Pressefreiheit in der BRD ? Wo lebt denn der Maas?

ddbNews R.

Wenn Maas die Pressefreiheit in Russland kritisiert, in der BRD aber überall Zensur herrscht, Videos verschwinden, Blogs und Seiten vom Server fliegen, sollte man das Maul besser halten! Der Mann muß auf dem Mond leben!

Bundesaußenminister Heiko Maas und russischer Außenminister Sergej Lawrow beim Treffen in Moskau

Sputnik:

Lawrow und Maas liefern sich heftigen Schlagabtausch über Pressefreiheit in Europa

Am Mittwoch haben sich Bundesaußenminister Heiko Maas und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow in Moskau getroffen, um über die wichtigsten Themen der internationalen und bilateralen Beziehungen zu diskutieren. Beim Thema der Pressefreiheit ist es zu einem Schlagabtausch zwischen den beiden gekommen.

Zunächst ging Maas auf die Situation mit der Deutschen Welle (DW) in Moskau ein. Die DW hatte in den sozialen Netzwerken während der Proteste in Moskau geschrieben: „Russland, geh heraus! (auf die Straßen – Red.)”

Russische Behörden hatten daraufhin dem Medium eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands vorgeworfen. Maas verteidigte dagegen das Vorgehen der DW und sprach in diesem Zusammenhang von der Presse- und Versammlungsfreiheit, die Russland einhalten sollte. Er nahm die DW damit in Schutz und kritisierte die Festnahme eines DW-Korrespondenten bei den Protesten.

„Das ist ein absolut nicht nachvollziehbarer Vorgang”, sagte er.

Lawrow konterte darauf, dass dies so nicht stimme. Russland hindere keine ausländischen Journalisten und darunter auch keine DW-Reporter an ihrer Arbeit.

„Es gibt überall Zugang”, meinte der russische Chefdiplomat.

Diskriminierung von Sputnik und RT

Der russische Außenminister konterte die Kritik von Maas außerdem mit dem Verweis auf die Diskriminierung des Senders RT sowie der Nachrichtenagentur Sputnik im Westen.

Immer wieder müssen diese beiden Medien nämlich mit diskriminierenden Maßnahmen einiger europäischer Staaten auskommen.

Laut Lawrow verletzten damit die Länder Europas, die Beschränkungen gegen den RT und die Sputnik-Agentur einführen, ihre internationalen Verpflichtungen innerhalb der OSZE.

Bundesaußenminister Heiko Maas beim Treffen mit seinem Amtskollegen aus Russland Sergej Lawrow am 21. August 2019

„Das, was zum Beispiel in Bezug auf RT und Sputnik passiert, (ist) eine Verletzung von Verpflichtungen (im Rahmen der OSZE) über den direkten Zugang der Bevölkerung zu Informationen“, sagte Lawrow gegenüber Maas.

Damit bezog er sich beispielsweise darauf, dass Sputnik- und RT-Journalisten immer wieder aus Presse-Briefings ausgeladen oder einige ihrer Inhalte blockiert werden, weil „die Behörden des jeweiligen Landes sie für politisch inakzeptabel halten“.

Zugleich betonte Lawrow noch einmal deutlich, dass Russland seinerseits keine restriktiven Maßnahmen auf ausländische Medien anwenden würde.

Maas meinte dagegen, es gebe keine Diskriminierung von russischen Medien im Westen – „sonst würden die auch nicht überall rumstehen”, so die Argumentation von Maas. Sputnik Ende

 

Zensur in der BRD ! ÜBERALL!

 

 

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Die kriminelle Vergangenheit von Heiko Maas

ddbNews R.

Das in der BRD vor allem Kriminelle eine parteiliche Zukunft haben und sogar Außenminister werden können sah man schon am Steinewerfer Joschka Fischer. Der aber sollte in dem „AMT“ nicht alleine bleiben.

Jetziger Außen“minister“ ist Heiko Maas mit ebenfalls einer kriminellen Vergangenheit:

 

Heiko Maasmännchen

Jahrelang veruntreute Heiko Maas Zehntausende Euro Steuergeld für Fußballspiele, die er privat besuchte, ohne dafür strafrechtlich belangt zu werden. Wenn es darum geht anderen rechtliche Verfehlungen vorzuhalten ist Merkels Chef-Ideologe stets zur Stelle. Nur bei Straftaten, die er selbst begangenen hat, gibt sich der amtierende antideutsche Justizminister ungewohnt wortkarg. Bis heute ist der deutschen Öffentlichkeit weitestgehend verborgen geblieben, dass gegen Heiko Maas und seine kriminelle Fraktionsbande der Saarland-SPD bis 2014 wegen Veruntreuung und Vetternwirtschaft staatsanwaltschaftlich ermittelt wurde. Aber der Reihe nach.

Am Anfang stand eine anonyme Anzeige

Eine anonyme Anzeige, die sich auf den Zeitraum zwischen 2004 und 2009 bezieht, brachte die Staatsanwaltschaft auf die Spur. Gegenüber dem Saarländischen Rundfunk (SR) bestätigte Maas 2014, dass er zwei Mal auf Fraktionskosten hochrangige Fußballspiele besucht habe. So sei er als Oppositionsvorsitzender beim Pokalfinale 19. April 2008 mit der Frauenmannschaft des FC Saarbrücken in Berlin gewesen. Mit seinem Besuch sei er einem Wunsch des damaligen FCS-Präsidenten Horst Hinschberger gefolgt und habe auch am offiziellen Festbankett des DFB teilgenommen. Auch ein Besuch beim Spiel des 1. FC Kaiserslautern gegen den 1. FC Köln im Mai 2008 sei „ein offizieller dienstlicher Termin“ gewesen, so Maas 2014 gegenüber dem Saarländischen Rundfunk. Ausgerechnet bei einem Fußballspiel, in einem voll besetzten Fußballstation in Kaiserslautern, will Maas mit dem damaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck Gespräche über mögliche Kooperationsprojekte zwischen dem Saarland und Rheinland-Pfalz geführt haben.

80.000 Euro für Reisen mit Fraktions-Fußballmannschaft

Die saarländische SPD-Landtagsfraktion pflegt seit Mitte der 80er Jahre eine eigene Fußballmannschaft, die „Roten Hosen“, die zehn bis 20 Spiele pro Jahr bestreite und nach Angaben SPD Fraktion Saarland, deren Chef Heiko Maas bis zur Berufung zum Bundesjustizminister war, ein „wertvolles Instrument der Öffentlichkeitsarbeit“ sei. „Zu diesen Spielen sind auch immer Abgeordnete und auch andere Politiker mitgereist“, rechtfertigte sich damals die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Petra Berg. Die Partei bezifferte anfangs die Ausgaben für diese Zwecke auf einen „niedrigen fünfstelligen Betrag pro Jahr“. Nach SR-Recherchen waren es tatsächlich allerdings von 2004 bis 2009, also in dem Zeitraum, auf den sich die anonyme Anzeige bezieht, rund 80.000 Euro.

Die „Saarbrücker Zeitung“ berichtete dazu, dass die Vorwürfe auf einen Bericht des Landesrechnungshofs zurück gehen, welcher massive Kritik an den Ausgaben der Fraktion für die „Roten Hosen“ übe. Und auch die Buchführung in der Fraktion stelle sich den Prüfern als „Riesenchaos“ dar, schreibt die Zeitung weiter. Von „finanziellen Ungereimtheiten“ ist die Rede.

Besonders ins Geld gingen jährliche Fahrten zu einem Altherren-Turnier in Höchenschwand im Schwarzwald. In der Summe wurden allein dafür in fünf Jahren 46.000 Euro ausgegeben. Bis zu den Untreue-Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Saarbrücken im Jahre 2014 gegen Maas und drei ehemalige Mitarbeiter der Fraktion, will jahrelang niemandem aufgefallen sein, dass von den Unkostenbeiträgen, die Maas angeblich für die Fußballreisen bei seiner Fraktion einsammeln ließ, nur ein verschwindend geringer Bruchteil auf dem Fraktionskonto einging.

„Politischer Dialog mit den Anwesenden und Zuschauern“

Die SPD- Fraktion im Saarland hatte zunächst umfassende und zeitnahe Aufklärung angekündigt, die Staatsanwaltschaft dann aber wochenlang auf angeforderte Unterlagen warten lassen. Darauf wollte die Staatsanwaltschaft Saarbrücken offenbar nicht warten. Am 17. Juni 2014 durchsuchten Ermittler schließlich ein Wellnesshotel und eine Reha-Klinik im Schwarzwald. Es geht um Belege und Rechnungen für die Fahrten der saarländischen Fraktionskicker – und längst nicht mehr nur um den Zeitraum 2004 bis 2009. Ein Großteil der Untreuevorwürfe wäre da schon verjährt. In den Fokus rückten deshalb auch die Ausflüge nach 2009.

Bei der letzten Reise nach Höchenschwand im Jahr 2012 trug sich Heiko Maas bereits als saarländischer Wirtschaftsminister ins Goldene Buch der Stadt ein. Das Turnier fiel in diesem Jahr aus, es gab nur ein Freundschaftsspiel, dass die Saarländer 7:1 verloren. Die SPD-Fraktion mühte sich damals, zu erklären, welch wichtige Rolle der Mannschaft im politischen Spiel zukomme, die Truppe werde für „Öffentlichkeitsarbeits- und Repräsentationszwecke“ eingesetzt. Die Abgeordneten würden bei Sportfesten und Turnieren stets den „politischen Dialog mit den Anwesenden und Zuschauern“ suchen und „über die Arbeit im Parlament“ informieren. Auch im Schwarzwald.

Viele Abgeordnete können sich an nichts erinnern

Wer da jedoch alles im Fraktionstrikot auflief, ist bis heute unklar. Auffällig ist: Von den damaligen Abgeordneten können sich die meisten nur daran erinnern, dass sie bei den Fahrten nach Höchenschwand definitiv nicht dabei waren. Aber wer war dann auf Fraktionskosten vor Ort? Auf den Gruppenfotos ist als politisches Gesicht aus dem Saarland oft nur der damalige Fraktionschef Heiko Maas zu erkennen. Auf Nachfrage räumte ein Sprecher der Fraktion ein, dass „nicht ausgeschlossen werden kann, dass aus den Reihen der Abgeordneten bei einzelnen Auftritten in Höchenschwand lediglich der Fraktionsvorsitzende Teammitglied war“. Es sei bei einer solchen Mannschaft aber absolut üblich, dass die Reihen auch mit Nicht-Parteimitgliedern „aus dem Umfeld“ aufgefüllt würden.

 Ermittlungen

Ein Ermittlungsverfahren gegen den früheren Fraktionsmanager Stefan Pauluhn hat die Staatsanwaltschaft im Mai 2015 eingestellt – gegen Zahlung einer Geldauflage von 10 000 Euro. Hauptverdächtige in dem Fall bleiben Heiko Maas und ein Ex-Buchhalter. Da Maas als damaliger Bundesjustizminister und jetziger Aussenminister Immunität genießt, konnte dieser strafrechtlich nicht belangt werden. Zum Bauernopfer hat man den Maas-Nachfolger Reinhold Jost gemacht, obwohl dieser selbst nie mitgespielt hat. Nach dem Wechsel von Maas nach Berlin lies der 48-jährige saarländische Umweltminister Reinhold Jost sein Zweit-Amt als saarländischer Justizminister ruhen – Fall erledigt.

 

Quellen:

 

Listen krimineller Politiker

FAZIT: Die BRD Politiker machen sich vielfach ein schönes Leben auf Steuerzahlers Kosten und was tun sie sonst noch was man positiv erwähnen könnte? Also mir fällt da nichts ein! Wann hat in der Vergangenheit ein Minister demokratisch im Sinne des
Mehrheitswillen des Volkes gehandelt ? Außerdem haben die Abgeordneten des Bundestags bereits im Herbst 2000 beschlossen, fortan
nicht mehr dem deutschen Volk, sondern nur noch einer ,,Bevölkerung„ zu dienen . Das Belügen des deutschen Volkes, dessen Nutzen zu mehren ist , indem man es immer mehr auspresst, stellt  für die Volksverräter Demokratie dar !

ddbNews R.

 

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Wird das Bloggen bald nur noch mit staatlicher Lizenz erlaubt sein? Was kann man in Zukunft tun?

Wie schränkt man am Geschicktesten am Grundgesetz vorbei die Meinungsfreiheit ein?

Ganz einfach: Die Bundesregierung erklärt Menschen und Gruppen zu Rundfunkanbietern und gibt diesen dann einfach keine Rundfunklizenz zur Verbreitung ihrer abweichenden Meinungen im Internet.

Magazine sowie Blogger, YouTuber, Facebooker, Twitterer, Betreiber anderer Websites und andere Internetnutzer, die mit ihren Aktivitäten nicht nur eine geringe Anzahl von Menschen erreichen, sollen nach dem neuen, in Vorbereitung befindlichen Medienstaatsvertrag eine Rundfunklizenz beantragen müssen (1, 2).
Dass die Behörden diese Lizenz auch verweigern oder entziehen können, liegt auf der Hand. Meinungsfreiheit von Staates Gnaden. Wer wird da noch eine abweichende Meinung „senden“?
Der Staatsvertrag benutzt für den neuen Lizenzkreis Begriffe wie „Benutzeroberfläche“ und „Medienintermediär“, die Deutschlands bekanntester Blogger Fefe so erläutert
(3):
„Eine Übersicht über Angebote oder Inhalte einzelner oder mehrerer Medienplattformen heißt in deren Lingo Benutzeroberfläche. Mit anderen Worten: Mein Blog. Medienintermediär ist jedes Telemedium, das journalistisch-redaktionelle Angebote Dritter aggregiert, selektiert und allgemein zugänglich präsentiert. Also mit anderen Worten: Eure Facebook-Page, euer Twitter, eure Homepage mit RSS, euer Blog. Euer Youtube-Kanal.“
Mit dem neuen Rundfunkstaatsvertrag kommt alles auf die Abschussliste, was außerhalb der bei wirklich relevanten Themen einheitlich berichtenden Massenmedien „funkt“. Übrig bleibt ein regierungstreuer Einheitsbrei, der jede noch so dreiste Manipulation und Propagandalüge stützt. Um es mit Professor Rainer Mausfeld zu sagen
(4):
„Gegenwärtig haben die Leitmedien in ihrer Bereitschaft und Willfährigkeit, das Weltbild transatlantischer neoliberaler Eliten zu vermitteln, ganz offensichtlich jedes Maß verloren. Das hat zur Folge, dass die Medien Fakten, die nicht in dieses Weltbild passen, immer hemmungsloser verschweigen oder verzerren. So erschaffen sie medial eine gesellschaftliche und soziale Realität, in der die wichtigsten Fragen gar nicht erst vorkommen und die tatsächlichen Konflikte vernebelt und verschleiert werden.“ … 
Auch Peter Scholl-Latour, der große alte Mann des Journalismus, warnte 2014 vor seinem Tod eindringlich vor der Uniformität der Berichterstattung – oder sagen wir besser Falschberichterstattung
(5):
„Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien, von taz bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man wirklich von einer Desinformation im großen Stil berichten. (…) Ähnliches fand und findet ja bezüglich Syrien und anderen Krisenherden statt.“
Die Wahrheit muss ja verdammt viel Sprengkraft haben (und das hat sie tatsächlich), wenn Politiker für ihre Massenmedien trotz fast absoluter Kontrolle der veröffentlichten Meinung jetzt auch noch zu solchen Mitteln greifen. Offenbar reichen die Zensurmaßnahmen, wie sie beispielsweise bei Facebook durch den Bertelsmann-Konzern oder die Gruppe „Correctiv“ durchgeführt werden, nicht mehr.
Auch das angeblich gegen „den Hass im Netz“ etablierte Gesetz NetzDG, von dem alle Kritiker sagten, es diene in Wahrheit der Unterdrückung von abweichenden Meinungen oder Propagandakritik – im Jargon der Mächtigen auch „russische Propaganda“ genannt –, reicht wohl noch nicht aus, trotz allen Lobes des Atlantic Council in einer Hochglanzbroschüre für die NATO namens „Democratic Defense Against Disinformation“, in dem Angela Merkels zuständiger Minister Heiko Maas ausdrücklich und mit Foto als „Architekt des NetzDG“ gegen „russische Propaganda“ gepriesen wurde (6, 7).
Wenn Magazine, Blogs, YouTube oder Menschen mit einer beliebten Facebook-Seite keine Rundfunklizenz erhalten oder bei ihnen die sprichwörtliche „Schere im Kopf“ zuschlägt, wird die Bevölkerung noch weniger erfahren über die missbräuchlichen Hintergründe des NetzDG, bizarre Propagandagestalten wie die Weißhelme oder Twittermädchen Bana Alabed oder darüber, dass die schwedische Regierung längst öffentlich zugegeben hat, dass in den Schären vor Stockholm keine russischen U-Boote unterwegs waren (8, 9, 10, 11, 12, 13). Um nur einige Beispiele zu nennen.
Das also ist jene FREIHEIT, von der immer alle reden
.
.
1) https://www.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Medienpolitik/04_MStV_Online_2018_Fristverlaengerung.pdf
(2) https://www.rlp.de/index.php?id=27687
(3) https://blog.fefe.de/?ts=a58381a0
(4) https://www.rubikon.news/artikel/massenmediale-ideologieproduktion
(5) https://www.rubikon.news/artikel/lugen-die-medien
(6) http://blauerbote.com/2018/04/17/atlantic-council-netzdg-gilt-dem-kampf-gegen-feindpropaganda/
(7) http://norberthaering.de/de/27-german/news/972-maas-atlantic-council
(8) https://www.rubikon.news/artikel/die-kriegslugner
(9) https://www.rubikon.news/artikel/die-weisshelm-terroristen
(10) https://www.rubikon.news/artikel/das-twittermadchen-aus-syrien
(11) http://blauerbote.com/spendenkonto-fuer-gerichtsverfahren-gegen-den-stern/
(12) http://blauerbote.com/2016/06/16/schwedische-regierung-gibt-bekannt-angebliches-russisches-u-boot-2014-war-schwedisches-u-boot/
(13) https://www.heise.de/tp/features/Enten-und-U-Boote-3270426.html

QUELLE

Das aberzogene Denkvermögen und die Macht der Lügenpresse

 
„Tausende Menschen, die kein Asyl oder Aufenthaltsrecht in Deutschland erhalten, können trotzdem nicht abgeschoben werden. Der Grund: Es fehlen Ausweispapiere. Die Zahl entsprechender Fälle ist einem Medienbericht zufolge im vergangenen Jahr deutlich gestiegen“, berichtet der SPIEGEL . [1] Es ist nur einer von vielen Artikeln , die einen ratlos und wütend zurücklassen.
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Deutschland gilt noch immer als „das Land der Dichter und Denker“. Kaum zu glauben, aber wahr. Erst kürzlich hat mir das ein (nicht-deutscher) bestätigt, gesegnet mit reichlich geographischem Abstand und gänzlich unbefleckt von deutscher Presse. Er hat es freilich etwas merkwürdig formuliert, sinngemäß: „Seid ihr noch ganz dicht, was denkt ihr euch dabei?“
 

Ja, also… Ich habe, offen gestanden, keine befriedigende Erklärung dafür. Zumindest keine einfache. Möglicherweise liegt ein Teil der Antwort, der die Bevölkerung zurecht verunsichern sollte, in der Antrittsrede von Außen-Erdnuckel Maas: „Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen.“ [2] Gut, das ist seine Meinung. Menschen, die ihn bereits persönlich kennengelernt haben, vertreten eher die Ansicht, dass er in einem richtigen Beruf keine Chance hätte. Aber vielleicht ist ein Fünkchen Wahrheit dabei.

Dieser Mann tourt nun zu unser aller Entsetzen gerade als Aushängeschildchen von Deutschlands BRD um die Welt und hinterließ kürzlich im Poesiealbum der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem die tiefsinnige Floskel:

„Die Schoah bleibt uns Mahnung und Auftrag, weltweit für Menschenrechte und Toleranz einzutreten.“

(Ja, das hat Heiko Maas geschrieben, kein Scherz!) Man kann nur hoffen, dass wir weltweit dabei erfolgreicher sind als daheim.
Richtig zynisch wird das, wenn er an selbiger Stelle noch dummdreist hinzufügt:

„Jeder Form von Antisemitismus und Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen – überall und jeden Tag“.

Und das nicht nur, weil er für einige Formen von Rassismus (z.B. anti-weißen) gänzlich blind ist. Auch mit dem Kampf gegen den Antisemitismus läuft es in „Schörmenie“ nicht sonderlich rund. Exemplarisch dafür steht dieser Fall:
„Eine Zweitklässlerin wird von Mitschülern angepöbelt und mit dem Tode bedroht, ‚weil sie nicht an Allah glaubt‘. […] Nach dem Aufsehen erregenden Bericht hat sich nun eine Mutter zu Wort gemeldet, deren Sohn an der Schule ebenfalls Opfer von Mobbing geworden sein soll. […] Vor der Einschulung habe ihr Sohn ähnliche Erfahrungen in der Kita gemacht, die direkt neben der Schule liegt. ‚Dort sagten andere Kinder meinem Sohn, seine Familie würde in der Hölle schmoren, weil er nicht an Allah glaube‘, behauptet Anna S.“ [3]
Dieser Horror gehört für  christliche und andere Kinder, die noch nicht mit dem Islam infiziert sind, mehr oder weniger zur neuen „Normalität“. Überall und jeden Tag. Besonders in Gegenden, wo wegen ausufernder Toleranz Deutsche (Schüler) bereits in der Minderheit sind. Auch die zunehmenden Messerstechereien fallen inzwischen in die Rubrik „überall und jeden Tag“, was (ziemlich austauschbar) ungefähr so klingt:
„Die 24-Jährige und ihr Begleiter waren am Samstag in einem Supermarkt der niedersächsischen Stadt zunächst mit zwei 13- und 14-jährigen Jugendlichen aneinander geraten. Auf dem Heimweg trafen sie erneut zusammen – zu den beiden Jungen war nach Polizeiangaben inzwischen ein 17-Jähriger gestoßen. Demnach kam es dann nochmals zu einem Streit, bei dem der 17-Jährige die Frau niedergestochen haben soll. […] Die genauen Hintergründe der Auseinandersetzung waren zunächst unklar.“ [4]
Wie alt diese „syrischen Flüchtlinge“ tatsächlich sind, kann natürlich niemand mit Gewissheit sagen. Oder auch, woher sie wirklich kommen. „Unklar“ jedenfalls ist den meisten Menschen, die noch halbwegs alle Latten am Zaun haben, dabei eigentlich gar nichts. Was uns (man möge mir diesen bebilderten Exkurs nachsehen) wieder auf die ursprüngliche Frage zurückwirft: Wie ist all das möglich?
Wie kann es sein, dass Millionen Leute ins Land strömen, obwohl sie keine Papiere haben, aber nicht mehr hinausgeströmt werden können — weil sie keine Papiere haben? Wie kann es sein, dass unser Alltag immer mehr von rassistischer, frauenfeindlicher, homophober und „einfach nur so“ Gewalt geprägt wird, je hilfsbereiter, weltoffener und bunter wir werden? Wie können rassistische Übergriffe bei all der gelebten Toleranz dieses erschreckende Ausmaß annehmen — in einem Land, in dem Menschen „wegen Auschwitz“ Politiker werden?
Letzteres ist, wie eingangs erwähnt, sicher ein Teil der Antwort. Bei uns ist es Auschwitz, in anderen westlichen Ländern eine kolonialistische Vergangenheit, diverse Genozide, Eroberung und Ausbeutung, etc. blah blah. Das würde jetzt hier völlig den Rahmen sprengen. Wichtig ist: Diese „historische Schuld“ wird ganz gezielt als psychologische Waffe eingesetzt, um den gesunden Abwehrwillen der einheimischen Bevölkerungen zu schwächen, zu lähmen und zu kriminalisieren. Wir müssen jetzt halt gefälligst mit unserer Kolonisierung und Islamisierung leben, die unschönen Begleiterscheinungen aushalten, weil XYZ. Müssen wir?

Nein. Natürlich nicht! Im Gegenteil: Wir müssen endlich mal wieder denken und uns einen geeigneten Reim auf all diese Vorgänge machen. Ohne sichere Grenzen geht es nicht, das ist jedem klar. Und angesichts des systematischen Betrugs sollte auch eine Beweislastumkehr in Betracht gezogen werden. Wer sein Alter nicht nachweisen kann oder feststellen lässt, ist dann eben mindestens 18 Jahre alt. Wer nicht glaubhaft nachweisen kann, woher er kommt, ist aus einem sicheren Land illegal eingereist bzw. wird erst gar nicht reingelassen. Und bis zur Feststellung der Unbedenklichkeit würde ich auch dringend davon abraten, wildfremde Leute bewaffnet hier frei herumstromern zu lassen!

Quellen:
[1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-knapp-65-000-abschiebungen-wegen-fehlender-papiere-unmoeglich-a-1199824.html
[2] http://www.spiegel.de/politik/ausland/heiko-maas-ruft-in-israel-zu-kampf-gegen-antisemitismus-auf-a-1199810.html
[3] https://www.focus.de/politik/deutschland/religioeses-mobbing-zweiklaesslerin-an-berliner-schule-mit-tode-bedroht-mutter-schildert-weiteren-vorfall_id_8667783.html
[4] https://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/burgwedel-in-niedersachsen-minderjaehriger-fluechtling-sticht-auf-junge-frau-ein-lebensgefahr/21113402.html
https://dunkeldeutschland.blog-net.ch/2018/03/26/das-land-der-nicht-ganz-dichten-und-denkfaulen/
Nicht dicht, nicht denkfähig von einer gegen sie gerichteten Politik indoktriniert lassen sich die Deutschen so ziemlich alles gefallen, ob Köterrasse oder Nazi, ob Reichsbürger oder Rechtsextrem, nur ja nie aufbegehren, bis es zu spät ist!
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Herr Maas, die Zeit des Wachkomas der Deutschen ist vorbei. Was nun?

ddbNews von Andy Würger
 
Immer wieder äußert sich ein ma(a)slos verwirrtes Männchen, auch als der Herr der roten Hosen bekannt. Wie dieser Mann in das Justiz- und später das Außenministerium gekommen ist, ist noch sein Geheimnis, aber wir werden es sicher sehr bald erfahren.
Der kleine Mann aus dem Außeministerium, der auf dem linken Auge völlig blind ist, sollte einmal in sich gehen, auch auf die Gefahr hin, dort nichts, aber auch gar nichts vorzufinden. Wir werden uns seine jüngsten Ergüsse, die er in der Bild am Sonntag absonderte, einmal genauer betrachten. Das es an dieser Stelle keine direkte Verlinkung eines der schlimmsten Schmierblätter der deutschen Geschichte geben wird, versteht sich von selbst.
Einen Namen machte sich der SPD-Politiker im Saarland als Herr der roten Hosen und 83.000 €, siehe oben, als Hate-Speech-Heiko und als Zensurminister, der unter anderem das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, zu deutsch Zensurgesetz, verbrochen hat.

Bild: bundesdeutsche-zeitung.de

Schauen wir uns seine jüngsten Absonderungen doch einmal etwas genauer an. Er sagte gegenüber BamS:

„Meine Generation hat Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geschenkt bekommen. Wir mussten das nicht erkämpfen, nehmen es teilweise als zu selbstverständlich wahr. Es hat sich in unserer Gesellschaft leider eine Bequemlichkeit breit gemacht, die wir überwinden müssen“

Herr Maas bekam lediglich die Illusion von Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geschenkt, denn bis heute gibt es weder Freiheit, noch Demokratie. Einen Rechtsstaat BRD gibt es nicht, auch weil spätestens seit 1990, Streichung des Art. 23 des Grundgesetzes,  keinerlei Rechtsgrundlage für die BRD mehr vorhanden ist. Der Chef des „Auswärtigen Amtes“ der BRD Verwaltung sollte uns doch einmal erklären, auf welcher Rechtsgrundlage er dort sitzt, wo er sitzt. Die BRD ist kein Rechtsstaat, sondern eine lupenreine Diktatur.
Heiko Maas in der BamS weiter:

„Wenn auf unseren Straßen heute wieder der Hitlergruß gezeigt wird, ist das eine Schande für unser Land“

Hier hätte der Ma(a)slose Recht, wenn denn sicher wäre, dass die Hitlergrüße von Chemnitz tatschlich aus der nationalsozialistischen Ecke kamen. Hier gibt es den Verdacht, dass 1. gewisse Kreise aus der BRD-Geschäftsleitung ein Interesse daran haben friedliche Demonstranten, die gegen die Politik der BRD-Diktatur auf die Straßen gehen, in die Naziecke zu stellen, 2. gibt es da noch immer die linksextreme Szene, insbesondere die Terrororganisation Antifa, die kein Problem damit hat für 45€ +x auch den Hitlergruß zu zeigen. Einer der Grüßauguste wurde in Chemnitz anschließend in den Reihen der Linksextremen gesichtet. Zufall? Also muß die Herkunft der Idioten, die Adolf Hitler zum Gruße den Arm heben, erst einmal geklärt werden. Das wäre eine Aufgabe eines Rechtsstaates, von dem Herr Mass, seine Kollegen und natürlich zuerst seine Chefin, die sich immer noch ohne Rechtsgrundlage in den aktuellen Positionen befinden, Lichtjahre entfernt sind.
Zurück zur BamS und dem Gefasel des kleinen Männchens mit großem Geltungsbedürfnis.

„Wir müssen uns den Rechtsextremen entgegenstellen. Wir dürfen uns nicht wegducken. Wir müssen Gesicht zeigen gegen Neonazis und Antisemiten. Nur dann werden fremdenfeindliche Untaten das Ansehen Deutschlands nicht nachhaltig beschädigen.“

Vielleicht sollte Herr Maas erst einmal genauer erläutern, von welchen Rechtexremen er da faselt. Die große Masse der Demonstranten in Chemnitz sind, wie man auf den vielen Videos, die ins Netz gestellt wurden, alles andere, aber nicht rechtsextrem. Sie stammen aus allen Schichten der Gesellschaft, die genug von der verantwortungslosen Politik der BRD-Mafia haben.
Maas steckt Menschen in die rechte Ecke, bearbeitet sie mit der Nazikeule. Nun betrachten wir doch zum Abschluß sein früheres Aufgabengebiet als Bundesjustizministerdarsteller. Diese Position begleitete er immerhin 5 Jahre. 5 lange Jahre, um NS-Recht zu entfernen. Hier seine Bilanz: Noch immer gelten z.B. das Einkommenssteuergesetz von Adolf Hitler aus dem Jahre 1934, die von Adolf Hitler zusammengeschusterte Staatsangehörigkeit „deutsch“ aus dem Jahre 1934, das Reichskonkordat aus dem Jahre 1933, die von Adolf Hitler ausgeheckte Justizbeitreibungsordnung, das Scheckgesetz von Adolf Hitler aus dem Jahre 1933, um nur einige zu nennen. Da Heiko Maas ja gern auch noch mit Reichsbürgern um sich wirft hier noch ein paar andere Beispiele z.B. das Bürgerliche Gesetzbuch aus dem Jahre 1896, oder aber das im Namen des Deutschen Reiches verordnete Einführungsgesetz zur Strafprozeßordnung aus dem Jahr 1871, und viele andere mehr. Dafür hat er es geschafft, ein Zensurgesetz zu schaffen, dass in seiner Wirkung der Volksrepublik China fast auf Augenhöhe begegnen kann. Obendrein hat er eine bekannte Stasischnüfflerin, deren Wikipedia-Eintrag vorbildlich von der Stasivergangenheit bereinigt wurde, an die Spitze einer Zensurbehörde setzen lassen! Ein Bild dieser …. ersparen wir den Lesern an diesem Tag.

73 Jahre nach der Kapitulation der Wehrmacht gelten noch immer unzählige „Gesetze“ aus der NS-Zeit. 100 Jahre nach dem Ende des Kaiserreiches noch immer Gesetze aus dieser Zeit. So bekommt Adolf ja doch noch sein 1000-jähriges Reich?

Wäre es nicht längst überfällig mal richtig nachfragen, was diese BRD-Darsteller die letzten 69 Jahre gemacht haben und vor allem, aus welcher politischen Ecke sie wirklich kommen? Jeder BRD-Politiker, egal ob Bürgermeister-, Kanzler(in)- oder Präsidentendarsteller hat wegen oben genannter Fakten jegliches Recht andere Menschen als Rechte oder Nazis zu bezeichnen verwirkt.
Heiko Maas in der Bams als Zugabe des Tages:

„Da müssen wir dann auch mal vom Sofa hochkommen und den Mund aufmachen. Die Jahre des diskursiven Wachkomas müssen ein Ende haben.“

Und wieder täuscht Herr Maas über die Fakten hinweg. Die Menschen sind längst vom Sofa aufgestanden und sie machen den Mund auf, auch wenn das ihm aus nachvollziehbaren Gründen nicht passt. Die Menschen in der BRD folgen den BRD-Darstellern und deren Propaganda nicht mehr. Die Menschen haben genug und es ist nur eine Frage der Zeit, bis alle verstanden haben, was das BRD-Regime wirklich ist und das bereits vorhandene Werkzeug in die eigenen Hände nehmen. Wenn die Menschen jetzt noch ihre Angst vor dem Regime überwinden, dann Gute Nacht Herr Maas.
Informiert euch hier:
www.ddbradio.org
www.verfassunggebende-versammlung.com

und hier noch ein Aufruf an die deutsche Bevölkerung zur Teilnahme an der Vollversammlung am 04.09.2018:

 

ddbNews A., 02.09.2018

Der Facebookskandal oder die unendliche Blödheit der Sheeples

ddbNews von Andy Würger
 
Nun ist der da, der Skandal um die Datensammelwut von Facebook und die Datenanalyse-Firma Cambridge Analytics. Die Firma soll unerlaubten Zugang zu mehr als 50 Mio Nutzerdaten gehabt und soll zugleich in den US-Wahlkampf eingegriffen haben. Wie bitte? Das war doch Putin, der dafür mit Sanktionen belegt wurde? Jetzt verstehe ich nichts mehr.
Ein Skandal ist das ganz sicher nicht, denn jeder weiß worauf er sich einlässt, wenn er seine Daten bei Facebook und Co postet, likes vergibt und sein Facebookkonto mit dem eigenen Handy, Google, Whatsapp, Kühlschrank, TV-Gerät und sonstigem Dreck verknüpft. Facebook hat seine Aufgabe erfüllt. Jeder Datenexhibitionist kann sicher sein, dass nun alles über ihn an verschiedensten Stellen gesichert ist und zu gegebener Zeit auch verwendet wird. Mark Zuckerberg, der Facebook von einer „Garagenbastelei“, zu einem Multimilliarden-Unternehmen gebracht hat, wer das glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen, wird sich nun mit seinen Milliarden zur Ruhe setzen, oder eine andere Aufgabe in den diversen Geheimorganisationen der Vereinigten Schulden von Amerika übernehmen.

Bild: Deutschlandfunk

Einige Menschen waren schlau genug, sich niemals dieser CIA-gesponserten Hinterhofdatensammelbude anzuschließen, aber auch hier stellt sich nicht die Frage ob, sondern an welchen Stellen das Surf-, Kauf- und sonstiges Verhalten der Internetznutzer noch gespeichert wird. Für die Zweibeiner mit einem halbwegs gesunden Menschenverstand war es unverständlich, wie bereitwillig sich die nahezu vollkommen hirnlose Facebookgemeinde de facto vollständig entblößt hat.
Bild: europeansworldwide.wordpress.com

Sind wir jetzt an dem Punkt angekommen, wo Facebook, auf Grundlage der gewonnenen Daten, überflüssig geworden ist? Eigentlich müßte man ja nun alles über Jeden wissen. Wer man ist, welche Essgewohnheiten man hat, wann man das letzte Mal einen politisch korrekten Stuhlgang hatte, wer für welche Perversitäten Vorlieben hat, ob die Katze neuerdings mit veganer Kost drangsaliert wird, oder ob man bereits der maaslosen Zensur und anderen Abartigkeiten des Systems zum Opfer gefallen ist, ist festgehalten und von entsprechenden Stellen für jeden beliebigen Zweck abzurufen. Aus meiner Sicht ist Facebook mehr als flüssig, denn alles ist längst verknüpft und es spielt keine Rolle mehr, wie man ins Netz geht, oder ob man nur die Kühlschranktür öffnet, oder die smarte Glotze mit allsehendem Auge und allhörenden Ohren inside einschaltet, oder, oder, oder. In kürzester Zeit ist die Verbindung zu den gespeicherten persönlicher Daten an gewohnter Stelle, den Datenverarbeitungsanlagen der Geheimdienste, wiederhergestellt.
Bereits Abertausende Facebooknutzer sollen ihre Profile gelöscht haben. Vielleicht wechseln diese Nutzer zu Instagram, Pinterest oder anderen direkt oder indirekt mit Facebook verbandelten Lauschangriffen. Vielleicht besinnt sich der ein oder andere auch auf wichtigere Dinge. Man wird ja noch träumen dürfen.
Die „Investoren“ die Unsummen in dieses Projekt Facebook gesteckt haben, werden über den Kursrutsch der Aktie nicht sonderlich begeistert, bzw. not amused sein. Mein Mitleid hält sich in Grenzen und ehrlich gesagt, wer meint, an der Bespitzelung teils ahnungsloser oder dummer Menschen Geld verdienen zu müssen, wird sich in Zukunft noch viel mehr wundern.
Facebook Chart
Bild: finanzen.net

Die BRD-Justizministerdarstellerin Katarina Barley und Nachfolgerin des größten Zensurministers aller Zeiten, Heiko MaasBlogbeiträge, will nun von Facebook Aufklärung erzwingen, während die Amadeo Antonio Stiftung mit der Stasiamazone Anetta Kahane an der Spitze, weiter im Auftrag der selbigen BRD-Justizministerin nach unerwünschten Kommentaren in Facebook und an anderen Stellen forscht, diese im Sinne der political correctness entfernen und die Verfasser unliebsamer Zeilen durch die BRD-Justiz verfolgen und aburteilen läßt. So disqualifiziert sich das BRD-Personal selbst. Am Ende ist es wieder kein Skandal, sondern eine Show für das unendlich dämliche Stimmvieh.
ddbNews A.
 
www.ddbradio.org
www.verfassunggebende-versammlung.com
https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Datenskandal-Justizministerin-Katarina-Barley-bestellt-Facebook-ein-id42915776.html
 

Schizophren, oder was?

Merkel muß bleiben.png

Was brauchts der Worte mehr?

Wahlen alle seit 1956 ungültig !

AfD nichts als hohle Worte aus der Israel Connection !

Unter dem Suchbegriff AfD findet man dazu die Fakten, wenn man es im Suchfeld eingibt!

Seit Jahren Merkel muß weg Geschrei, was hats gebracht?

Merkel bleibt !

GroKo abgewählt !

GroKO macht weiter!

 

Merkt Ihr eigentlich noch was?

 
 

Stasi Mitarbeiter, wo sind sie heute?

ddbnews R.
Man braucht nicht nur Kahane im Blick zu haben, es sind Tausende, die nach Mauerfall weiter ihr Unwesen treiben und man kann es kaum glauben, sogar mit Kußhand übernommen wurden. Die BRD hat seit ihrer Gründung daran festgehalten die Verbrecher der Vergangenheit in bevorzugte Stellungen zu bringen, nicht nur das zeigt sehr deutlich weshalb sie gegründet wurde, diese Verbrecherorganisation hat es auf das normale und fleißige deutsche Volk abgesehen , nimmt diesem Volk seinen Reichtum, und das Volkseigentum, plündert es aus und lässt es für alles bezahlen, fördert den Globalismus, dient dem Finanz – und Bankgeschäften und will die Rechte , welche ein Volk hat , unbedingt bei den Deutschen verhindern. Täter zur Umsetzung sind ihr immer schon willkommen gewesen. Richard Weizsäcker mit Agent Orange,wurde später Bundespräsident und sollte wohl das deutsche Volk repräsentieren, diverse antideutsche Juden , nein keine Hebräer, sondern heidnische Khasaren, ein besonders kriegerisches Volk , wie Benjamin Freedman sagt:

 
Alle diese hochkriminellen und zu allen Zwecken dienenden Unwesen haben ihren Platz gefunden, überall auf dem Globus und besonders in der BRD, weil diese nicht Deutschland ist und nicht für Deutschland steht!So schrieb DIE ZEIT seiner Zeit:

Warum kann die BRD nicht für Deutschland handeln

 
Heute agiert in der BRD wieder die alte Unterwanderung des Volkes, wie in der DDR damals, dafür sorgt heute z.B. ein Maas, eine Merkel, eine Kahane und viele andere, die nicht so bekannt sind und die untergetaucht dasselbe Spiel weitertreiben, perfektioniert und gewollt von dem was man BRD nennt!

Was wurde aus der Stasi, ein Film, der der die Entwicklung nach der friedlichen Revolution darstellt.

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https://youtu.be/Fm9QbB2KC1k

Amadeu-Antonio-Stiftung: Streit um die Stasi-Vergangenheit von …

www.tagesspiegel.de › Politik
Anetta Kahane ist Chefin der Amadeu-Antonio-Stiftung

13.12.2016 – Hubertus Knabe sieht sich als Stasi-Experte – und attackiert heftig die Chefin der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane.

Über die Arbeit der Amadeu-Antonio-Stiftung und die Stasi-Vergangenheit ihrer Chefin Anetta Kahane streiten nun Historiker. Jens Gieseke vom Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam widersprach am Montag den Einschätzungen des Direktors der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, der Kahane vor einer Woche in einem Gastbeitrag des Magazins „Focus“ unter der Überschrift „Stasi-IM als Netz-Spionin?“ (Anmerkg. ddbnews : Der Beitrag vom Focus wurde gelöscht) attackiert hatte. Gieseke, selbst Mitglied des Beirats der Gedenkstätte Hohenschönhausen, nennt Knabes Intervention „fatal“. Seine Argumentation folge „dem eingeschliffenen Muster, ausgerechnet der Stasi das letzte Wort über das Schicksal von heutigen politischen Akteuren zuzusprechen“.
Knabe hatte nach Einsicht in die Stasi-Akte von Kahane analysiert, die Arbeit der heutigen Chefin der Amadeu-Antonio-Stiftung sei, verglichen mit anderen Inoffiziellen Mitarbeitern, als „mittelschwer“ einzustufen. „Problematisch erscheint vor allem ihr Umgang damit.“
Obwohl Kahane 1984 aus der DDR ausgereist sei, habe sie ihre MfS-Biographie jahrelang verschwiegen, schrieb Knabe. Kahane bestreitet diese Darstellung: Danach habe sie 1987 einen Ausreiseantrag gestellt, ausgereist aber sei sie bis zur Wende nicht. Weiter schreibt Hubertus Knabe, Kahane habe später erklärt, vom Ministerium für Staatssicherheit unter Druck gesetzt worden zu sein – „was laut Akten nicht stimmt“. Es sei daher unverständlich, warum das Bundesjustizministerium ausgerechnet Anetta Kahanes Stiftung für eine „sensible Aufgabe wie die Kontrolle des Internets“ herangezogen habe. „Es wäre gut beraten, die Zusammenarbeit mit ihr zu beenden.“ Kahane hatte 1998 die gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus engagierte Stiftung gegründet.
Quelle:
http://www.tagesspiegel.de/politik/amadeu-antonio-stiftung-streit-um-die-stasi-vergangenheit-von-anetta-kahane/14966422.html
 
ZUM Teufel mit der Bequemlichkeit, wann wollen wir uns endlich von diesen Geiseln befreien, wann begreift unser Volk ,( die deutschen Völker) daß sie benutzt werden und sich selbst auf die Hinterfüße stellen müssen ?!
WIR in der Verfassunggebenden Versammlung haben nicht nur das Völkerrecht auf unserer Seite, sondern sind vorbereitet, was fehlt seid Ihr, Ihr die ihr lieber diskutieren wollt um des Kaisers Schnauzbart und sein Reich, Ihr die IHR vergessen habt, daß Ihr die Rechteträger aus den Bundesstaaten seid und nicht der Bund mit Namen Deutsches Reich, sondern IHR, Preußen, Bayern, Sachsen, Badener , Württemberger, Rheinländer, Pfälzer, Ihr aus den Staaten, Ihr seid Bürger, Ihr habt die Rechte, nehmt sie endlich und setzt sie um!

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Die Rückkehr der Meinungspolizei

ddbnews R.
Die Diktatoren in der BRD haben Angst um den Verlust ihrer Macht und greifen zu Mitteln welche man aus finsteren DDR Zeiten kennt. Ob sie sich bewusst sind, daß die DDR auch deshalb keine Chance hatte auf Dauer zu überleben? So nennt eine Schweizer Zeitung das maaslos Gesetz mit Namen NetzDG auch Volkserziehungsprogramm. Die Frage, die sich mir ausserdem stellt ist, wie es möglich ist überhaupt ohne Regierung ein Gesetz zu erlassen denn seit dem 24. September hat die BRD Nichtregierung aus ihren Parteien noch keine neue Diktatur aufgestellt.
Wenn ein System so an den Deutschen vorbeireglementiert und entgegen  des von ihr beschworenen Grundgesetzes, welches sie sogar als Verfassung deklariert, handelt, dann muß es schon sehr die Buxen voll haben , weil immer mehr Menschen erkennen, wie sie behandelt werden, als rechtlose Sklaven gehalten und mittels Zensur nun auch noch mundtot gemacht! So ein System wird keine Zukunft haben!
 
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[youtube https://www.youtube.com/watch?v=6aYGjtDT0Hk?ecver=1&w=540&h=285]
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Lügenpresse oder die Macht der Großkonzerne?
Whistleblowerin packt aus- Wer steht auf der schwarzen (Lösch)-Liste?
Ein „Volkslehrer“ und die Grenzen der Meinungsfreiheit
Google stellt 10.000 neue Zensoren ein #WDW
 
 
 
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So schreibt die Berner Zeitung nun auch:
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Bernerzeitung:
https://www.bernerzeitung.ch/sonntagszeitung/standard/Die-Rueckkehr-der-Meinungspolizei/story/13077535

Die Rückkehr der Meinungspolizei
Warum Zensur in den sozialen Medien gefährlich ist.
"Der Verdacht liegt nahe, dass es sich beim NetzDG vor allem um ein Volkserzi
ehungsprogramm handelt. Exerziert von überforderten Zensoren und angefeuert von einem Staat, der mit Meinungspolizeien in der Vergangenheit schreckliche Erfahrungen gemacht hat. Die Angst vor rechts ist offenbar derart gross in Deutschland, dass auch heute wieder nicht mehr ausgesprochen werden soll, was nicht sein darf. Der erwünschte Effekt hat sich bisher nicht eingestellt, im Gegenteil...

Das unglaubliche Merkel-Video

ddbnews R.
Aniassy rechnet mit youtube ab! Damit verlässt einer der besten Youtuber das Feld der gespenstischen Selbstvernichtung deutscher Werte, Wahrheit, Treue und Ehrlichkeit. 
Aufklärung von Geschichtslügen ist den YT Betreibern egal, alles was an die Wahrheit herankommt unterliegt mehr und mehr der Zensur! Das ist ein Armutszeugniss für die Betreiber, die sich der Verlogenheit verschrieben haben und keinerlei Interesse an Wahrheit haben, damit die wahre Geschichte und die Tatsachen immer mehr für nachfolgende Generationen in Vergessenheit geraten.
Wie war das? Zensur findet nicht statt: Artikel 5 des Grunzgesetzes: ( Nur noch ein Blatt Papier zum grunzen)
 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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Was ist das, wenn Leute, die eigenen Gesetze brechen ? Was ist das GG FÜR die BRD, welche sogar behauptet es wäre eine Verfassung, das Volk aber niemals darüber abgestimmt hat und nun diese Scheinregierung einer Nichtregierungsorganisation  BUND, siehe GG Artikel 133 , die eigenen Grundlagen Lügen straft???

Art. 133 GG – dejure.org

https://dejure.org/gesetze/GG/133.html

Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.

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Ein BUND tritt in einer FIRMA ein, denn nichts anderes ist ein vereinigtes Wirtschaftsgebiet, als die Fusion zu einem Konzern!
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 Was der BUND ist das steht hier:  Wer oder was ist eigentlich der BUND
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 Dieser verlogene DRECK muß endlich weg !
Ich denke, ich hab fertig! ^^ Die NWO-Zensur schreitet mit großen Schritten voran. Jedes kritische Video beschleunigt die Vernichtung der bereits hochgeladenen Videos, auch die anderer Kanäle und ebenso auch die Löschung der Kanäle. So trennt sich allerdings die Spreu vom Weizen! Wer in kürze überbleibt wird ganz klar als Desinfoagent zu erkennen sein. Achtungsloser Gruß an Janich, Grell und Grave, Conrad, Wagandt, Vogt und andere vulgäre Analytiker.
Aniassy

Das unglaubliche Merkel-Video

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[youtube https://www.youtube.com/watch?v=mUrsHizXWr8?ecver=1&w=854&h=480]
Das Video kann hier angeschaut werden:  
 

Angela Merkel | Das Unglaubliche Video | Verbreiten!

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aniassy1

Aniassy

2015 – Angela Merkels Aufruf zur grenzen- und bedingungslosen Einwanderung nach Deutschland wird in großem Ausmaß angenommen. Die Aussicht auf Sicherheit, Startgeld und Sozialleistungen und vieles mehr hat eine Völkerwanderung in Gang gesetzt. Während allein in München 10.000 an nur einem Tag ankommen, versinkt das Land in einem täglich wachsenden Chaos. Es ist keine Bewerbung erforderlich. Es erfolgt keine Prüfung von potentiellen Gefahren. Alle sind willkommen. Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.
Der kanadische Journalist Ezra Isaac Levant berichtet über Angela Merkels Antworten auf kritische Fragen zur inneren Sicherheit. Merkel macht Deutschland für den Terror in Irak, Syrien und Libyen verantwortlich, weil einige Muslime aus Deutschland beim IS mitwirken. Deswegen müsse Deutschland jetzt mehr Muslime aufnehmen.
Merkels Antworten auf Sorgen vor Terror, Gewalt und fehlender Trennung zwischen Religion und Staat lauten: Angst ist kein guter Ratgeber. Man sollte nicht auf Ängste hören. Als Lösung könne man in die Kirche gehen, sich dort Bilder anschauen und Bücher lesen. Levant wirft Merkel vor, dass es ihr überhaupt nicht um Fakten ginge, wenn sie sagt, dass man sich über Terror in Deutschland angesichts der deutschen Geschichte nicht beklagen sollte. Levant spricht von einer Art nationaler Psychotherapie, einer ethnischen Strafe, Selbsthass und dem Entschluss, sich selbst auszulöschen wegen dessen, was Deutschland in den 1930ern und 1940ern war. 

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