichts mehr zu tun hat. Alle, die diesem Apparat dienen, sei gesagt: sie arbeiten nicht mehr für die Guten! Sie leisten erneut einem totalitären System Vorschub und Hilfe. Alle o.g. Faktoren lassen sich vielfach belegen – die alternativen Medien sind voll davon, aber selbst BRD und Massenmedien geben es teilweise ja auch ganz offen zu. Die Freiheit des Andersdenkenden ist hier keinerlei Maßstab mehr, man dämonisiert ihn einfach.

Ehemalige Verfassungsrichter sagen, dass die Hausdurchsuchung zu einem Einschüchterungsmittel geworden ist. Es gibt zahlreiche Beispiele dafür.

Zensur schlägt schon länger massiv in den Massenmedien zu, wobei man dort primär Selbstzensur durch verschiedene Maßnahmen durchgesetzt hat. Aber auch im Internet bei Google/Youtube, Facebook & co. herrscht mittlerweile strengste Zensur. Zigtausende von Fällen in kurzer Zeit zeigen das eindrucksvoll. Schon ein Zitat von John F. Kennedy kann da zur Sperre führen. Nun sollten diese Unternehmen verpflichtet werden, Verstöße auch anzuzeigen.

Ja, man kann heute auch noch so etwas wie diesen Text schreiben und er wird vermutlich nicht zensiert werden. Ist jemand aber nur halbwegs prominent oder ist er angestellt oder gar Beamter, dann würde es schon recht gefährlich werden und kann mit Maßnahmen gegen denjenigen rechnen. Teilweise reicht sogar ein „Like“ auf Facebook für den falschen Text bereits dazu aus, restriktive Maßnahmen oder sogar gerichtliche Anklagen und Verurteilungen zu erhalten.

Die primäre Intention dieser ganzen Maßnahmen ist aber tatsächlich, die Menschen einzuschüchtern und ihnen Angst zu machen. Umfragen zeigen deutlich, dass die Mehrheit der Menschen in Deutschland sich nicht mehr traut, die eigene Meinung laut zu sagen. Damit erreicht man aber genau das, was gewollt ist. Dabei sind nur ca. 20% der Bevölkerung wirklich auf der Seite von etablierten Parteien und Massenmedien.

Es ist übrigens völlig egal, was man von der AfD hält, solange sie eine Partei des Parteienspektrums ist, zeigt jeder in seinem Umgang mit dieser, welcher Gesinnung er in Bezug auf Demokratie und Rechtsstaat ist. Demokratie heißt breites Meinungsspektrum und nicht Blockparteien. Man traut sich nur nicht, diese Partei zu verbieten, weil dann die Maske endgültig fallen und die hässliche Fratze des totalitären Staates unmittelbar sichtbar werden würde. Diese Partei fokussiert aber nur die Opposition, es ging zuvor schon gegen Pegida oder Klimawandelkritiker etc. genauso zur Sache. Der imfkritische Film „Vaxxed“ konnte z.B. in einigen deutschen Kinos nicht gezeigt werden, da deren Betreiber teilweise massiv bedroht wurden. Übrigens gab es in der DDR ja auch Wahlen und offiziel sogar Meinungsfreiheit!

Vielen Herrschaften in Politik und Massenmedien ist die rechtsstaatliche Maske auch schon länger vom Gesicht gefallen, es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis die ersten „Schutzhaft“ für Oppositionelle fordern werden.

Lassen Sie diese Herrschaften damit aber nicht mehr durchkommen. Seien Sie mutig und sagen Sie ihre Meinung. Es versteht sich von selbst, dass wir hier nicht über Beleidigungen oder gar Gewaltaufrufe reden, diese müssen tabu sein. Wenn man aber mittlerweile schon als „Nazi“ tituliert wird, sobald man den CO2-Wahnsinn kritisiert oder verächtlich als „alter weißer Mann“ bezeichnet wird, dann spricht das eigentlich für sich selbst.

Die gute Nachricht ist, dass sich diese Herrschaften in Politik und Massenmedien immer stärker selbst lächerlich machen, denn immer absurder werden deren Aussagen. In Polizei und Behörden haben viele Menschen auch eine andere Meinung, als die gewünschte, nicht umsonst hören wir zunehmend von „rechten Skandalen“ dort. Lassen Sie sich nicht einschüchtern und stehen Sie offen zu Ihrer Meinung. Es werden natürlich immer wieder Exempel statuiert, sobald aber zu viele offen gegen die Meinungsdiktatur rebellieren, wird es für die Gegenseite problematisch. Den Mutigen sollten wir alle helfen, wenn es diese trifft.

Wenn die Menschen nicht wieder beginnen,  aus den schlimmen Erfahrungen der letzten gesamtdeutschen Diktatur gelernt haben, dann werden wir die dritte Diktatur bekommen. Im Ausland wird diese Gefahr übrigens durchaus schon so gesehen. In anderen westlichen Ländern müssen die dortigen Bürger dafür sorgen, dass es nicht passiert.

Den offenen Hass zeigen übrigens immer stärker die Vertreter von Politik und Massenmedien und deren Helfershelfer, auch wenn es natürlich durchaus auf der Gegenseite Vertreter diesbezüglich gibt.

Mit Hass kommt man nicht weiter, allerdings mit Duckmäusertum auch nicht. Versuchen Sie es doch einmal mit Humor. Es ist gar nicht mehr schwierig, denn die „Argumente“ der Gegenseite sind sofern überhaupt vorhanden, extrem dünn geworden – teilweise nur noch absurd oder lächerlich. Das kann man leicht nutzen. Deswegen werden diese auch immer dünnhäutiger… Faire offene Diskussionen wollen sie deshalb auch nicht mehr – ein offener Diskurs ist nicht mehr erwünscht.

Die Zeit und auch andere globale Vorgänge spielen für uns.  Nicht wenige Menschen aus den neuen Bundesländern sagen schon heute, dass es wieder so ist wie in der DDR, teilweise sogar schlimmer – wohl aber subtiler. Diesen Menschen sollte man besonders im Westen genau zuhören.

Die öffentliche Meinung kann diesen aktuellen Spuk hier schnell auch wieder stoppen.

Wir stehen momentan an einer Weggabelung. Wenn die DDR 2.0 nicht gestoppt wird, wird sie sich noch viel stärker etablieren.

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Die globale Zerstörung unserer Pflanzenwelt als Programm zur Entvölkerung

Das Hauptziel des Pariser Klimaschutzabkommens – die Reduzierung des atmosphärischen Kohlendioxids – ist nichts weniger als die Ausrottung aller Pflanzen auf unserem Planeten.

Das liegt daran, dass alle Pflanzen für ihr Überleben auf CO2 angewiesen sind!

Es ist der „Sauerstoff“ für Pflanzen – und im Moment hungern Bäume, Gräser und Nahrungspflanzen nach CO2, weil es fast auf dem niedrigsten Stand ist, den es jemals in der Geschichte der Erde gab (heute knapp über 400 ppm; in der fernen Vergangenheit über 7.000 ppm).

Menschen, die versuchen, CO2 aus der Atmosphäre zu entfernen, sind mit einem fiktiven „Pflanzendämon“ vergleichbar, der versucht, Sauerstoff aus der Atmosphäre zu entfernen, wodurch die gesamte Menschheit massiv erstickt. So wie die Beseitigung von Sauerstoff ein Völkermord an Menschen ist, ist die Beseitigung von Kohlendioxid ein Völkermord an Pflanzen.

Der Klimawandel ist wie alles, was von wissenschaftlichen Analphabeten und Globalisten vorangetrieben wird, nur ein globales Narrativ über die Zerstörung des Lebens.

Wenn die Terroristen des Klimawandels ihre Ziele erreichen, werden sie die planetare Nahrungskette ZERSTÖREN und alles Leben auf der Erde – einschließlich des menschlichen Lebens – in ein Massensterben stürzen.

Ihr Ziel ist die Entvölkerung. Bei der Beseitigung von CO2 aus der Atmosphäre ging es immer darum, Menschenleben zu zerstören, um die Ziele der Bevölkerungsreduzierung zu erreichen, für die sich jeder liberale Globalist – von Bill Gates bis Ted Turner – offen ausgesprochen hat.

Sie können den Planeten nicht retten, indem Sie alle Pflanzen AUSROTTEN.

Unsere Erde benötigt mehr CO2 und Niederschläge, um:

Mehr Wiederaufforstung, mehr Nahrungsmittelproduktion und die Umwandlung von Wüsten in Nahrungsmittel produzierende Regionen zu unterstützen.

Zunehmende Niederschläge werden durch wärmere globale Temperaturen verursacht, die die Verdunstung des Meerwassers erhöhen und die Landmassen des Planeten „feuchter“ machen.

Ein nasserer, grüner Planet mit mehr Pflanzenleben unterstützt mehr Artenvielfalt, Nachhaltigkeit der Tiere und eine eigenständige Nahrungsmittelproduktion in Entwicklungsländern.

Mit anderen Worten, ein wärmerer, grünerer Planet löst die meisten Probleme, die die Menschheit derzeit plagen – einschließlich Nahrungsmittelknappheit, Wüstenbildung und Mangel an Frischwasservorräten.

Kein Wunder, dass die bösen, zerstörerischen Globalisten nicht wollen, dass unsere Erde höhere CO2-Werte erreicht: Sie verachten alles Leben und versuchen aktiv, unseren Lebensraum zu entvölkern.

Die wahnsinnigen Anti-Leben-Globalisten wollen, dass die Erde kälter, trockener und frei von den Pflanzen und Ökosystemen wird, die die Produktion von Nahrungs – und Heilmitteln unterstützen.

Echte Naturschützer und Wissenschaftler wollen das Leben auf unserem Planeten nachhaltig verbessern. Aus diesem Grund unterstützen sie einen wärmeren, grüneren und üppigeren Planeten mit vermehrtem Niederschlag, schnellerer Nahrungsmittelproduktion und höherem CO2-Ausstoß in der Atmosphäre.

Das Molekül, welches Mutter Natur braucht um zu gedeihen, ist ganz einfach: Kohlendioxid.

Das Pariser Klimaabkommen ist ein Völkermordabkommen und eine Kriegserklärung gegen Mutter Natur und den Planeten Erde!

Foto zeigt:

Das zu prognostizierende Leben in der BRD

https://cdn.pixabay.com/photo/2018/09/17/12/14/rust-3683699__340.jpg

Foto zeigt:

Das zu prognostizierende Leben im

Bundesstaat Deutschland

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ddbNews Christian

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Merkels Plan? Fremdbestimmt? Bevölkerungsaustausch Verschwörungstheorie? Was wollen die Deutschen?

 

Wir Deutschen müssen uns auf die Wahrheitssuche begeben, um unsere Geschichte richtig beurteilen und die heutigen Gefahren erkennen zu können.

Das wird das Geschichtsbild von vielen Deutschen erschüttern und das Ausmaß der Fremdbestimmung offenlegen.

Es ist ein Augenöffner gegen die Täuschung und für die Wahrheit. Die Beweise werden  überprüfbar geliefert. Darunter befinden sich Dokumente und Quellen, die erstmals der deutschen Öffentlichkeit präsentiert werden.

HIer werdens Augen geöffnet und zum Handeln aufgerufen.

Mehr wissenswertes unter:

Inhalt

Vorwort

Auszug:

Die Täuschung – und wie wir Deutschen zur Wahrheit finden

Karl Jaspers schrieb: »Friede ist nur durch Freiheit, Freiheit nur durch Wahrheit möglich.«

Wir Deutschen müssen uns auf die Wahrheitssuche begeben, um unsere Geschichte richtig beurteilen und die heutigen Gefahren erkennen zu können. Dem soll dieses Buch bescheiden dienen. mehr

Quellen

 

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Strohmann Axel Springer: »BILD« mit 7 Millionen Dollar vom US-Geheimdienst CIA gegründet

ddbNews R.

Was  auffällt ist, daß oft in BRD Medien nicht wahrheitsgemäß berichtet wird, wie z.B. hier:

Zwei Polizisten wurden bei einer Schießerei getötet, die kurz vor 17.00 Uhr im Polizeipräsidium von Triest stattfand. Der Schütze war ein Mann dominikanischer Herkunft, der seinen rechtmäßigen Wohnsitz in Italien hatte und wegen eines morgentlichen Raubes vorgeladen wurde. Der Mann feuerte aus nächster Nähe Schüsse ab, nachdem er die Waffe eines Polizisten in Besitz genommen hatte. Zwei Polizisten starben an den Folgen ihrer Verletzungen. Einer wurde verletzt.
Die beiden Angreifer sind Alejandro Augusto Stephan Meran, 29 Jahre alt, mit psychischen Beschwerden, und Carlysle Stephan Meran, 32 Jahre alt.Die beiden Brüder wurden nach einer Personensuche, die für den Raub eines Rollers in den frühen Morgenstunden verantwortlich ist“, wie die Notiz des Polizeipräsidiums von Triest berichtet, zur Untersuchung ins Polizeipräsidium gebracht.
(Übersetzt aus dem italienischen von ddbNews R.)
in BRD Medien wird keine Täterherkunft angegeben, siehe hier 
oder hier oder hier.
Hier bei handelt es sich um Bild, Focus und Spiegel, um nur einige Wichtige zu nennen.
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Bildergebnis für Bilder Lügenpresse
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Warum das so ist, muß niemand verwundern, wenn man sich einmal die Entstehungsgeschichte der nachkrieglichen Medien betrachtet, hier an Hand der Bildzeitung;
ZUM Video bitte  auf die Überschrift anklicken:
Videobeschreibung:

Hamburg 1945. Der Krieg ist vorbei. Die neue Militärregierung herrscht. Kurz zuvor wurde die Hansestadt durch alliierte Bomben förmlich eingeäschert. In der ganzen Stadt steht kein einziges Haus mehr, dass nicht vollständig zerstört oder schwer beschädigt wurde. Papier gibt es keins. In dieser düsteren Umgebung wird in jenen Tagen ein junger Mann bei der alliierten Hamburger Militärregierung vorstellig, beantragt die Erteilung einer Zeitungslizenz und erschafft damit in den darauffolgenden Jahren, faktisch aus dem Nichts, das größte Verlagshaus in Europa. Sein Name: Axel Springer.

»Die Bild-Zeitung wurde von der CIA gegründet« Das ist eine Aussage, die fast einem Donnerhall gleichkommt. Dr. Andreas von Bülow dürfte vielen Lesern noch als ehemaliger Bundesminister für Forschung und Technologie SPD bekannt sein. Vor knapp zwei Jahren ließ von Bülow auf dem Alpenparlament-Kongress die Katze aus dem Sack, als er das aussprach, was viele aufgeweckte Menschen in diesem Land schon immer vermutet haben, wonach die Bild-Zeitung damals vom amerikanischen Geheimdienst CIA mit sieben Mio. US-Dollar gegründet wurde. Das Interview fand bisher zu wenig Beachtung, besitzen die Aussagendarin doch eine immense Sprengkraft.

Den weiteren Ausführungen von Bülows können wir zudem entnehmen, dass Journalisten vor ihrer Anstellung beim Axel-Springer-Verlag mit ihrer Unterschrift bestätigten, stets positiv über die USA und Israel zu schreiben. Hierfür gebe es eine gesonderte Klausel im Arbeitsvertrag, welche laut einer weiteren Quelle auch die Bedingung beinhaltet, die freie soziale Marktwirtschaft – also mit anderen Worten den Kapitalismus – zu verteidigen. Das bedeutet demnach im Umkehrschluss, dass jedwede Kritik an der US-Welteroberungspolitik oder der Politik Israels von vornherein untersagt wird. Diese Leitlinien finden sich sogar auf der Webseite des Springer-Verlags, welche nach den Anschlägen vom 11. September 2001 sogar um die »Unterstützung des transatlantischen Bündnisses« mit den USA ergänzt wurde.

Journalisten, die es wagen, gegen solch einen »Medienkodex« (= Maulkorb) zu verstoßen, oder die »offizielle Version« bestimmter Ereignisse bloß anzweifeln zum Beispiel. die offizielle Erklärung für den Mord an John F. Kennedy oder die offizielle Darstellung…

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Polizeilicher Platzverweis wegen Grundgesetzartikel 146 und Verfassungsforderung

Art.146 GG: POLIZEI erteilt PLATZVERWEIS (deutsche Verfassung)

Eklat vor dem Brandenburger Tor in Berlin!
Die POLIZEI verhindert das Zeigen des Transparents,
auf dem eine Verfassung für Deutschland gefordert wird.
Nach ein paar Minuten war die „Präsentation“ vorbei.
Die Demonstranten wurden verhört und …

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Video bitte anklicken:

https://www.bitchute.com/video/7gDAiemliQ1n/

Vienna Underground

Verfassunggebende und gesetzgebende Nationalversammlung Deutschland

 

Wie komme ich in den Bürgertreff ? >>>>>>>>>>>  ANLEITUNGSVIDEO

 

ddbNews R.

 

 

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Urteil des Gerichtshofes: Die BRD Justiz ist keine !

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Auszüge aus dem Urteil:

Rechtssache C508/18

11

OG ist ein litauischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Irland. Am 13. Mai 2016 erließ die Staatsanwaltschaft Lübeck einen Europäischen Haftbefehl, um seine Übergabe zur Strafverfolgung wegen einer Tat zu erwirken, die OG im Jahr 1995 begangen haben soll und die von der Staatsanwaltschaft als „vorsätzliche Tötung, schwere Körperverletzung“ qualifiziert wird.

12

OG erhob vor dem High Court (Hoher Gerichtshof) Klage und stellte die Gültigkeit des Europäischen Haftbefehls u. a. mit dem Einwand in Abrede, dass die Staatsanwaltschaft Lübeck keine „Justizbehörde“ im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2002/584 sei.

13

Zur Stützung dieses Vorbringens legte OG ein Rechtsgutachten eines deutschen Anwalts vor, aus dem u. a. hervorgeht, dass die Staatsanwaltschaft nach deutschem Recht nicht die autonome oder unabhängige Stellung eines Gerichts innehabe, sondern zu einer Verwaltungshierarchie unter der Leitung des Justizministers gehöre, so dass die Gefahr einer politischen Einflussnahme auf die Übergabeverfahren bestehe. Zudem sei die Staatsanwaltschaft keine Justizbehörde und dürfe, abgesehen von außergewöhnlichen Umständen, nicht die Inhaftierung oder die Festnahme einer Person anordnen. Dazu sei nur ein Richter oder ein Gericht befugt. Die Staatsanwaltschaft sei für die Vollstreckung eines von einem Richter oder einem Gericht erlassenen nationalen Haftbefehls zuständig, gegebenenfalls durch Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls. Infolgedessen sei an der Ausstellung des Europäischen Haftbefehls von OG keine „Justizbehörde“ im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2002/584 beteiligt gewesen.

17

Am 20. März 2017 wies der High Court (Hoher Gerichtshof) das Vorbringen von OG zurück, dass die Staatsanwaltschaft Lübeck keine „Justizbehörde“ im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2002/584 sei. Der Court of Appeal (Berufungsgerichtshof, Irland), bei dem ein Rechtsmittel gegen das Urteil des High Court (Hoher Gerichtshof) eingelegt wurde, bestätigte dessen Urteil.

21

Die Staatsanwaltschaft spiele zwar in Deutschland ( BRD) eine wesentliche Rolle bei der Rechtspflege, nehme aber andere Aufgaben wahr als die Gerichte oder die Richter. Selbst wenn die Voraussetzung in Bezug auf ihre Unabhängigkeit erfüllt sein sollte, sei daher nicht klar, ob sie die Voraussetzung in Bezug auf die Mitwirkung an der Rechtspflege erfülle, die vorliegen müsse, um sie als „Justizbehörde“ im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2002/584 einstufen zu können.

mehr:

URTEIL DES GERICHTSHOFS

oder als pdf:

URTEIL DES GERICHTSHOFS.pdf

 

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Listen krimineller Politiker

ddbNews R.

Aus allen BRD Sumpf-Parteien, die sich hier Regierung nennen, sind kriminelle Politiker aufgeführt. Vom  mehrfachen Kindesmord, bis Untreue, Betrug und Sachbeschädigung, Körperverletzung  und Mord oder Auftragsmord sind so gut wie alle Delikte vorhanden. Erstaunlich, daß die Deutschen noch immer betrügerische Parteien wählen, allen voran die Grünen,  statt echter und ehrenhafter, nicht bestechlicher Volksvertreter, die es als Ehre ansehen für die Deutschen und ihre Interessen zu arbeiten und nicht an der eigenen Bereicherung ! Die Deutschen hätten es verdient, endlich wirkliche Volksvertreter statt Volksverräter und kriminelle Subjekte zu bekommen. Nicht Jeder hat seinen Preis , es gibt Menschen die sich nicht einkaufen lassen, denen das Wohl des Landes und seiner Menschen auch im Hinblick auf künftige Generationen mehr bedeutet als der eigene Geldbeutel!

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

 

 

Die gesamte Lumperei zum runterladen, alle BRD Parteivereine sind hier zahlreich vertreten:

Vorbestrafte Politiker – BRDpdf

 

Beispielauszüge:

Bündnis90/Die Grünen

Gert Bastian

Bundeswehr-General, MdB 1983–1987, Straftat MORD, Gehörte in den 1980er Jahren der Gruppe „Generale für den Frieden“ an, die maßgeblich von der Stasi gesteuert worden sein soll. 1992 erschoß er seine Lebensgefährtin, die Grünen-Ikone Petra Kelly, im Schlaf und anschließend sich selbst.

Thomas Wüppesahl

MdB 1987–90, ehemaliger Polizist, Vorbereitung eines Verbrechens (Raubmord), Verstoß gegen das Waffengesetz,

2004 verhaftet, weil er mit einem Ex-Kollegen einen Überfall auf einen Geldtransporter in Berlin plante, wobei ein Geldbote per Genickschuß getötet werden und ihm mit einem Fleischerbeil der Arm abgehackt werden sollte, um an den Geldkoffer zu kommen. Vom Landgericht Hamburg am 7. Juli 2005 zu einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren verurteilt. Nach Verbüßung von zwei Dritteln der Haftstrafe entlassen. Behauptete danach, die Tat nur zum Schein vorbereitet zu haben.

SPD

Beispiel:

Martin Ney, Bremen/Hamburg 2011, langjähriges SPD-Mitglied,

Straftat: u. a. Erpressung, Kindesmißbrauch, mehrere Kindermorde

Bereits im Alter von 16 Jahren erpreßte der spätere Sozialarbeiter Familien in Bremen-Nord und drohte die Kinder zu ermorden. Nach niedrigen Strafen setzte sich seine kriminelle Karriere fort. 2011 gestand er, drei Jungen ermordet und etwa 40 weitere Kinder mißbraucht zu haben.

 

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