Urteil des Gerichtshofes: Die BRD Justiz ist keine !

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Auszüge aus dem Urteil:

Rechtssache C508/18

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OG ist ein litauischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Irland. Am 13. Mai 2016 erließ die Staatsanwaltschaft Lübeck einen Europäischen Haftbefehl, um seine Übergabe zur Strafverfolgung wegen einer Tat zu erwirken, die OG im Jahr 1995 begangen haben soll und die von der Staatsanwaltschaft als „vorsätzliche Tötung, schwere Körperverletzung“ qualifiziert wird.

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OG erhob vor dem High Court (Hoher Gerichtshof) Klage und stellte die Gültigkeit des Europäischen Haftbefehls u. a. mit dem Einwand in Abrede, dass die Staatsanwaltschaft Lübeck keine „Justizbehörde“ im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2002/584 sei.

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Zur Stützung dieses Vorbringens legte OG ein Rechtsgutachten eines deutschen Anwalts vor, aus dem u. a. hervorgeht, dass die Staatsanwaltschaft nach deutschem Recht nicht die autonome oder unabhängige Stellung eines Gerichts innehabe, sondern zu einer Verwaltungshierarchie unter der Leitung des Justizministers gehöre, so dass die Gefahr einer politischen Einflussnahme auf die Übergabeverfahren bestehe. Zudem sei die Staatsanwaltschaft keine Justizbehörde und dürfe, abgesehen von außergewöhnlichen Umständen, nicht die Inhaftierung oder die Festnahme einer Person anordnen. Dazu sei nur ein Richter oder ein Gericht befugt. Die Staatsanwaltschaft sei für die Vollstreckung eines von einem Richter oder einem Gericht erlassenen nationalen Haftbefehls zuständig, gegebenenfalls durch Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls. Infolgedessen sei an der Ausstellung des Europäischen Haftbefehls von OG keine „Justizbehörde“ im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2002/584 beteiligt gewesen.

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Am 20. März 2017 wies der High Court (Hoher Gerichtshof) das Vorbringen von OG zurück, dass die Staatsanwaltschaft Lübeck keine „Justizbehörde“ im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2002/584 sei. Der Court of Appeal (Berufungsgerichtshof, Irland), bei dem ein Rechtsmittel gegen das Urteil des High Court (Hoher Gerichtshof) eingelegt wurde, bestätigte dessen Urteil.

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Die Staatsanwaltschaft spiele zwar in Deutschland ( BRD) eine wesentliche Rolle bei der Rechtspflege, nehme aber andere Aufgaben wahr als die Gerichte oder die Richter. Selbst wenn die Voraussetzung in Bezug auf ihre Unabhängigkeit erfüllt sein sollte, sei daher nicht klar, ob sie die Voraussetzung in Bezug auf die Mitwirkung an der Rechtspflege erfülle, die vorliegen müsse, um sie als „Justizbehörde“ im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2002/584 einstufen zu können.

mehr:

URTEIL DES GERICHTSHOFS

oder als pdf:

URTEIL DES GERICHTSHOFS.pdf

 

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Rechtsprechung der besonderen Art

am

Da spukt ein Mohammedaner einem weißen Baby mitten ins Gesicht und sagt zu dessen Mutter: „Weiße sollten sich nicht vermehren dürfen“. Der Richter verurteilte das nicht. Im Gegenzug wickelte ein weißer Engländer eine Scheibe Speck an die Türklinke einer Moschee und er wurde wegen eines Haßverbrechens gegen ganz England mit einem Jahr Knast bestraft.

Was muss man noch sagen, was noch zeigen was sich von alleine beweist . . . bevor sich Menschen aus ihrer passiven Haltung befreien? Das Video spricht, da glaube ich, für sich selbst . .

From truth and other lies

ZUM THEMA:

Einzelfälle bei uns

Merkel-Regierung : Migration – nichts als Lügen!

Merkel-Regierung : Migration – nichts als Lügen! 2.Teil

Vertuschung aus höchsten Kreisen:

Pädophilie: Der Sohn von Oliver Stone liefert ein unglaubliches Interview! (inkl. Originalaufnahme)

Seit dem Sachsensumpf weiss jeder, der wissen will, dass nicht nur in den USA Kinderschänder und Menschehändler von den Behörden beschützt werden; Richter, Staatsanwälte, Politiker und Polzisten sind nachweislich involviert!
In diesem Interview (siehe unten) interviewt der Filmemacher, Schauspieler und Produzent Sean Stone Tammi Stefano, die Exekutivdirektorin des National Safe Child (NSC) und entlarvt einen Grossteil der Korruption innerhalb der Kinderschutzbehörden und der Gerichte. (Er ist übrigens auch der Sohn von Oliver Stone.) Dies könnte eines der wenigen Interviews sein, die derzeit im Internet verfügbar sind und so viele Informationen über das Geschäft mit Menschenhandel liefert. Es handelt sich um ein riesiges illegales Geschäft, das möglicherweise mehr Geld einbringt als der illegale Drogenhandel und der illegale Waffenhandel zusammen.


 
Bestimmt ist dir auch schon aufgefallen, dass bei vielen Entführungen und Pädo-Delikten die Ermittler und und in der Regel sogar die Richter massiv pfuschten. Vor rund einem Jahrzehnt wurde die kleine Maddy McCann in Portugal entführt und bereits kurze Zeit danach kam aus, dass sich die Polizei grobe Fehler erlaubte.

Besonders dreist finde ich, dass die Behörden und die Mainstreampresse zuerst versuchten die Eltern in den Dreck zu ziehen, statt ihren Job richtig zu machen.
In Frankreich sorgte 1984 der Fall Gregory medial für haushohe Wellen. Auch dort verhielten sich die Ermittler und der zuständige Richter alles andere als professionell. Über 30 Jahre später (2017) kam es zu drei Verhaftungen. Ein älteres Ehepaar aus der Gegend um Bruyeres und eine weitere Person wurden vorerst festgenommen und bereits wenige Tage später wurde der Untersuchungsrichter Jean-Michel Lambert, der den Fall Gregory im Jahr 1984 behandelt hatte, tot in seiner Wohnung in Le Mans aufgefunden. Die Polizei kam zu dem Schluss, dass Lambert Selbstmord begangen hatte. Dem Richter waren während der Ermittlungen zahlreiche Fehler unterlaufen, sodass ihm der Fall entzogen wurde.

ie Liste von solchen Fällen ist leider ellenlang. In der Schweiz schaffte es beispielsweise 1998 der Basler-Tierkreis in die Schlagzeilen. Es waren nachweislich hochrangige Politiker, Geschäftsleute, Banker und Ärzte involviert und die Ermittlungen führten wie immer ins Leere. Auch im Fall Dutroux wurde gepfuscht was das Zeug hält. Erkennst du das Muster oder sind es bloss tragische Einzelfälle?
Spätestens seit dem die UNO als ein riesiger Pädophilenring entlarvt wurde, müsste es bei jedem und jeder gedämmert haben.
Die Sun berichtete über 60’000 Fälle innerhalb der letzten zehn Jahre. Wie immer schweigen die Behörden und die sogenannten Leitmedien; das obwohl die inakzeptablen Verbrechen schon länger bekannt sind und sich nach wie vor nichts geändert hat.

Wer denkt, dass diese skandalösen Zustände bloss traurige Zufälle sind, irrt sich gewaltig:

Kinderschutzbehörden schützen Kinder nicht – Tausende werden verkauft, vergewaltigt und ermordet!
Tammi Stefano kämpft seit über zwei Jahrzehnten an der Front für die Sicherheit der Kinder. Sie versteht das Gefühl ein Opfer zu sein, da sie in ihren jungen Jahren selbst eine Entführung überlebte. Ihre Entschlossenheit ist die treibende Kraft, die sie veranlasste verdeckt zu ermitteln um eigenhändig pädophile Straftäter zu fangen.

Tammi Stefano spricht Klartext: „Sobald Sie die Kinderschutzbehörde anrufen, können Sie sicher sein, dass die Untersuchung nicht ordnungsgemäss durchgeführt wird und dass das betroffene Kind schutzlos da steht.“
Anschliessend bringt sie das Beispiel von Los Angeles County, wo im Jahr 2013 Tausende von Kindern ihren Eltern entrissen wurden und dass 570 davon in behördlicher Obhut ermordet wurden. (vgl. auch LA Times)
Pflegekinder bringen grosse Gewinne in den Staat: An einem anderen Punkt im Interview erzählt Stefano, wie Kalifornien finanziell davon profitiert Kinder in Pflegefamilien zu stecken. Sie stellt fest, dass Erwachsene, die im Strafvollzug inhaftiert sind, den Staat durchschnittlich etwa 48’000.- Dollar pro Gefangener kosten. Für Kinder, die in Pflegefamilien aufgenommen werden, kann ein Kind jedoch bis zu 1 Million US-Dollar Einnahmen in die Staatskasse einbringen. Kinder, die „extra Pflege“ brauchen, erhalten viele medizinische Behandlungen, wie Psychopharmaka. (vgl. California’s Crisis: 1 Out of Every 4 Children in California’s Foster Care Prescribed Powerful Psychiatric Drugs Including Dangerous Antipsychotics)

Stefano berichtet von einem Beispiel, bei dem ein Richter aus Los Angeles den Sohn einer Mutter in ein „Behavioural Modification Camp“ schickte, weil er als „trotzig“ diagnostiziert wurde. Er bekam Elektroschock-Behandlungen und diese Behandlungen wurden der Mutter mit Kosten in Rechnung gestellt; rund 7000.- Dollar pro Woche. Stefano erklärt, dass die Mutter immer noch Zahlungen für diese „Behandlungen“ leistet, während ihr Sohn jetzt 23 Jahre alt ist und sie noch 10 Jahre auf ihrem Zahlungsplan hat. Bis heute weiss sie nicht, wohin ihr Kind für diese „medizinischen Dienste“ geschickt wurde.
Wer hier die Schnauze immer noch nicht voll hat, sollte sich die folgende Aussage auf der Zunge zergehen lassen: Die Kinderschutzbehörde vom Los Angeles County übergab mindestens 1000 Kinder an pädophile Pflegeeltern! Auch dieses unverständliche und überaus skandalöse Verbrechen wird in der LA-Timesbestätigt.
Fazit: Die Fakten sind bekannt und wer wissen will, der weiss. Dieser Artikel ist 100% faktenbasiert und liefert bloss einen winzigen Einblick in die Abgründe der Regierungen und Behörden. Wer verstehen will warum die Behörden das tun, sollte unbedingt diesen Legitim-Artikel lesen.
Quellen : http://www.legitim.ch
news-for-friends
 

BRD Justiz: verfault, abhängig und unfrei

ddbNews R.

Rechtsrat ist nicht nur teuer, er ist in der Regel nicht mal etwas wert, denn so lange in Deutschlands BRD sich Rechtsanwälte dem verfassungswidrigen Kammerzwang unterwerfen, fehlt es ihnen an der eigenen Freiheit ohne die sie aber jemand anderes nicht befreien können.

 

Als unabhängiger Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten hat der Rechtsanwalt seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern !
Leider ist das genau das Problem denn eine unabhängige Justiz gibt es in der BRD nicht. Selbst Richter am sog. Bundesverfassungsgericht werden von den regierenden Parteivereinen ernannt. Nicht aber von den Deutschen frei gewählt. Auch diese Dinge sind zu ändern denn die Macht liegt beim Souverän, dem eigentlichen deutschen Volk, wenn  es das begriffen hat und zu einer Masse wächst die nicht aufhaltbar ist! Juristische Schmierenkomödien sind längst Tagesordnung geworden und wem das nicht beannt ist, der ist uninformiert.
Beispiele:
ABER:

Bald offener Vollzug für Mörder und Sexualstraftäter möglich

Berlin. Mörder und Sexualstraftäter, denen Gutachter und ein Gericht eine besondere Gefährlichkeit attestiert haben, sollen künftig auch im offenen Vollzug untergebracht werden und sich tagsüber frei in der Stadt bewegen können, wie Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) am Dienstag mitteilte. Weiterlesen auf morgenpost.de

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„Nicht die Gewehrkugeln und Generäle machen Geschichte, sondern die Massen.“

„Wenn wir von unserer eigenen Angst befreit sind, befreit unsere Gegenwart automatisch andere.“

RA Lutz Schaefer: „Umgeben von blankem Verrat und Zerstörern“

ddbnews.org – 5. März 2019
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Liebe Leser,
wieder mal in aller Kürze, diesmal die Kürze allerdings, weil wir lieben Besuch im Hause haben, dennoch:
Das ist ein Aufruf an alle Polizisten in Luxemburg, aber auch in Deutschland und Europa, einem Kollegen in Luxemburg Solidarität zu zollen und zur Hilfe zu eilen, dies in jedweder Form und zwar so was von!! Verflucht nochmal!
Was ist geschehen? Nun, „nur“ das:
Am 11. April 2018 widersetzte sich ein, einer Straftat begangen habender verdächtiger Autofahrer in der Rue des Ardennes, also im belebten Zentrum von Luxemburg-Stadt,
„den Anhalteversuchen der Polizei und raste direkt auf einen Beamten zu“…
Unter „Polizei stoppt Auto mit Schüssen – Fahrer stirbt“
lässt sich dieser Vorgang z.B. bei „lessentiel.lu“ nachlesen und das ist nicht schön. Denn nun wurde der Polizist, der die tödlichen Schüsse abgab, wegen „vorsätzlicher Tötung und Körperverletzung“ angeklagt, er steht unter richterlicher Aufsicht…, fassungslos finden Sie, liebe Leser auch mich!
Da nimmt ein Polizist vor allem seine PFLICHTEN wahr und muß nun um alles bangen, was ihm wichtig, lieb und teuer ist, selbst der Knast droht; soll das also ein oder auch der „Ansporn“ sein, Polizist zu werden?! Nein, wahrscheinlich nur ein Ansporn für die „andere Seite“, welche sich hier zunehmend einnistet!
Allein an diesem Beispiel sehen wir, was hier Sache ist: Zerstörung und zwar von Grund auf! Auch Polizisten sind lediglich nur noch das Kanonenfutter der Zerstörer!
Bild könnte enthalten: eine oder mehrere Personen und Text
Die Justiz überschlägt sich offenbar auch im europäischen Ausland mit atemberaubenden Entscheidungen, die immer weniger nachvollziehbar, ja strafrechtlich relevant sind.
Im Moment würde ich ja noch fast jede Wette eingehen, daß gegen diesen Autofahrer in Deutschland wegen versuchten Mordes ermittelt worden wäre, und der Polizist bestenfalls eine Maßnahme unterhalb der Disziplinarschwelle erhalten hätte, wenn überhaupt. Wie gesagt würde ich eine solche Wette im Moment noch halten, wie das morgen aussieht, kann ganz anders sein, jedenfalls löst sich der „Rechtsstaat“ weiter erosiv auf, so daß davon auch die eigenen Abwehrkräfte nicht verschont bleiben.
Dazu passt wunderbar diese Meldung:
„Die RAF lebt“, gefunden heute im „spiegel“; in Berlin agiert sie bereits seit 2017, dies unter dem Schlagwort „Roter Aufbau Friedrichshain“, eine linksextreme Gruppe, nun heißt es zum Todestag von Ulrike Meinhof:
„Ulrike, der Kampf geht weiter!“
Guten Abend, Herr Halberzwang, der Sie Chef des Verfassungsschutzes sind, interessiert Sie dieses Geschehen in Berlin, also vor Ihrer Haustür denn nicht? Nein, wahrscheinlich sehr „nein“, schließlich befinden Sie sich offensichtlich und ebenfalls auf dem selben „guten Weg“, wie ihn auch Ihre Chefin beschreitet.
Sie folgen ihr einfach unauffällig und bereiten gerne und unauffällig die Zerstörung dieses Land mit vor, bzw. dürften allein Sie beide, als Kernpunkte von Geschehen, inzwischen mit dem Vollzug der Zerstörung befasst sein!!
Hier mag sich eine Groteske, wie man sie im 21. Jahrhundert und in Mitteleuropa niemals für möglich gehalten hätte, vollziehen, so der Gedanke; nun ist dieser Gedanke/diese Groteske offiziell Wahrheit geworden…
Wir sind nur noch umgeben von blankem Verrat und Zerstörern und das bringt der verehrte Kollege Nicolaus Fest wieder einmal wunderbar auf den Punkt, jeder Satz ein Treffer:
Bemerkenswert ist wieder einmal, daß Merkel die organisierten Schulschwänzereien der FFF anscheinend befürwortet und sich einmal mehr wieder gegen das Recht stellt.
Daß diese Dame schon seit Jahren ein Beobachtungsfall ist, dürfte sonnenklar sein. Sie macht den Rechtsbruch zum Prinzip und ist untragbar, an welcher Stelle auch immer. Daß sie aber diesen Beobachtungsposten gerade mit einem ihrer Schoßhündchen besetzt hat, gehört zu ihrem Zerstörungsrationalismus, der offenbar kein Grenzen kennt, dies im wahrsten Sinne des Wortes.
Das Strafrecht kennt keine Merkel, allenfalls die Apokalypse; dort ist von diesem ‚Weib‘ schon seit Jahrtausenden die prophetische Rede!
Schauen wir uns das Ende an, dann wissen wir, was noch kommt. c.c.M.e.d.
Keine Fotobeschreibung verfügbar.
 

DEUTSCHE WEHRT EUCH!

Wer sich nicht wehrt, macht was verkehrt!
 

Am 03.02.2019 veröffentlicht

Jagd diejenigen, die IHR dafür bezahlt dass sie für Schutz und Sicherheit EUER ALLER LEBEN sorgen und das GEGENTEIL tun!! zum TEUFEL!!! Wartet nicht auf andere, die werden nicht kommen, sorgt selbst für Eure Sicherheit!

Deutscher Michel vom Aussterben bedroht!

Deutschland wird für Deutsche unbewohnbar

Wenn die Deutschen in ihrem Land nicht bald selbst schalten und walten, wird das Leben für Deutsche in der eigenen Heimat so unerträglich, wie es für viele Franzosen in Frankreich längst geworden ist.
> Zu viele Flüchtlinge: Brasilianischer Präsident bezeichnet Teile Frankreichs als „unbewohnbar“
Wenn sich die Deutschen jetzt nicht gemeinsam für ihre Heimat stark machen, wird es sehr bald eine ganz andere Flüchtlingswelle geben. Die Deutschen werden in Massen aus ihrer Heimat fliehen und ihr Land, Landesverrätern und Fremden überlassen.

Wieso kommen gerade so viele Babys zur Welt?

Mehrere neue Großstädte ließen sich gründen mit all den Kindern, die laut den aktuellsten Daten von 2016 in Deutschland geboren wurden – 792.131 Babys waren es, um ganz genau zu sein.
Deutsche  Babys? Nein ! Migrationsbabys!
Der Genozid am deutschen Volk läuft auf Hochtouren. Viele Deutsche sind schon ausgewandert, weil die herrschende deutsche Politik eine volksfeindliche Politik betreibt, die unzivilisierte und kriminelle Gäste aus fremden Ländern bewusst unter das deutsche Volk mischt, um Deutsche die noch bei Verstand sind zum Auswandern zu bewegen.
So wie das Merkel-Regime keine Grenzen kennt, kennen auch die Lieblinge der Volksverräter keine Grenzen. Die Demütigung des deutschen Volkes läuft mit Hochdruck.
 

Gemeinsam geht alles besser:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/


https://youtu.be/5W8nEvwwEq4
 
 

Heute schon gelacht?

Versucht hier eine Berichterstatterin( siehe oben) die, ( siehe unten) Richterin ist, selbst darzulegen, daß ihr Schreiben mangles Unterschrift nichtig ist ? Und was bitte ist eine Schreibauftragstechnik ? Sollte es sich ggf. um einen PC handeln, so hat der Empfänger dieses ominösen , widersprüchlichen und selbstenlarvenden Schreibens, hoffentlich auch einen solchen und benutzt ihn als Schreibauftragstechnik! Für wie dämlich halten uns eigentlich diese Leute?

Unterschriftspflicht: ZPO und BGB:

§ 315ZPO
Unterschrift der Richter

§ 126 BGB
Schriftform

 
 
Schreibauftragstechnik a.jpg

Über 1000 jährige Geschichte unseres Landes vom Winde verweht???

Deutschland läuft die Zeit davon!

 

Die „BRD“ kann kein Dauerzustand für Deutschland sein. Die Deutschen leben in einem totalitären System. Die Interessen und Wünsche der deutschen Bevölkerung werden von den Parteien unterdrückt. Demokratie, Mitbestimmung und Wohlstand für alle, bleiben auf der Strecke.
Die Deutschen wurden 1990 von ihren Politikern verraten und verkauft. Die „BRD“ dürfte es eigentlich schon lange nicht mehr geben: GG – Art. 146:

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

 
Damals wurde weder über eine Verfassung für Deutschland vom deutschen Volk abgestimmt, noch ein Staat des vereinten deutschen Volkes gegründet. Stattdessen wurde das BRD Wirtschaftsgebiet ausgeweitet. Welches der Bund als Unternehmen leitet. Alle Ämter wurden in Firmen verwandelt, womit die BRD nicht mit einem Staat nach Völkerrecht identisch ist.
Wie die Menschen täglich sehen, haben die Deutschen in ihrem Land nichts zu melden. Das totalitäre politische System, der Parteien, Medien, Konzerne und Banken, hat die Macht über das deutsche Volk und sagt wo es langgeht.
Die Deutschen wurden gezielt ihrer Souveränität beraubt, da man die Absicht verfolgt, Deutschland in einen „Europastaat“ einzubinden. Womit ein souveränes Deutschland, wo Politik nach dem Willen des Volkes gemacht wird, für immer Geschichte wäre.
Deutschland läuft die Zeit davon. Die Deutschen werden weder über eine Partei, noch über ein BRD besetztes Drittes Reich, ihre Souveränität zurückgewinnen. Sie haben nur eine Chance, wenn sie sich in der deutschen Volksversammlung als Souverän zusammenfinden und ihren eigenen Staat organisieren.
 
Der legale Weg in ein souveränes Deutschland
 

 
 

Die Zeit ist JETZT!

Liebe interessierte Mitbürger,
 
ich denke, wir haben bereits viel erreicht aber es ist auch an der Zeit und dringend nötig, dass sich die Menschen aus a l l e n Gruppen und Bereichen unserer Gesellschaft endlich zusammensetzen müssen, um neue Wege und Lösungen für ein besseres Zusammenleben zu entwickeln. Der Gemeinschaftssinn und damit der Zusammenhalt unserer Gesellschaft zerbrechen immer mehr, der innere soziale Frieden geraten in Gefahr. Viele Menschen in Deutschland sehen das ähnlich und fragen, wie können wir dem begegnen ?
Die herrschende Politik, unter dem bestimmenden Einfluß der Wirtschaft, wird von der Bevölkerung weitgehend abgelehnt. Wöchentliche Umfragen seriöser Institute und der steigende Anteil der Nichtwählern von ca. 50 % der Wahlberechtigten bestätigen dies. Auch wenn bestimmte Fremdmedien anderes berichten, so wissen wir um Manipulationen und Propaganda.
Öffentliche Proteste, Demonstrationen und Kritik werden von der Regierung und den verantwortlichen Politikern entweder ignoriert oder arrogant zurück gewiesen, eine öffentliche Debatte und Diskussion weitgehend unterbunden und dadurch ein direkter und laufender demokratischer Meinungsbildungs- und Mitbestimmungsprozess aus dem Volk heraus verhindert.
Andererseits sind die Regierung und die verantwortlichen Politiker ganz offensichtlich überhaupt nicht Willens und in der Lage, über wirklich neue Perspektiven zum Wohle A l l e r  in eine öffentliche Debatte mit dem Volk einzutreten, sondern sie haben den Kontakt weitgehend zu ihm abgebrochen und betrachten jegliche Kritik und Ablehnung aus dem Volk heraus selbstherrlich und rigoros als störende, unzulässige Einmischung in ihre laufende Politik.
Das sehen wir gerade wieder, sie finden keinen Konsens sondern treiben die Entvölkerung der Deutschen zügig voran!

Nun wissen wir aber, Wahlen sind nicht nur ungültig, sie bringen auch keine Wende in der Politik des BRD Systems, weil alle BRD Parteien ihre Schuldigkeit nicht dem Volk, sondern dem System zollen . Das Volk dient ihnen nur zur Finanzierung ihrer eigenen Projekte, die, wie die Agenda 2050, Merkels Lieblingsbuch, sogar gegen das deutsche Volk gerichtet ist.

Video:

Die Vision der Bundesregierung: Das „Deutsche Volk“ durch Masseneinwanderung in eine „Bevölkerung der BRD“ umwandeln … der in wenigen Tagen unterschriebene Migrationspakt setzt es um.
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Höchst fragwürdigen Machtbündnisse beschäftigen  alle PolitikerInnen und deren Parteien in der Hauptsache nur noch mit ihrem eigenen Machterhalt sowie Posten und persönlichen Privilegien.  So verlangen die Parteiführungen von den Abgeordneten bzw. Volksvertretern bei wichtigen Abstimmungen nur der Parteilinie zu folgen, nicht aber ihrem Gewissen.
Zahlreiche weitere Missachtungen und Überschreitungen der eigenen , von ihnen selbst geforderten Rechtslage gefährden unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und haben zur fortschreitenden Spaltung unserer Gesellschaft geführt. Schlimmer noch, sie betrügen die Wähler und erklären den Betrug zu ihrem Recht!

VIDEO :
 
 
 

 
Die herrschende Politik mit ihren Strukturen hat sich als unfähig erwiesen, diese Entwicklung umzukehren, sondern hat sie nur noch verschlimmert. Auch das ist allen sich informierenden Menschen bewusst. Die steigende Krisen- und Kriegsgefahr lässt ebenfalls besorgniserregende Schlüsse zu. Es ist Handlungszwang angesagt und nicht weiteres Zuschauen, hinein in den Untergang!
 

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https://youtu.be/hwAkUepHMSM
 
 
Dem völkerrechtlichen Rechtsakt einer Nationalversammlung oder Verfassunggebenden Versammlung, die diese BRD Zustände sofort beenden könnte, wenn das Deutsche Volk es will,  wurde im Urteil vom 23.10. 1951  vom Bundesverfassungsgericht bereits der Vorrang der Verfassunggebenden Versammlung über die gewählte Regierung bestätigt:

21. Eine verfassunggebende Versammlung hat einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz des „pouvoir constituant“ ( konstituierende Macht des Volkes). Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden.

BVerfG, Urteil vom 23.10.1951 – 2 BvG 1/51

WO zum Teufel ist eigentlich das Problem??? Welches Land hat diese Möglichkeiten vom höchsten Gericht einer feindlichen Regierung schriftlich??? Und welches Land hat es sogar im vom Feind geschriebenen Grundgesetz stehen? Die UNO bestätigt es auch noch! Seid Ihr alle bescheuert da draußen???
Die UNO bestätigt die höheren Rechte der Verfassunggebenden Versammlung und die BRD hat sich auch mit ihrem GG diesen Regeln zwingend unterworfen. 
 
 
UN – Selbstbestimmungsrecht der Völker : Artikel 1 (1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung (siehe Art. 146 GG). (2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden. (3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind (siehe Art. 133 GG), haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten. UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt und Völkerrecht geht vor Bundesrecht: (siehe Art. 25 GG)
noch mehr Informationen finden Sie HIER.

ANMELDUNG zur Teilnahme an der Verfassunggebenden Versammlung

KONTAKT – Adressen – Rufnummer – Mailadressen

 
 

Der EGMR hat die Meinungsfreiheit gestern zumindest teilweise abgeschafft

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte erneuert Blasphemiegesetz!

Das Mittelalter lässt grüßen !

https://youtu.be/dPKG-SaJ0Kc
 

Gesichter des Faschismus: Aufruf zum Rechtsbruch im Neuen Deutschland

 

von https://sciencefiles.org

  • Faschisten kennen nur ein Freund-Feind-Schema.
    Die Freunde sind immer gut, die Feind immer schlecht. Eine Differenzierung findet nicht statt.
  • Faschisten sind unfähig, der Komplexität der Welt Rechnung zu tragen. Dass es einen Kapitalisten geben könnte, der Gutes tut, ist ihnen so undenkbar, wie es ihnen undenkbar ist, dass es einen Sozialisten geben könnte, der Schlechtes tut (Stalin war für sie wohl kein Sozialist).
  • Faschisten verfügen über keinerlei Ambiguitätstoleranz. Wer von ihrer Ansicht abweicht, muss bekämpft werden. Sie sind Antidemokraten.
  • Faschisten sind durch eine kognitive Dissonanz ausgezeichnet: Die Realität entspricht in ihrer Wahrnehmung nicht ihrer Ideologie. Um diese kognitive Dissonanz abzubauen, müssen sie missionieren und ihre Ansicht durchsetzen. Da sie nicht mit Abweichung leben können, muss Abweichung beseitigt und die Außenwelt gleichgeschaltet werden, auch mit Gewalt.

Auf Basis dieser Definition sind alle, die nicht zulassen (wollen oder können), dass andere eine andere Meinung haben, die der ihren gleichberechtigt (was nicht bedeutet: gleichwertig) ist, die diese anderen bekämpfen und zum Verstummen bringen wollen, Faschisten.
alles lesen und Quellen:
https://sciencefiles.org/2018/10/26/gesichter-des-faschismus-aufruf-zum-rechtsbruch-im-neuen-deutschland/
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2018/10/26/gesichter-des-faschismus-aufruf-zum-rechtsbruch-im-neuen-deutschland/