Vorhaben und Ziele der Verfassunggebenden Versammlung

Was ändert sich in Deutschland?

Innere Angelegenheiten

– Wiederherstellen der Inneren Sicherheit und Schutz der Bevölkerung

– Schließung, Sicherung und Kontrolle der Grenzen

– den administrativen Schutz der Verfassung vom 4. April 2016 des Staates Deutschland (insbesondere den Schutz vor Extremismus, Terrorismus, Sabotage, Spionage, NGO`s, Logen und Sekten)

– Konsequente Strafverfolgung und Anwendung des Gleichheitsgrundsatzes, soweit es die Sicherheitskräfte betrifft.

– Ordnungsgemäße Durchführung der Asylverfahren einschließlich der Festsetzung und Abschiebung abgelehnter Bewerber.

Gesundheit und Umwelt

– Die Verhinderung, bzw. Abschaffung der gesundheitsgefährdenden und umweltschädigenden 5 G Technologie.

– Verbot der aktuellen Geräte der Mobilfunktechnik und Ersatz durch Geräte mit niedrigen Strahlungswerten.

– Einstellung des Programms „Geoengineering“ der Bundesrepublik Deutschland in der aktuellen Form.

– Verbot aller Impfungen, bei denen die Wirksamkeit nicht nachgewiesen wurde und bei denen nicht gesundheitliche Schäden auszuschließen sind.

Kinder und Jugendliche, Senioren und Familie / Gesellschaftspolitische Angelegenheiten

– Das Verbot jeder Genderidiologie, der Frühsexualisierung der Kinder und dahingehender Rollenspiele

– Reformation des gesamten Bildungssystems. Hierzu sind die Bildungsverfahren in Nordeuropa und Russland zur berücksichtigen.

Landwirtschaft

– Verbot von Glyphosat

– sofortiger Aufbau der brachliegenden Flächen und Einrichtungen zur Selbstversorgung der Bevölkerung

– Wiederherstellung der Bodenstrukturen und Reinigung von Schadstoffen

– Förderung der regionalen Landwirtschaft

Soziale Strukturen, Arbeit

 – Die sofortige Änderung der Sozialstrukturen, welche die Zahlung eines „Lebensgeldes“ in der ersten Stufe mit 2.000,00 Euro im Monat alle Bürger betrifft, die weniger als den vorgenannten Betrag an Rente, Sozialleistungen, Hartz 4 oder vergleichbaren Zahlungen einer Verwaltung erhalten. Hartz 4 wird verboten und durch das neue Geldsystem, welches dann für alle Bürger gilt, ersetzt.

– mittelfristige und stufenweise Reduzierung der Arbeitszeiten bis auf maximal 15 Stunden in der Woche, wobei die Industriebetriebe und andere Gewerbebereiche, mit dem Ausbau von hochmoderner und umweltschonender Technik auszustatten sind. Um die Arbeitszeiten in Bereichen zu verringern, die sehr personalintensiv sind (Krankenhäuser, Versorgungsunternehmen) ist die gesamte Arbeitsstruktur zu ändern.

Verteidigung und Militär

– Rückruf alle Truppen aus anderen Ländern und Regionen der Erde.

– Aufbau einer reinen, aber hochmodernen Verteidigungsarmee.

Währung, Finanzen und Geldwirtschaft

– Einführung eines Trennbankensystems (Euro und eine neue deutsche Währung, mit dem Schutz vor Spekulationen) und sofortige Ausgabe eines Grundeinkommens für die Bedürftigsten (Harz IV, Rentner, Sozialhilfeempfänger etc.) mit der späteren Ausweitung auf die gesamte Bevölkerung. Das Gesamtkonzept ist noch in der abschließenden Fertigstellung.

weitere Angaben folgen

Bekanntmachung aus dem Versammlungssaal der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland

 Der Planungsstab der Versammlung teilt den aktuellen Stand der inneren Strukturen mit.

Die Verfassunggebende Versammlung Deutschland übernimmt die Aufgabe der Ausarbeitung eines neuen Rechtssystems und somit vor allem die Überlegungen für eine neue Grundsatzverfassung, an der sich alle nachfolgenden Rechtsvorschriften zu orientieren haben.

Darüberhinaus besteht aufgrund des vorliegenden Rechtsbankrottes in den deutschen Gebieten die dringende Aufgabe, zeitgleich für die Gegenwart und der dann sofort eintretenden Zukunft, eine unmittelbar funktionierende Administration zur Übernahme der vorhandenen Verwaltungsstrukturen bereitzuhalten.

Schafft die Versammlung nicht, die eigene Handlungsfähigkeit für die vorhandenen Verwaltungsstrukturen zu organisieren, droht ein kaum zu beschreibendes und unüberblickbares Chaos. Dies ist unbedingt zu verhindern und wird auch gewährleistet sein.

Daher wurde folgender Aufbau der Versammlung durch Vollversammlungen beschlossen:

Die Verfassunggebende Versammlung besteht im Inneren aus einem ersten Rat, welcher insgesamt 28 Teilnehmer hat und der in dem neuen Staatswesen den Volksrat stellen wird. Dabei müssen die heutigen Teilnehmer nicht unbedingt die späteren Mitglieder des Volksrates sein, was grundsätzlich für alle im Moment besetzten Positionen gilt. Der erste Rat ist in diesem Moment gleichzeitig der Vorsitz für die völkerrechtliche Verfassunggebende Versammlung.

Hinzu kommt der zweite Rat, aus dem späterhin die Länderräte hervorgehen werden. Dieser zweite Rat  hat 224 Teilnehmer. Zum zweiten Rat gehören 14 Teilnehmer aus dem heutigen ersten Rat, die dann die jeweilige Sitzungsleitung der fachbezogenen Länderkonferenzen übernehmen. Somit steigt die Zahl der Länderräte mit dem jeweiligen Vorsitz auf insgesamt 238.

(Die Zahl kann durch eine Entscheidung der Vollversammlung noch verändert werden).

Die oben genannte Gesamtzahl entspricht dem neuen Staatsaufbau. Jedes der 16 Bundesländer stellt für die 14 Fachbereiche/Ministerien, jeweils einen Länderrat. Neu an diesem Aufbau ist das Vorhaben, daß in allen Bundesländern, unabhängig von ihrer Fläche und Einwohnerzahl, jeder Fachbereich/Ministerium vertreten sein soll, damit beispielsweise auch Belange des Äußeren oder der Verteidigung, die Sichtweisen und Entscheidungen über die Länder und in der Folge aus den Gemeinden, Städten und Landkreisen Berücksichtigung finden. Das Subsidiaritätsprinzip soll seine Wirkung bis in die internationalen Belange entfalten. Wieviel Wirkung für ein funktionierendes Staatswesen sinnvoll ist, werden die weiteren Vollversammlungen klären.

Bei den dazukommenden Ländern in den bislang noch fremd verwalteten Gebieten, wird der Aufbau gleichbedeutend vorgenommen werden. Hierdurch erhöht sich nicht nur die Zahl der Bundesländer, sondern auch der Volksräte, der Länderräte, der Ratssekretäre und deren Mitarbeiter.

Die vorgenannten Räte werden von Menschen unterstützt, welche die Zuarbeit bei bestimmten Fachthemen beibringen. Ihre Zahl ist nicht begrenzt oder bislang näher bezeichnet worden. Im Versammlungssaal sind allerdings etwa 600 Menschen als Teilnehmer geplant, welche für alle Menschen in dem von der Verfassunggebenden Versammlung betroffenen Gebiet die Ausarbeitungen vornehmen. Der Verzicht auf Ratssekretäre, die einem heutigen Staatssekretär gleichzusetzen sind, kann ebenso ausgeschlossen werden. Auch hier sind bei dem Neuaufbau bereits erfolgreiche Ansätze unternommen worden.

Die Ausarbeitungen werden den Bürgern zum Entscheid vorgestellt, nachdem alle über die Medien mit den notwendigen Hintergrundinformationen versorgt wurden. Die Entscheidungen sollen in einem neu zu schaffenden Wissensstand erfolgen und nicht nach der verfälschten Denkweise im aktuellen Zustand.

Der gesamte Aufbau orientiert sich an dem vorgesehenen Staatsaufbau des neuen Staatswesens, wie an den vorhandenen Ministerien innerhalb der Verwaltung Bund. So soll sichergestellt werden, das ein Übergang ohne Unterbrechung mit bereits gut vorbereiteten Menschen vollzogen werden und gleichzeitig eine neue Staatsform begonnen werden kann. Die Bildung des neuen Parlaments kann auf diesem Wege ohne Unterbrechung stattfinden und schnelle Maßnahmen zur Verbesserung des täglichen Lebens für die gesamte Bevölkerung einleiten.

Der Versammlungsrat der

Verfassunggebenden Versammlung Deutschland = Nationalversammlung für Deutschland!

 

+++Korrespondenzen+++ Vorwort+++

Die Verfassunggebende Versammlung Deutschland hat ihren rechtlichen Anspruch gegenüber der Weltpolitik erneut definiert. Dem nachfolgenden Schriftverkehr ist die rechtliche Situation bezüglich Deutschland in aller Klarheit zu entnehmen. Ferner hat die Verfassunggebende Versammlung ihre Handlungsfähigkeit innerhalb ihres Geltungsbereiches, mit Dekret Nr. 28 vom 15. Juli 2019, als unmittelbar gesetzgebende Legislative erweitert. Der dazu gehörende externe Schriftverkehr über die Verteilung des Dekrets Nr. 28, folgt in den nächsten Tagen und Wochen. Die Brieffolge, welche im Jahr 2018 mit dem Anschreiben an das Bundesverfassungsgericht begonnen hat, ist zusammen mit den, von der Verfassunggebenden Versammlung erlassenen Rechtsvorschriften, ein bestehender Rechtstitel, gegen den es kein widerspruchsfähiges Rechtsmittel gibt. Dieser Rechtstitel besteht auf der Grundlage des Grundgesetzes Art. 25 und Art. 146, dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, u.a. Leitsatz 21 und den völkerrechtlichen Regeln der Charta der Vereinten Nationen, UN-Zivil und Sozialpakt. Dieser Rechtstitel kann durch das Deutsche Volk jederzeit vollstreckt werden. Die Aufgabe der Vollversammlung dieser Verfassunggebenden und gesetzgebenden Versammlung wird es auch weiterhin sein, dem Deutschen Volk rechtskonforme Rechtsmittel für Handlungen zur Verfügung zu stellen, um jede Eskalation und/oder Gewaltakte zu verhindern.

mehr:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

HIer gehts zum Staatsaufbau

Hier gehts zum Bürgertreff:

EINLADUNG am 28. Juli 2019

Volksversammlung im online – Bürgertreff Deutschland Versammlungssaal „Mumble“ um 18.30 bis ca. 20.30 Uhr. Alle Menschen sind zu dieser Versammlung eingeladen. Die Veranstaltung wird über den oben sichtbaren Abspieler, über die Seiten der Verfassunggebenden Versammlung, des Bundesstaat Deutschland und über das gesamte ddbNetzwerk mit ddbradio live übertragen.

ddbNews R.

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Gmuender Tagespost vom 08.07.2019 veröffentlicht Bekanntmachung der VV und nimmt es nach kurzer Zeit vom Netz!

 Er hatte in kürzester Zeit sehr viele Klicks und auch positive Kommentare, das hat den Medienheinis wohl nicht in den Kram gepasst! Bitte auf Vollbildmodus schalten:

Bundesregierung klassifiziert die Zahl der „Flugzeug-Asylanten“ als streng vertraulich

Endgültig bewiesen: Es geht nicht um “Asylanten, sondern den Austauch der Deutschen durch NWO-Immigranten. Und das ist Völkermord.

Nahezu alles, was von der kriminellen Merkelregierung bislang als Fake oder Behauptungen sog “Rechter” bestritten wurde, hat sich im Nachhinein als richtig erwiesen. So hieß es zuerst, man müsse die Flüchtlinge aus dem Nahen Osten aufnehmen, weil dies die Humanität gebiete. Verschwiegen hat Merkel uns, dass ihr Freund Obama – Amerikas Präsident mit den meisten Kriegstagen während der Amtszeit aller US-Präsidenten (noch vor Präsident Lincoln, während dessen Amtzeit immerhin der amerikanische Bürgerkrieg stattfand (1861-65)) – für diese Flüchtlinge dadurch sorgte, dass er gemäß den Plänen der NWO (Thomas Barnett) den Nahen Osten durch seinen kriminellen Krieg gegen Assad derart destabilisierte, dass diese Flüchlinge wunschgemäß entstanden.

Merkel sorgte also im Verbund mit Obama für diese Kriegsflüchtlinge und belog ihr Volk erneut, als sie nicht nur Syrer, sondern ab da im Prinzip die halbe Welt nach Deutschland einließ. Plötzlich waren sie alle Kriegsflüchtlinge, auch wenn sie nicht aus Kriegsgebieten kamen: “Kriegsflüchlinge” aus dem Senegal, aus Nigeria, aus Äthopien, Iran, aus Afghanistan sowieso, aus allen Mahgrebstaaten und aus halb Schwarzafrika.

Erst vor kurzem hat sich der Sprachduktus dieses kriminellsten politischen Systems in deutschen Friedenszeiten dahingehend geändert, dass Merkel und ihre Entourage immer häufiger von “Migranten” sprechen als von “Kriegsflüchtlingen. Auch diese Sprachänderung wurde von den NWO-Strategen empfohlen: Gewöhnt eure Völker an die Massenimmigration – dann könnt ihr diese auch als eine solche darstellen.

Inzwischen ist ein Papier aufgetaucht, aus welchem klar hervorgehet, dass der größte Teil der zu uns kommenden “Asylanten” von der Bundesregierung per Flugzeug abgeholt wird. Die Zahl dieser Invasoren wird als “streng vertraulich” gehandhabt. Merkel und ihr System haben also, wie im NSU-Fake-Prozess auch hier wieder etwas Ungeheuerliches zu verheimlichen.

  • So wie sie auch zum Mordfall Lübcke eine Nachrichtensperre verhängt haben: Auch hier stimmt nichts von dem, was man in den Regierungsmedien liest (das sind alle TV- und Print-Medien, von wenigen Ausnahmen abgesehen).
  • Wie bei “NSU“, (zu dem eine 120jährige (!) Nachrichtensperre verhängt wurde – einmalig in der Geschichte Europas),
  • Wie beim Massenmord am Berliner Breitscheid-Platz durch den von einem V-Mann des NRW-Landeskriminalamt geführten Anis Amri, den man in Italien erschießen ließ, damit er keine Aussagen gegen die deutschen behörden machen konnte.
  • Wie bei bei den angeblichen “Chemnitzer Ausländerjagden” nach einem brutalen Mord an einem jungen deutschen Familienvater durch zwei Merkel-Immigranten (auch hier ist die Bundesregierung inzwischen von ihrer bisherigen Haltung abgerückt und hat eingeräumt, dass ihre »Hetzjagden-Aussage« zu Chemnitz ausschließlich auf Medienberichten beruhte” – und damit endgültig gezeigt, dass sich ihr System auch in puncto Informtaiosnbeschaffung inzwischen von keiner x-beliebigen Bananerepublik unterscheidet.)

Merkel hat also zu den Chemitzer Vorfällen den Berichten der NWO-und Antifa-Medien und jenen von Antifa-Reportern mehr Gewicht eingeräumt als der Lagebeurteilung ihres Geheimdienstchefs Dr. Maaßen.

In jeder normalen Demokratie hätte sie den Hut (in ihrem Fall ihre gefühlten 1000 Blazer) nehmen müssen. Doch im neobolschewistischen Merkelstaat musste Maaßen gehen – und Merkel blieb. Massiv unterstützt darin von ihren Medien, massiv unterstützt von der Politik, allen voran der SPD, die Maaßen den absurden Vorwurd machte, sich mit den Rechten” zu verbünden, indem er deren (wahre) These, dass es in Chemnitz keine Hetzte gegen Ausländer gab, übernommen habe.

Das Merkelsystem: Der größte Fake-Produzent der gesamdeutschen Geschichte

Damit ist das Merkelsystem mit seinen Anhängseln Medien, Kirchen und NWO-Parteien als ein geradezu pathologisches Lügensystem entlarvt, welches am fließenden Band sog. “Fakes” verbreitet, um ihr Programm des Völkermords an den Deutschen insgeheim durchzuziehen und dieses nach außen als “humanitäre Hilfe” darzustellen. Nichts davon ist humanitär. Alles, was Merkel und ihr System machen, dient allein der Ersetzung der Deutschen durch die von der NWO gewünschten islamischen Völker. Das allein genügt, um eine Politik im juristischen Sinn als Völkermord zu bezeichnen:

§ 220a  Völkermord

Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,

1. Mitglieder der Gruppe tötet,
2. Mitgliedern der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 bezeichneten Art, zufügt,
3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen, 4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
5. Kinder der Gruppe in eine andere Gruppe gewaltsam überführt,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

Merkel ist

  • schuldig des tausendfachen Bruchs deutschen Rechts,
  • schuldig des Bruchs nahezu der gesamten Verfassung (Grundgesetz),
  • schuldig der Politik des Völkermords an den Deutschen,
  • schuldig an den tausenden Morden und Vergewaltigungen, die durch ihre “Flüchtlinge” in Deutschland, Frankreich und Belgien ausgeführt wurden,
  • schuldig der hunderttausendfachen schwersten Körperverletzungen von Moslems gegenüber Bioeutschen,
  • schuldig an den zahllosen durch diese Körperverletzungen zu Invaliden geschlagenen Deutschen,
  • schuldig daran, ihre gesamte Beamtenschaft zu permanenten Rechtsbrüchen zu zwingen?*

* Kein Polizist dürfte nach dem Willen des Gesetzes (auf welches er seinen Eid schwor), auch nur einen einzigen “Flüchtling” aus dem Schengenraum nach Deutschland hereinlassen, kein Bahnführer und Bahnschaffner dürfte “Asylanten” in den Zügen mitnehmen, kein Mitarbeiter der Ausländer- und Sozialbehörden dürfte auch nur einem einzigen, illegal nach Deutschland eingereisten Migranten mit Wohnung, Geld und sonstigen Zuwendungen versorgen. etc.etc.

Merkel kann nur mit Gewalt aus dem Amt gejagt werden

Merkel hat alle Skandale, alle Rechtbrüche, alle Morde ihrer Schützlige an Biodeutschen, alle Lügen gegenüber ihrem Volk ausgesessen und nie im Traum daran gedacht, eine politische Konsequenz daraus zu ziehen, wie sie jeder aufrechte demokratische Politiker längst gezogen hätte. Dagegen hat der viel gescholtenen und auch von ihr denunzierte Strache reagiert wie ein demokratischer Gentleman: Denn er hätte ohne weiteres im Amt bleiben können – zumal sich die Affaire gegen ihn im Nachhinein als ein kriminelles Komplott, angeführt von einem Mossad-Agenten, erwiesen hat. Die notwenige Schlussfolgerung aus Merkels persönlciher Unbelehr- und Konsequenzlosigkeit ist, dass man sie mit Gewalt aus dem Amt jagen muss, dass sie mit ihrem ständigen Bruch ihres Amtseids längst zur Farce hat verkommen lassen. Denn alle bisherigen legalen Methoden, sie ihres Amtes zu entheben, sind kläglich gescheitert:

  • Was hat es genutzt, dass selbst Verfassungsrechtler wie Udo Di Fabio und Hans-Jürgen Papier Merkel mit folgenden Worten massiv kritisieren:

„Noch nie war die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article150947586/Merkels-Alleingang-war-ein-Akt-der-Selbstermaechtigung.html

wenn dies genauso folgenlos bleibt für diese DDR-Staline wie alle tausenden Strafanzeigen gegen sie, hunderte davon eingereicht von profunden Rechtswissenschaftlern – und sie allesamt im Papierkorb landen, weil wir in Deutschlands BRD, wie erst jüngst das EuGH in einem bemerkensweren Urteil feststellte, keine Gewaltenteilung und damit keine Demokratie haben? *

* s. dazu: https://michael-mannheimer.net/2019/06/24/eugh-deutsche-staatsanwaltschaften-duerfen-keinen-eu-haftbefehl-ausstellen-weil-sie-nicht-unabhaengig-sondern-an-weisungen-aus-der-politik-gebunden-sind/

  • Was hat es genutzt, wenn auch der der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, Merkel in der Flüchtlingspolitik Kompetenzüberschreitung und Verfassungsbruch ( Grundgesetzbruch) vorgeworfen hat – wenn auch dies ohne rechtliche Konsequenz für diese Gesetzesbrecherin und Völkermörderin bleibt?
  • Was hat es genutzt, wenn Prof. Dr. Rupert Scholz, Staatsrechtler, CDU-Mitglied und eham.Verteidigungsminister, erst vor wenigen Tagen Merkel und ihrer Regierung erneut »fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes« vorwirft – und die so Beschuldigten auf diese schwerwiegende Anklage mit einem müden Lächeln scheinbar Unangreifbarer reagieren?

Selbstverständlich ist Deutschlands BRD in seinem Fortbestand als Demokratie und FDGO (freiheitlich demokratische Grundordnung) bereits so gefährdet, dass die Anwendung des Widerstandsartikel 20 Abs.4 GG greift, der laut sämtlichen Verfassungskommentatoren Gewalt als letzte Maßnahme implizit einschließt, da Gewalt im besagten Artikel ausdrücklich nicht ausgenommen wurde.

Ob sich das Volk, Teile des Militärs oder Teile der Sicherheitsorgane Deutschlands zu diesem Schritt entschließen, das kann niemand vorhersagen. Das weiß niemand, nicht einmal Merkel. Vielleicht ist dies ja der Grund für ihre Zitteranfälle. Denn sie weiß genau, dass sie einen Aufstand nicht überleben wird. Dafür ist der Schaden, den sie den Deutschen angerichtet hat, viel zu goß.

***

Bundesregierung klassifiziert die Zahl der „Flugzeug-Asylanten“ als streng vertraulich

https://www.contra-magazin.com/2019/05/bundesregierung-klassifiziert-die-zahl-der-flugzeug-asylanten-als-streng-vertraulich/

17. Mai 2019

Was einst noch als Fake News abgetan wurde, ist seit einem Jahr Gewissheit: „Asylsuchende“ kommen zu einem großen Teil auf dem Luftweg nach Deutschland. Die neuen Zahlen stuft die Bundesregierung als „streng vertraulich“ ein.  

Vor einem Jahr wurde vom AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm enthüllt, dass es Berichte gebe, wonach vermeintliche Asylsuchende zu einem hohen Anteil per Flugzeug in Deutschland einreisen.

Seit 2017 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zahlreiche Asylsuchende zu ihrer Reiseroute befragt. Die Migranten sollten auch angeben, wie sie nach Deutschland gekommen sind – zu Fuß, mit der Bahn, mit dem Auto, Bus oder Flugzeug. Nach Auskunft des Innenministeriums gab weniger als ein Drittel der Befragten an, mit dem Flugzeug nach Deutschland gekommen zu sein. Damals hatte das BAMF kurz vor Holms Aufforderung bestritten, dass es derartige Zahlen gegeben hätte. Umso überraschender war es, als kurz darauf das Bundesinnenministerium dem AfD-Politiker bestätigte, dass rund 30 Prozent aller befragten Asylbewerber auf dem Luftweg angekommen wären. Seitdem ist mehr als ein Jahr vergangen. Die Zahl der Migranten ist gesunken, der Verlust der Kontrolle über die Grenzen wurde behoben und der Ausnahmezustand ist beendet, argumentieren die Behörden. Es scheint so als wäre Merkels Spruch: „Wir schaffen das“, war geworden. Mitnichten.

Top Secret: Flugzeug-Asylanten werden geschützt

Holm verlangte vom Bundesamt eine Aufzeichnung der aktuellen Reiseverlaufserhebungen. Das ermöglicht zu erforschen, welche Routen genommen werden. Auch die europäischen Partnerländer, die es Migranten weiterhin ermöglichen, ungehindert nach Deutschland zu reisen, sind durch diese Umfragen ermittelbar. Letzteres ist deshalb leicht herauszufinden, weil das BAMF das Land des letzten Abflugs und die Flughäfen auflistet, von denen die „Verfolgten“ nach Deutschland fliegen. Doch anders als vor einem Jahr hat die Bundesregierung die Akten darüber nun als streng vertraulich eingestuft – nur für den „offiziellen Gebrauch“. Dies sei im „Hinblick auf das Staatswohl“ erforderlich. Weiters schreibt die „Junge Freiheit“: Aus den Auswertungen der Reiseroutenbefragung könnten Schlussfolgerungen gezogen werden, „die Einfluß auf die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland haben“, heißt es in der Antwort auf die von Holm initiierte Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Ist denn die Zahl so hoch, dass es zu Massendemonstrationen kommen würde und diese glücklose Bundesregierung sofort zurücktreten müsse?

Die Begründung der Bundesregierung: Die Zahlen könnten Rückschlüsse über die Fragen geben, die den Asylbewerbern konkret gestellt werden. Genau diese seien aber besonders schützenswert, da die Ergebnisse der Reisewegbefragung auch in der Asylanhörung zur Überprüfung von Angaben bei der Asylentscheidung herangezogen werden könnten. Durch diese neue Kategorisierung darf Holm die Zahlen im Bundestagssekretariat einsehen, aber nicht veröffentlichen. Der AfD-Abgeordnete steht der neuen Geheimhaltungsklassifikation ablehnend gegenüber. Holm vermutet, dass die Informationen für geheim erklärt wurden, damit die Wähler über die vielen Asylbewerber, die mit dem Flugzeug anreisen, uninformiert bleiben.

Diese Zahlen würden sonst weitere Fragen aufwerfen, die die Bundesregierung lieber nicht beantworten will, sagte Holm der „Jungen Freiheit“. Wie kommen Asylsuchende ohne Papiere oder Visa eigentlich ins Flugzeug? Welche Staaten winken an den Flughäfen einfach durch? Und wird an bestimmten Flughäfen im Ausland überhaupt kontrolliert? Offenbar sind die Antworten so brisant, daß Herr Seehofer sie im Giftschrank wegsperren lassen muß, um die Bürger nicht zu verunsichern.“

***

QuelleMM

Interview mit der Augburger Allgemeine:

Hätte man da nicht damals, bei der Wiedervereinigung, wenigstens auf symbolischer Ebene ein paar Dinge anders machen müssen? Also eine neue, gemeinsame Hymne, eine gemeinsame verfassunggebende Versammlung, solche Sachen?

mehr:
Ein Interview der Augsburger-Allgemeine, von Christian Imminger am 17.02.2019
 

Wie das deutsche Volk 1990 um seine Verfassung betrogen wurde

 

 
Das in Video verlesene Dokument:

 Antrag des Abgeordneten Häfner an den Bundestag 15. März 1990 Drucksache 11/6719

Volksabstimmung zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten und Verfassunggebende Versammlung, statt Anschluß der DDR pfd:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/11/067/1106719.pdf

 

Was war 1990 im Bundestag geschehen? Das geht alle Deutschen an!

Wie das deutsche Volk um seine Souveränität betrogen wurde und sich schließlich eine totalitäre Politik in Deutschland festsetzen konnte, die bis heute gegen den Willen des deutschen Volkes regiert, dokumentiert von der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland.
Das Original-Video in voller Länge finden sie hier: https://youtu.be/uDwAiDCI9U0
Verlinkungen zu den dokumentierten Dokumenten sind hier zu finden: https://ddbnews.wordpress.com/2018/12… https://ddbnews.wordpress.com/2018/12…
Eine Verfassunggebende Versammlung ist eine überparteiliche, religionsunabhängige, außerparlamentarische und keine durch Eliten bestimmte politische Kraft. Diese Bewegung entsteht aus der Mittes des Volkes, welche sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Völkergewohnheitsrecht beruft und auf dieser Grundlage bildet.
Eine Verfassunggebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völker. Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- und jedem Bundes- oder Verwaltungsrecht, über jeder vorherigen Verfassung, jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner vorherigen Genehmigung. https://www.verfassunggebende-versamm…
 
 

Der ganz große Betrug an den Deutschen und der Welt- Zeitdokumente

 

Die BRD hat ,auch heute noch, kein Recht für Deutschland zu handeln

Auszug aus Die Zeit :

„Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.  Die Regierung der Vereinigten Staaten ist nicht der
Auffassung, und sie wird es auch nicht zulassen, daß Deutschland als
Völkerrechtssubjekt für immer in neue separate Staaten aufgeteilt ist.“

Komplettartikel hier: 
 
Seite 6 von 9  und Nr. 9 von 15 Punkten
http://www.zeit.de/1969/52/ist-die-einheit-noch-zu-retten/komplettansicht

Der Beweis die BRD war nie ein Staat – Originaldokumente!

 
ddbNews R.

Venezuela und weitere Peinlichkeiten der BRD

Sendeaufzeichnung von Radio ddb vom 1. Februar 2019 mit weiteren Themen , z. B. der Kreisverkehr der sog. Wahrheitsaufklärer, wir berichteten:

Wahrheit im Kreisverkehr

hier ab min 5.30:

Venezuelas Präsident hält Warnrede an US-Bürger: Eure Regierung will an unser Öl und deshalb Krieg

„Unser Land hat die größten nachgewiesenen Ölvorkommen der Welt. Und jene Augen, die das US-amerikanische Imperium anführen, würden sich diese sehr gern unter den Nagel reißen – genauso, wie sie es im Irak und in Libyen taten.“

 

„Glauben Sie nicht alles, was im Fernsehen gesagt oder in der US-Presse geschrieben wird“Ich wünsche mir Beziehungen des gegenseitigen Respekts, der Kooperation und der Nähe mit den gesamten Vereinigten Staaten. Die Vereinigten Staaten sind ein großartiges Land und es ist viel größer als Donald Trump. Ich möchte gute Beziehungen haben und dass wir unsere Probleme durch friedliche Diplomatie lösen. Ich bitte nur um Respekt für Venezuela und brauche Ihre Unterstützung, um einen Krieg wie in Vietnam hier in Amerika zu vermeiden. Ich bitte um Frieden. Ich bitte um Respekt für mein Volk.“

 

 
 

Wo bleibt der Aufschrei über den neuen Faschismus und die aktuelle Kriegsgefahr?

Wir können Verbrechen unserer Vorfahren nicht rückgängig machen und wir können Tode nicht lebendig machen. Aber wir können alles dafür tun, daß es künftig keine Kriege mehr gibt.
Wenn wir künftig in Frieden leben möchten und sich die Geschichte nicht wiederholen soll, müssen wir jetzt Verantwortung für die Gegenwart und Zukunft übernehmen. Grausame Erinnerungen und Schuldgefühle können den Menschen keine friedliche Zukunft geben.
Deutsche Künstler erinnern an die deutsche Verantwortung, angesichts der Belagerung von Leningrad durch die deutsche Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg:
Die rund 900 Tage währende Belagerung von Leningrad durch die deutsche Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg hinterließ tiefe Spuren bei jenen, die sie überlebten. Davon kündet das „Blockadebuch“ von Ales Adamowitsch und Daniil Granin. Deutsche Künstler haben am Dienstag daraus gelesen und an das Geschehen sowie die deutsche Verantwortung dafür erinnert (…)
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190201323807908-blockadebuch-lesungen-berlin/
Erinnert man heute eigentlich in Amerika an die vielen Millionen amerikanischen Ureinwohner, die Indianer, die von „Amerikanern“ ermordet wurden? Und erinnert man an: Es war ein Holocaust, was die Amerikaner den Deutschen antaten
Die heutige Generation kann keine Verantwortung für die Vergangenheit übernehmen. Jedoch ist sie für die Gegenwart und Zukunft verantwortlich, damit sich jene grausamen Zeiten nicht wiederholen.
Wann gedenken jene deutschen Künstler, auch im eigenen Interesse, Verantwortung dafür zu übernehmen, daß sich die Dramen der damaligen Kriege nicht wiederholen?
Warum reden deutsche Künstler, in einer Zeit wo wieder deutsche Panzer an der russischen Grenze stehen und der Faschismus in Deutschland und Europa Hochkonjunktur hat, von der Belagerung Leningrads durch die deutsche Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg?
An der Vergangenheit kann man nichts ändern, aber umso mehr in der Gegenwart!

 

Die Deutsche Volksseele – Was braucht es um den Helden in Dir wiederzuentdecken? Video

 

Putin zur Aufkündigung der USA zum INF Vertrag:

Putin: Russland steigt nach USA ebenfalls aus INF-Abrüstungsvertrag aus

Als Reaktion auf die Aufkündigung des Abkommens durch die USA will Russland den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen aussetzen.
Russlands Präsident Wladimir Putin sieht sich einen Tag nach dem Ausstieg der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag seinerseits nicht mehr an das Abkommen gebunden.
„Unsere amerikanische Partner haben angekündigt, ihre Teilnahme an dem Abkommen auszusetzen und wir setzen unsere Teilnahme auch aus“, sagte Putin Agenturen zufolge am Samstag.
01.02.2019, Berlin: Demonstranten mit einer Putin und Trump-Maske stehen sich mit Raketen-Modellen auf dem Pariser Platz gegenüber. Sie protestieren mit der Aktion gegen das Aus des INF-Abrüstungsabkommen zwischen Russland und den USA.
1.02.2019, Berlin: Demonstranten mit einer Putin und Trump-Maske stehen sich mit Raketen-Modellen auf dem Pariser Platz gegenüber. Sie protestieren mit der Aktion gegen das Aus des INF-Abrüstungsabkommen zwischen Russland und den USA. | Bild: Paul Zinken