Vorhaben und Ziele der Verfassunggebenden Versammlung

Was ändert sich in Deutschland?

Innere Angelegenheiten

– Wiederherstellen der Inneren Sicherheit und Schutz der Bevölkerung

– Schließung, Sicherung und Kontrolle der Grenzen

– den administrativen Schutz der Verfassung vom 4. April 2016 des Staates Deutschland (insbesondere den Schutz vor Extremismus, Terrorismus, Sabotage, Spionage, NGO`s, Logen und Sekten)

– Konsequente Strafverfolgung und Anwendung des Gleichheitsgrundsatzes, soweit es die Sicherheitskräfte betrifft.

– Ordnungsgemäße Durchführung der Asylverfahren einschließlich der Festsetzung und Abschiebung abgelehnter Bewerber.

Gesundheit und Umwelt

– Die Verhinderung, bzw. Abschaffung der gesundheitsgefährdenden und umweltschädigenden 5 G Technologie.

– Verbot der aktuellen Geräte der Mobilfunktechnik und Ersatz durch Geräte mit niedrigen Strahlungswerten.

– Einstellung des Programms „Geoengineering“ der Bundesrepublik Deutschland in der aktuellen Form.

– Verbot aller Impfungen, bei denen die Wirksamkeit nicht nachgewiesen wurde und bei denen nicht gesundheitliche Schäden auszuschließen sind.

Kinder und Jugendliche, Senioren und Familie / Gesellschaftspolitische Angelegenheiten

– Das Verbot jeder Genderidiologie, der Frühsexualisierung der Kinder und dahingehender Rollenspiele

– Reformation des gesamten Bildungssystems. Hierzu sind die Bildungsverfahren in Nordeuropa und Russland zur berücksichtigen.

Landwirtschaft

– Verbot von Glyphosat

– sofortiger Aufbau der brachliegenden Flächen und Einrichtungen zur Selbstversorgung der Bevölkerung

– Wiederherstellung der Bodenstrukturen und Reinigung von Schadstoffen

– Förderung der regionalen Landwirtschaft

Soziale Strukturen, Arbeit

 – Die sofortige Änderung der Sozialstrukturen, welche die Zahlung eines „Lebensgeldes“ in der ersten Stufe mit 2.000,00 Euro im Monat alle Bürger betrifft, die weniger als den vorgenannten Betrag an Rente, Sozialleistungen, Hartz 4 oder vergleichbaren Zahlungen einer Verwaltung erhalten. Hartz 4 wird verboten und durch das neue Geldsystem, welches dann für alle Bürger gilt, ersetzt.

– mittelfristige und stufenweise Reduzierung der Arbeitszeiten bis auf maximal 15 Stunden in der Woche, wobei die Industriebetriebe und andere Gewerbebereiche, mit dem Ausbau von hochmoderner und umweltschonender Technik auszustatten sind. Um die Arbeitszeiten in Bereichen zu verringern, die sehr personalintensiv sind (Krankenhäuser, Versorgungsunternehmen) ist die gesamte Arbeitsstruktur zu ändern.

Verteidigung und Militär

– Rückruf alle Truppen aus anderen Ländern und Regionen der Erde.

– Aufbau einer reinen, aber hochmodernen Verteidigungsarmee.

Währung, Finanzen und Geldwirtschaft

– Einführung eines Trennbankensystems (Euro und eine neue deutsche Währung, mit dem Schutz vor Spekulationen) und sofortige Ausgabe eines Grundeinkommens für die Bedürftigsten (Harz IV, Rentner, Sozialhilfeempfänger etc.) mit der späteren Ausweitung auf die gesamte Bevölkerung. Das Gesamtkonzept ist noch in der abschließenden Fertigstellung.

weitere Angaben folgen

Bekanntmachung aus dem Versammlungssaal der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland

 Der Planungsstab der Versammlung teilt den aktuellen Stand der inneren Strukturen mit.

Die Verfassunggebende Versammlung Deutschland übernimmt die Aufgabe der Ausarbeitung eines neuen Rechtssystems und somit vor allem die Überlegungen für eine neue Grundsatzverfassung, an der sich alle nachfolgenden Rechtsvorschriften zu orientieren haben.

Darüberhinaus besteht aufgrund des vorliegenden Rechtsbankrottes in den deutschen Gebieten die dringende Aufgabe, zeitgleich für die Gegenwart und der dann sofort eintretenden Zukunft, eine unmittelbar funktionierende Administration zur Übernahme der vorhandenen Verwaltungsstrukturen bereitzuhalten.

Schafft die Versammlung nicht, die eigene Handlungsfähigkeit für die vorhandenen Verwaltungsstrukturen zu organisieren, droht ein kaum zu beschreibendes und unüberblickbares Chaos. Dies ist unbedingt zu verhindern und wird auch gewährleistet sein.

Daher wurde folgender Aufbau der Versammlung durch Vollversammlungen beschlossen:

Die Verfassunggebende Versammlung besteht im Inneren aus einem ersten Rat, welcher insgesamt 28 Teilnehmer hat und der in dem neuen Staatswesen den Volksrat stellen wird. Dabei müssen die heutigen Teilnehmer nicht unbedingt die späteren Mitglieder des Volksrates sein, was grundsätzlich für alle im Moment besetzten Positionen gilt. Der erste Rat ist in diesem Moment gleichzeitig der Vorsitz für die völkerrechtliche Verfassunggebende Versammlung.

Hinzu kommt der zweite Rat, aus dem späterhin die Länderräte hervorgehen werden. Dieser zweite Rat  hat 224 Teilnehmer. Zum zweiten Rat gehören 14 Teilnehmer aus dem heutigen ersten Rat, die dann die jeweilige Sitzungsleitung der fachbezogenen Länderkonferenzen übernehmen. Somit steigt die Zahl der Länderräte mit dem jeweiligen Vorsitz auf insgesamt 238.

(Die Zahl kann durch eine Entscheidung der Vollversammlung noch verändert werden).

Die oben genannte Gesamtzahl entspricht dem neuen Staatsaufbau. Jedes der 16 Bundesländer stellt für die 14 Fachbereiche/Ministerien, jeweils einen Länderrat. Neu an diesem Aufbau ist das Vorhaben, daß in allen Bundesländern, unabhängig von ihrer Fläche und Einwohnerzahl, jeder Fachbereich/Ministerium vertreten sein soll, damit beispielsweise auch Belange des Äußeren oder der Verteidigung, die Sichtweisen und Entscheidungen über die Länder und in der Folge aus den Gemeinden, Städten und Landkreisen Berücksichtigung finden. Das Subsidiaritätsprinzip soll seine Wirkung bis in die internationalen Belange entfalten. Wieviel Wirkung für ein funktionierendes Staatswesen sinnvoll ist, werden die weiteren Vollversammlungen klären.

Bei den dazukommenden Ländern in den bislang noch fremd verwalteten Gebieten, wird der Aufbau gleichbedeutend vorgenommen werden. Hierdurch erhöht sich nicht nur die Zahl der Bundesländer, sondern auch der Volksräte, der Länderräte, der Ratssekretäre und deren Mitarbeiter.

Die vorgenannten Räte werden von Menschen unterstützt, welche die Zuarbeit bei bestimmten Fachthemen beibringen. Ihre Zahl ist nicht begrenzt oder bislang näher bezeichnet worden. Im Versammlungssaal sind allerdings etwa 600 Menschen als Teilnehmer geplant, welche für alle Menschen in dem von der Verfassunggebenden Versammlung betroffenen Gebiet die Ausarbeitungen vornehmen. Der Verzicht auf Ratssekretäre, die einem heutigen Staatssekretär gleichzusetzen sind, kann ebenso ausgeschlossen werden. Auch hier sind bei dem Neuaufbau bereits erfolgreiche Ansätze unternommen worden.

Die Ausarbeitungen werden den Bürgern zum Entscheid vorgestellt, nachdem alle über die Medien mit den notwendigen Hintergrundinformationen versorgt wurden. Die Entscheidungen sollen in einem neu zu schaffenden Wissensstand erfolgen und nicht nach der verfälschten Denkweise im aktuellen Zustand.

Der gesamte Aufbau orientiert sich an dem vorgesehenen Staatsaufbau des neuen Staatswesens, wie an den vorhandenen Ministerien innerhalb der Verwaltung Bund. So soll sichergestellt werden, das ein Übergang ohne Unterbrechung mit bereits gut vorbereiteten Menschen vollzogen werden und gleichzeitig eine neue Staatsform begonnen werden kann. Die Bildung des neuen Parlaments kann auf diesem Wege ohne Unterbrechung stattfinden und schnelle Maßnahmen zur Verbesserung des täglichen Lebens für die gesamte Bevölkerung einleiten.

Der Versammlungsrat der

Verfassunggebenden Versammlung Deutschland = Nationalversammlung für Deutschland!

 

+++Korrespondenzen+++ Vorwort+++

Die Verfassunggebende Versammlung Deutschland hat ihren rechtlichen Anspruch gegenüber der Weltpolitik erneut definiert. Dem nachfolgenden Schriftverkehr ist die rechtliche Situation bezüglich Deutschland in aller Klarheit zu entnehmen. Ferner hat die Verfassunggebende Versammlung ihre Handlungsfähigkeit innerhalb ihres Geltungsbereiches, mit Dekret Nr. 28 vom 15. Juli 2019, als unmittelbar gesetzgebende Legislative erweitert. Der dazu gehörende externe Schriftverkehr über die Verteilung des Dekrets Nr. 28, folgt in den nächsten Tagen und Wochen. Die Brieffolge, welche im Jahr 2018 mit dem Anschreiben an das Bundesverfassungsgericht begonnen hat, ist zusammen mit den, von der Verfassunggebenden Versammlung erlassenen Rechtsvorschriften, ein bestehender Rechtstitel, gegen den es kein widerspruchsfähiges Rechtsmittel gibt. Dieser Rechtstitel besteht auf der Grundlage des Grundgesetzes Art. 25 und Art. 146, dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, u.a. Leitsatz 21 und den völkerrechtlichen Regeln der Charta der Vereinten Nationen, UN-Zivil und Sozialpakt. Dieser Rechtstitel kann durch das Deutsche Volk jederzeit vollstreckt werden. Die Aufgabe der Vollversammlung dieser Verfassunggebenden und gesetzgebenden Versammlung wird es auch weiterhin sein, dem Deutschen Volk rechtskonforme Rechtsmittel für Handlungen zur Verfügung zu stellen, um jede Eskalation und/oder Gewaltakte zu verhindern.

mehr:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

HIer gehts zum Staatsaufbau

Hier gehts zum Bürgertreff:

EINLADUNG am 28. Juli 2019

Volksversammlung im online – Bürgertreff Deutschland Versammlungssaal „Mumble“ um 18.30 bis ca. 20.30 Uhr. Alle Menschen sind zu dieser Versammlung eingeladen. Die Veranstaltung wird über den oben sichtbaren Abspieler, über die Seiten der Verfassunggebenden Versammlung, des Bundesstaat Deutschland und über das gesamte ddbNetzwerk mit ddbradio live übertragen.

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Der Film – Vaxxed die erschreckende Wahrheit

Der Film –Vaxxed die erschreckende Wahrheit- lief  2017  kurz im Kino und wurde dann zensiert. HIer wird reiner Tisch gemacht zu Impfungen und das gefällt einigen Leuten gar nicht. Ein super aufklärender und hervorragend recherchierter Film, der Jeden die Augen öffnen wird.

VAXXED – die schockierende Wahrheit zur Impf-Forschung, hat inzwischen über 70 Städte und 30 Staaten in USA und Kanada erreicht. Deutschland stellt sich dem öffentlichen Diskurs ab in 2017 . Zu Beginn der Kinotour wird sich Dr. Andrew Wakefield persönlich den Fragen der Zuschauer widmen.

Statement des Regisseurs

Dr. Andrew Wakefield zu Vaxxed:
„Die letzten 20 Jahre habe ich dabei zugesehen, wie die Zahl der von Autismus betroffenen Kinder sich vervielfacht. Die Hoffnung, Autismus besser zu verstehen, neue und effektive Behandlungsmethoden zu finden und Prävention zu betreiben, hat mich zu unzähligen Recherchen geführt. Doch bestimmte Interessensgruppen nutzten ihren Einfluss auf die Medien aus, um Wissenschaft und Wissenschaftler nicht zu Wort kommen zu lassen. Ich habe mich bewusst in dieses Kreuzfeuer begeben, um Eltern das vollständige Bild aufzuzeigen, bevor sie ihre Entscheidung treffen. Um die Medien für eine Sache zu gewinnen, muss man selbst ein Medium sein, sonst hat man keine Chance eine neue Sichtweise zu verbreiten. Das beste Medium zur Verbreitung meiner Recherchen ist dieser Film.
Unser Ziel mit VAXXED ist es, Entscheider zum Nachdenken anzuregen, geldbasierte Machenschaften aufzudecken und in den Zusammenhang mit den tragischen Alltagsgeschichten derjenigen Familien zu bringen, die von Autismus betroffen sind. Dieser Film deckt eine unbequeme Wahrheit auf, das ist richtig, doch diese zu ignorieren wäre unklug. Ich wünsche mir, dass Menschen nicht mehr wegschauen, sondern dass wir gemeinsam beginnen einander wieder anzuschauen und zuzuhören, um neue und vor allem ausgewogene Lösungen zu finden.“

In zwei Teilen:

 

Wer direkt an der Front die Entwicklungen des Mehrfachimpfstoffes miterlebt hat, der hat natürlich auch Fakten , die er belegen kann, nicht aber eine der Pharmaindustrie hörige Presse:

Zeit online schreibt:

„Vaxxed“: Der böse Verdacht gegen das Impfen

„Vaxxed“ heißt der Film, mit dem der britische Mediziner Andrew Wakefield durch deutsche Kinos tourt. Seine gefährlichen Thesen stoßen auf ein erstaunliches Echo

 

"Vaxxed": Impfen lassen oder nicht? Schon die Debatte verunsichert manche Eltern.

Premiere feierte Vaxxed schon vor einem Jahr im Angelika Film Center in New York. Zentrale Botschaft: Die amerikanische Gesundheitsbehörde Centers for Disease Control and Prevention (CDC) habe Studienergebnisse zur Verbindung zwischen der Dreifachimpfung gegen Masern, Mumps und Röteln (MMR) und Autismus unterschlagen. Regisseur des Films ist der britische Gastroenterologe Andrew Wakefield, der 1998 zum ersten Mal den Verdacht einer solchen Nebenwirkung aufgebracht und damit eine globale Impfskepsis ausgelöst hatte. Doch seine These war schlicht nicht haltbar. Wakefield musste seine Publikation zurückziehen und verlor seine Zulassung.

Der Fall schien erledigt, doch im Internet verbreitete sich die Legende vom Autismus als Impfschaden munter weiter. Mit seinem Film hat der in die USA ausgewanderte Brite Wakefield die alte Diskussion nun aufs Neue entfacht. In den vergangenen Wochen tourte er durch Deutschland.

Im Glückauf geht es bergab – das Kino liegt im Keller. Der rot gewandete Saal ist bis auf den letzten Platz gefüllt. Warten 250 Menschen darauf, dass ein lang gehegtes Misstrauen bestätigt wird? Oder haben sie Fragen wie: Darf ich als verantwortungsvoller Elternteil mein Kind impfen lassen?

Vorhang auf. Ein Trommelfeuer von Daten, Zeugenaussagen, Anschuldigungen prasselt auf die Zuschauer nieder. Kurvendiagramme rasen zur Saaldecke. Sie zeigen eine schwindelerregende Zunahme von Autismusfällen in den USA. Dazwischen immer wieder berührende Aufnahmen von betroffenen Eltern. Eben noch haben sie ihre quirligen Kinder in den Armen gehalten, und nun, kurz nach der Impfung, sind die Kleinen stumpf und teilnahmslos …

Über allem schwebt der Verdacht, dass die oberste Gesundheitsbehörde Daten manipuliert hat. Kronzeuge ist der CDC-Forscher William Thompson. Er sollte möglichen Nebenwirkungen des MMR-Impfstoffs nachgehen. Die CDC sollen laut Thompson Teile seiner Studienergebnisse über den Zusammenhang zwischen Impfstoffen und Autismus nicht veröffentlicht, Daten gelöscht und Dokumente vernichtet haben.  Der Whistleblower tritt im Film nicht auf. Nur seine Stimme ertönt aus dem Off. Brian Hooker, Bioingenieur und Vater eines autistischen Kindes, hat Telefongespräche mit dem Whistleblower aufgezeichnet.

Im Kern behauptet der CDC-Mitarbeiter, es habe in den Daten Hinweise auf ein erhöhtes Risiko gegeben, nach einer MMR-Impfung an Autismus zu erkranken. Doch die Analyse habe seinen Vorgesetzten nicht gepasst. So sei die Auswahl der analysierten Datensätze nachträglich geändert worden, und weil auch dies nicht reichte, seien sogar Daten vernichtet worden – was alle Kollegen bei den CDC abstreiten.

Hooker hatte sich mit den illegalen Mitschnitten an Wakefield gewandt. Dieser trat daraufhin an, „das größte Verbrechen der Medizingeschichte“ publik zu machen. Er hat nicht nur Regie geführt, er tritt im Film auch als Zeuge in eigener Sache auf: Denn wenn die Vorwürfe stimmten, erführe seine These eine nachträgliche Rechtfertigung und er späte Genugtuung.

Für eine Rehabilitation aber müsste die Argumentation wasserdicht sein.

So fährt der Regisseur Zeuge um Zeuge, Studie um Studie, Verdacht um Verdacht auf.

Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

Am Mittwoch, 5. April 2017, wurde im Filmstudio Glückauf in Essen der Film Vaxxed — Eine unbequeme Wahrheit?! trotz zuvor formiertem Protest gezeigt. Sicherheitsmänner von ISSA fungierten als Kartenabreißer und überwachten den Ablauf des Abends. Bei der anschließenden Podiumsdiskussion zum Thema Impfung, moderiert von der Medizinjournalistin Christine Kostrzewa, beantworteten der Regisseur Andrew Wakefield, Rainer Kundt (Leitender Amtsarzt der Stadt Essen) und Alfred Längler (Leitender Arzt der Abteilung Kinder- und Jugendmedizin, Gemeinschaftskrankenhaus Herdecke) über eine Stunde lang die Fragen des Publikums.

06.04.2017 :

Düstere Kulisse und harte Diskussion. Im Filmstudio Glückauf wurde übers Impfen debattiert. V.l.n.r.: Kinderonkologe Alfred Längler, Amtsarzt Rainer Kundt, Medizinjournalistin Christine Kostrzewa und der umstrittene Regisseur Andrew Wakefield sowie sein Dolmetscher.

 

„Alles worum ich bitte ist, dass dieser Film gesehen wird.
Menschen können dann selber urteilen, aber Sie müssen ihn sehen!“
Robert De Niro

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VAXXED ist einer der kontroversesten und meist diskutierten Filme des Jahres. Trotz schärfster Kritik der Pharma-Lobby wird er öffentlich von Oscar-Preisträger Robert De Niro unterstützt.

VAXXED ist eine aufrüttelnde Dokumentation über die Geschichte des Whistleblowers Dr. William Thompson, der als Insider einen Skandal in der amerikanischen Gesundheitsbehörde CDC aufdeckte.

Diese untersuchte 2004 einen möglichen Zusammenhang zwischen Mehrfachimpfungen und dem Entstehen von Autismus. Als die statistischen Daten der Studie tatsächlich alarmierende Ergebnisse aufzeigten, manipulierte das CDC die Zahlen, um die Ungefährlichkeit der Impfungen zu belegen.

Zehn Jahre danach riskieren die VAXXED Filmemacher Kopf und Kragen, um die Verschwörung aufzudecken und die geheimen Daten ans Licht der Öffentlichkeit zu bringen.

Interviews mit Insidern, Ärzten, Politikern und vor allem Berichte von betroffenen Eltern zeigen eindrücklich das Ausmaß und die verheerenden Folgen für Menschlichkeit und Gesundheit.

VAXXED ist kein Film, der sich generell gegen Impfungen ausspricht!

Stattdessen wirbt die Produktion des mehrfachen Emmy-Preisträgers Del Bigtree für ein verantwortungsvolles Impfen und die Erforschung sicherer Impfstoffe.

Quelle

Jedes 45.Kind ist durch Impfschaden von Autismus betroffen:

Seit den 70ern wird vermehrt geimpft

Pressekontakt

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Es reicht – die spinnen doch!!!

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Zwangsimpfung = Körperverletzung:

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MORD auf Raten durch 5G

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Migration und Kriminalität

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KLIMALÜGEN und CO² Steuer

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Unterdrückung der Meinungsfreiheit und Zensur des freien Wortes

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Grundrechte abschaffen?

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NICHT mit UNS!

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Existiert 2019 noch ein Deutsches Reich ?

Ist das Deutsche Reich untergegangen?

 

Neuheiten

Die Frage „ist das Deutsche Reich untergegangen“ spaltet immer wieder die Gesellschaft. Die obersten Richter der „Bundesrepublik Deutschland urteilen 1973 zum Grundlagenvertrag mit der DDR wie folgt – Auszug – :

Orientierungssatz:Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“.
Zum gleichen Ergebnis kommt auch der Völkerrechtler Prof. Dr. jur. Hans Werner Bracht in seinem Gutachten über die Rechtssituation Deutschlands.
Zitat:“Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht identisch mit dem Deutschen Reich und daher auch nicht identisch mit dem Deutschland von heute. Das Deutsche Reich besteht vielmehr bis auf den heutigen Tag fort……. Es gibt kein festes Datum, ab dem das Deutsche Reich untergegangen wäre. Daher besteht das Deutsche Reich bis auf den heutigen Tag fort.“
Stellen wir uns zunächst die Frage:

Was war oder ist das Deutsche Reich? Ist es ein Staat oder ein Staatenbund aus selbständigen, souveränen Staaten? Bei der Beantwortung dieser Frage mag dem einen oder anderen Leser ein Licht aufgehen. Doch stellen wir zunächst noch eine weitere Frage: Wer oder was ist die Europäische Union (EU) in Brüssel? Ist sie ein Staat oder ein Staatenbund aus selbständigen, souveränen Staaten?

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Seit dem Lissabon Vertrag hat die Europäische Union (angenommene) hoheitliche Rechte über alle Unterzeichnerstaaten die sich damit dem Dekret der EU unterworfen haben.
Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. -Reformvertrag genannt) am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den damals 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union.Der Vertrag von Lissabon reformierte den Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag), der den neuen Namen Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag) erhielt; ferner wird durch Protokoll Nr. 2 der Euratom-Vertrag abgeändert (siehe Art. 4 Abs. 2).Der vollständige Titel des Vertrages lautet „Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft“, veröffentlicht im ABl. 2007/C 306/01, zuletzt bekanntgemacht durch Abdruck der konsolidierten Textfassungen im ABl. 2012/C 326/01. Inhaltlich übernahm der Vertrag von Lissabon die wesentlichen Elemente des EU-Verfassungsvertrags, der 2005 in Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt worden war. Im Gegensatz zum Verfassungsvertrag ersetzte er EU- und EG-Vertrag aber nicht, sondern änderte sie nur ab. (Wikipedia)

Deutlich wird hierbei, dass 2005 eine Verfassung der Europäischen Union installiert werden sollte, um eine Staatlichkeit ähnlich der United Staates of America (USA) mit einem Steuersystem, einer Staatsbürgerschaft einer Verwaltung etc. zu schaffen.Doch was ist jetzt die EU? Ausschließen können wir, dass sie ein Staat ist. Sie ist eine Verwaltung und hat Mitglieder (juristische Personen) und zwar in Form von „souveränen“ Staaten als auch von fremden Mächten besetzte Verwaltungsgebiete. Damit ist die EU ein Verein.
Der Verein (etymologisch: aus vereinen, eins werden und etwas zusammenbringen) bezeichnet eine freiwillige und auf Dauer angelegte Vereinigung von natürlichen und/oder juristischen Personen zur Verfolgung eines bestimmten Zwecks, die in ihrem Bestand vom Wechsel ihrer Mitglieder unabhängig ist.

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Ein Verein wird „international“ genannt, wenn seine Mitglieder verschiedenen Ländern und Staaten angehören, wie der Internationale Schriftstellerverein. Doch versteht man unter internationalen Vereinen auch Vereinigungen (Konventionen, völkerrechtlicher Verein) der Staaten selbst, etwa den Weltpostverein.

Anders als in den Rechtswissenschaften wird in den Sozialwissenschaften zwischen Verein und Verband unterschieden, obgleich beide den gleichen Rechtsstatus haben. Während der Verein eher auf lokale Bindung und gesellige Zwecke fokussiert ist, dient der (Interessen-)Verband der überregionalen Vertretung von Interessen und der Beeinflussung der Öffentlichkeit. Im Rahmen der Verbandsverantwortlichkeit wird heute aber auch im Rechtswesen der Begriff Verband teils umfassender gesehen als nur Vereine (und umfasst allgemeiner juristische Personen einschließlich ihrer Mitarbeiter bzw. Entscheidungsträger).[1]Der älteste bekannte Klub wird 1413 erwähnt und war in London für die Gemeinschaftsaufgaben „wohltätiger Zwecke“ von frommen Tempelherren ins Leben gerufen worden. (Wikipedia)

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Ein Verein hat Statuten wie eine Satzung, eine Gebührenordnung, vertretungsberechtigte Organe (Vorstand), ein Ehren- und oder Schiedsgericht mit Ehren-/Schiedsrichtern und vieles mehr, die dem Vereinszweck förderlich sind. Wer die Mitgliedschaft in einem Verein erwirbt, unterwirft sich den Statuten des Vereins und erkennt auch an, dass er vor das Ehren- /Schiedsgericht zitiert wird, wenn er gegen die Statuten des Vereins verstoßen hat. Erscheint das Mitglied vor dem Ehren- und oder Schiedsgericht so akzeptiert es auch das Urteil des Ehren-/ Schiedsgerichts und die für den Verstoß vorgesehene Strafe. Dabei gilt, dass bei Zusammenkünften oder Veranstaltungen durch die Regeln der Ordnung diejenigen verpflichtet werden, die daran teilnehmen. (Can 95-§2)Kommt uns das nicht irgendwie bekannt vor?

Ein Verein löst sich auf, wenn die Mitgliederversammlung die Auflösung beschließt oder wenn er keine Mitglieder mehr hat! Kann ein Verein Gesetze beschließen? Die Antwort ist ein klares NEIN! Kann die EU Gesetze beschließen? Auch diese Frage ist zu verneinen. Nur Statuten erschaffen.
Kann die EU etwas verordnen, was eine Rechtsfolge für alle Bürger der EU hat?Auch diese Frage ist zu verneinen.

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Um bei unserem Beispiel des Vereins zu bleiben hier nochmals zu Verdeutlichung. Der Großvater einer Familie ist anerkanntes Oberhaupt der Familie mit 14 Familienangehörigen. Er ist Mitglied im Verein zur Förderung des Wirtschaftsstandortes „Entenhausener Land“. Der Verein beschließt eine Sonderumlage für eine Werbekampagne für jedes Mitglied. Großvater muß 20 Dukaten in die Kasse einzahlen aus der die Werbekampagne finanziert wird. Müssen nun auch alle anderen Familienmitglieder jeweils 20 Dukaten in die Vereinskasse einzahlen. Sie denken nein? Der Großvater ist doch das Familienoberhaupt und alle Familienmitglieder haben ihn als solches anerkannt.

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In der einen oder anderen Familie haben die Familienmitglieder den Großvater als Familienoberhaupt gewählt. Alle 4 Jahre wählt die Familie ein neues Oberhaupt oder bestätigt das derzeitige Oberhaupt in seinem „Amt“. Ups, ist da etwa ein Licht aufgegangen?

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Natürlich hat die Mitgliedschaft des Großvaters keine Rechtsfolgen für die übrigen Familienmitglieder, egal ob er als natürliche- oder juristische Person handelt. Denn das wäre ein Vertrag zu „Lasten Dritter“ und dies ist unzulässig.

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Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, dass der Einzelne seine privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann. Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten. (Wikipedia)

Ein Vertrag zwischen A und B mit dem Inhalt: „Wir vereinbaren, dass C 1000 EUR an uns (oder an D) zu leisten hat“ ist schlechterdings unwirksam. Man beachte, dass selbst bei einem Vertrag zugunsten eines Dritten der Erfolg nicht gegen dessen Willen verwirklicht werden kann, da er das ihm Zugewandte jederzeit zurückweisen kann, § 333 BGB.
Kommen wir auf die Frage zurück ob die EU etwas verordnen kann, was eine Rechtsfolge für alle Bürger der EU hat, kann man nun mit dem erlangtem Wissen mit einem klaren NEIN beantworten.

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Auch ein Vereinsvorstand kann keine Verträge abschließen, die unmittelbare Rechtfolgen für seine Mitglieder erzeugt. Sondern immer nur für den Verein als „juristische Person“. Der Vereinsvorstand haftet für die Erfüllung des Vertragsinhaltes.
Ähnlich verhält es sich mit dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag, den ein Land (juristische Person) mit einem ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice (nicht rechtsfähige Gesellschaft) abschließt. Auch ein solcher Vertrag erzeugt keine Zahlungsverpflichtung für einen Einwohner oder auch Bürger eines Landes (Deff.: eine nicht von Wasser bedeckte Landfläche). Auch wenn der Rundfunkgebührenstaatsvertrag die Silbe „Staat“ enthält, so ist dies doch nur ein NAME. Denn ein Land oder auch Bundesland ist kein Staat, ebenso wie die Rundfunkanstalten keine staatlichen Einrichtungen sind.

Kommen wir auf die eingangs gestellte Frage zurück:“Ist das Deutsche Reich untergegangen?“

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Ist das Deutsche Reich etwas anderes als die EU? Das Deutsche Reich besteht oder bestand aus Bundesstaaten wie das Hzg. Hessen, Kgr. Preußen, Kgr. Bayern u.a.. Jeder für sich ein souveräner Staat mit eigener Verfassung und eigenen Gesetzen. Diese Bundesstaaten schlossen sich zu einem „BUND“ zusammen, den sie „Deutsches Reich“ nannten und im Grunde nur ein…… Verein, eine Vereinigung bildet oder bildete.
Auch die Vereinigten Staaten oder das Vereinigte Königreich sind nur….. Vereine. Somit haben die Vereine miteinander Kriege geführt, den sie 1. WK und 2. WK nannten. Nur zum Teil verfügen diese Vereine noch über handlungsfähige Vorstände.Schottland, Wales, Hessen, Preußen, Texas oder Alaska haben keine Kriege geführt, nur Vereine.

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Auch die deutschen Völker wie Alemannen, Sachsen, Friesen, Franken, Schwaben oder Thoringa haben keinen Weltkrieg geführt.
Wer haftet für die Schäden die die Vereine erzeugt haben?

Mit der Weimarer Verfassung (vgl. Kanonisches Recht http://www.vatican.va/archive/DEU0036/_INDEX.HTM) hat sich ein neuer Verein eine Satzung gegeben, der sich wiederum „Deutsches Reich“ nannte. Unter dem Dach des neuen Vereins gründeten sich ebenso neue Vereine, die sich den Namen „Volksstaat“ oder „Freisaat“ gaben.
Die ursprünglichen Mitglieder Hzg. Hessen, Kgr. Preußen, Kgr. Bayern u.a., die den BUND, Verein, Vereinigung „Deutsches Reich“ gründeten, existieren heute nicht mehr. Und wir wissen, dass ein Verein, dem keine Mitglieder mehr angehören, nicht mehr existiert. Er löst sich im selben Moment auf, wenn das letzte „Mitglied“ ausgetreten oder verstorben ist.

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Ich bin mir der Brisanz des Themas durchaus bewusst, fällt doch bei dem einen oder anderen Menschen eine Weltanschauung (wie er die Welt wahrnimmt) zusammen. Daher möge jeder für sich die Frage beantworten.

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Unabhängig können wir jedoch feststellen, dass ein Mensch nicht zwangsläufig durch seine Geburt die Mitgliedschaft eines Vereins erwirbt. Ein Vater oder eine Mutter kann die „unmündige“ Person in einem Verein anmelden. Mit der Volljährigkeit kann sie es selbst tun, was in der Regel durch den Erwerb eines Personalausweises auch unwissendlich geschieht. Sie muß dem Verein beitreten. Tut sie es nicht, oder widerruft sie die Mitgliedschaft so ist sie
FREI.

Selbstverständlich besteht auch weiterhin als freier Mensch die Möglichkeit Dienstleistungen eines Vereins zu nutzen ohne darin Mitglied zu sein. Auch können Passierscheine (Pässe) käuflich erworben werden, um vereinfacht das Vereinsgelände/Kartellgebiet verbundener Vereine (Römische Kurie – Heiliger Stuhl) betreten zu können. Wobei die Frage entsteht, durch wen, was und wann das Vereinsgelände erworben wurde oder wie der Verein „Bundesrepublik Deutschland“ (BUND) frei nach seinem Ehrengericht „Bundesverfassungsgericht“ feststellen ließ:

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Es wird daran festgehalten, daß der Verein „Deutsche Reich“ den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staats- /Vereinsgewalt in Deutschland durch die Alliierten Vereine noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtverein mangels Organisation (Organe) nicht handlungsfähig. Der Verein BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Vereins „Deutschen Reiches“, sondern als Verein (Struktur und Satzung) identisch (Identisch ist nicht „das selbe“ sondern heißt nur „so wie“, also 2 PERSONEN die die selben Strukturen aufweisen, also indentisch sind) mit dem Verein „Deutsches Reich“, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung (Vereinsgelände) allerdings „teilidentisch“.

Also teilen sich verschiedene Vereine das gleiche Vereinsgelände/Kartellgebiet. Stellt sich wieder die Frage welche Statuten, Vereinssatzung und Gebührenordnung auf dem Vereinsgelände/Kartellgebiet Anwendung findet und welcher Vorstand über Strukturänderungen bestimmen darf?

Alle o.g. Vereine haben ein gemeinsames Ziel:

Die Freiheit des Menschen mit allen erdenklichen Mitteln zu unterbinden. Daher wird auch ein freier Mensch zukünftig nicht vor Übergriffen von Vereinen sicher sein, denn eine zu große Anzahl von freien Menschen gefährdet den Fortbestand des derzeitigen Unterdrückungs- und Ausbeutungssystems und damit auch die Existenz der systemrelevanten Vereine.

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Michelstadt, den 24. Dezember 2014 Arne F.v. Hinkelbein

 

Dazu eine eigene Anmerkung:

Die Vereine waren und sind als Treuhandverwaltung  – also treuhänderisch tätig. Bleibt die Frage:

WER HAT IHNEN DAS VEREINS- ODER TREUHANDRECHT EINGERÄUMT ???

– und HATTE DER RECHTEGEBER SELBST DAS RECHT DAZU ???

– auch hier gibt es wieder ein klares NEIN !!!

https://www.ddbradio.org/existiert-ein-deutsches-reich.html

Zeitdokument: Selbst Müntefering wollte Grundgesetz mit einer Verfassung ablösen

Zeitdokument

Entgegen des Rates des Genossen Helmut Schmidt hat SPD-Chef Müntefering Visionen: 20 Jahre nach dem Mauerfall träumt er von einer deutschen Verfassung.
Zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer hat der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering eine gesamtdeutsche Verfassung angeregt.

„Bei manchen Ostdeutschen spüre ich Skepsis“, sagte er der Bild am Sonntag und fügte hinzu: „Nicht gegenüber den Inhalten des Grundgesetzes, aber sie sagen: ‚Eigentlich war doch vorgesehen, dass es nach der Einheit eine gemeinsam erarbeitete Verfassung gibt, deshalb hat die Bundesrepublik ja nur ein Grundgesetz. Aber Ihr habt uns Euer Grundgesetz einfach übergestülpt, anstatt eine gemeinsame Verfassung zu schaffen.‘ Das muss man aufarbeiten.“

 Franz Müntefering.
(Foto: Foto: AP)

Müntefering sprach sich für eine differenzierte Beurteilung der DDR aus. „Man muss zwei Dinge auseinanderhalten: Die DDR war ein Unrechtsstaat, eine Diktatur, es gab einen Schießbefehl, die Menschen waren eingesperrt. Das darf man nicht verniedlichen. Aber die allermeisten Menschen, die in der DDR gelebt haben, hatten keinen Dreck am Stecken. Sie haben versucht, so menschlich zu leben, wie es eben ging.“
Diese Menschen, die sich nichts zuschulden kommen ließen, hätten „ein Recht, stolz zu sein auf das, was sie unter schweren Bedingungen geleistet haben“. Die Westdeutschen hätten nach dem Krieg mehr Glück gehabt, weil ihnen die Alliierten zu Wohlstand und Demokratie verhalfen.
„Das Ganze leidet darunter, dass wir 1989/90 nicht wirklich die Wiedervereinigung organisiert haben, sondern die DDR der Bundesrepublik zugeschlagen haben“, sagte der SPD-Vorsitzende. „Das ist nicht aufgearbeitet.“
Die SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, sagte ebenfalls, dass die DDR „ganz eindeutig kein Rechtsstaat“ gewesen sei. „Es gab keine Gewaltenteilung und keine unabhängigen Gerichte. Das begünstigt immer Willkür. Und Willkür ist Unrecht“, sagte sie der Sächsischen Zeitung. „Es war ein System, das die Freiheit Andersdenkender mit Füßen getreten hat.“ Schwan forderte, auf Dauer dürften unterschiedliche Lebensverhältnisse in Ost und West nicht akzeptiert werden. Wenn sie Bundespräsidentin würde, wäre für sie das Verhältnis zwischen Ost und West ein vorrangiges Thema.

Quelle:

Deutsche Verfassung – Müntefering will Grundgesetz ablösen – Politik …

www.sueddeutsche.de › Politik
https://www.verfassunggebende-versammlung.com/
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Das Volk und der Grund für eine Verfassung

 Volksvertreter haben den Willen des Volkes umzusetzen, sie vertreten es in allen Angelegenheiten. Da es sich aber leider anderes verhält, genau genommen gerade umgekehrt, hat das Volk als Souverän das Recht den Politikern Grenzen zu setzen und seine Rechte zu formulieren. Diese stehen dann in einer Verfassung, die nur als solche genannt werden kann, wenn das Volk sie selbst festlegt, nicht etwa irgendwelche Vertreter. Diese Verfassung ist das oberste Gesetz und darf nicht missachtet werden oder ohne Volksbefragung umgeändert. Das dies weltweit gilt und nicht behindert werden darf, ist eine Verfassunggebende Versammlung Völkerrecht. Sie setzt somit das Selbstbestimmungsrecht der Völker um.
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Die Zeit ist JETZT

Wir, die Menschen aus der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland haben bereits viel erreicht aber es ist auch an der Zeit und dringend nötig, dass sich die Menschen aus a l l e n Gruppen und Bereichen unserer Gesellschaft endlich zusammensetzen müssen, um neue Wege und Lösungen für ein besseres Zusammenleben zu entwickeln. Der Gemeinschaftssinn und damit der Zusammenhalt unserer Gesellschaft zerbrechen immer mehr, der innere soziale Frieden geraten in Gefahr. Viele Menschen in Deutschland sehen das ähnlich und fragen, wie können wir dem begegnen ?
Die herrschende Politik, unter dem bestimmenden Einfluß der Wirtschaft, wird von der Bevölkerung weitgehend abgelehnt. Wöchentliche Umfragen seriöser Institute und der steigende Anteil der Nichtwählern  bestätigen dies. Auch wenn bestimmte Fremdmedien anderes berichten, so wissen wir um Manipulationen und Propaganda.
Öffentliche Proteste, Demonstrationen und Kritik werden von der Regierung und den verantwortlichen Politikern entweder ignoriert oder arrogant zurück gewiesen, eine öffentliche Debatte und Diskussion weitgehend unterbunden und dadurch ein direkter und laufender demokratischer Meinungsbildungs- und Mitbestimmungsprozess aus dem Volk heraus verhindert.
Andererseits sind die Regierung und die verantwortlichen Politiker ganz offensichtlich überhaupt nicht Willens und in der Lage, über wirklich neue Perspektiven zum Wohle A l l e r  in eine öffentliche Debatte mit dem Volk einzutreten, sondern sie haben den Kontakt weitgehend zu ihm abgebrochen und betrachten jegliche Kritik und Ablehnung aus dem Volk heraus selbstherrlich und rigoros als störende, unzulässige Einmischung in ihre laufende Politik.
Höchst fragwürdige Machtbündnisse beschäftigen  alle PolitikerInnen und deren Parteien in der Hauptsache nur noch mit ihrem eigenen Machterhalt sowie Posten und persönlichen Privilegien.  So verlangen die Parteiführungen von den Abgeordneten bzw. Volksvertretern bei wichtigen Abstimmungen nur der Parteilinie zu folgen, nicht aber ihrem Gewissen.
Zahlreiche weitere Missachtungen und Überschreitungen der eigenen , von ihnen selbst geforderten Rechtslage gefährden unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und haben zur fortschreitenden Spaltung unserer Gesellschaft geführt. Schlimmer noch, sie betrügen die Wähler und erklären den Betrug zu ihrem Recht! ES REICHT!

 

Die fünfte Kolonne !

Was bedeutet das ?

Als fünfte Kolonne werden heimliche, subversiv tätige oder der Subversion verdächtige Gruppierungen bezeichnet, deren Ziel der Umsturz einer bestehenden Ordnung, im Interesse einer fremden, aggressiven Macht ist. 

Bildergebnis für Bilder zu die 5. Kolonne

Hagen Grell, Christoph Hörstel, Ken Jebsen, Jürgen Elsässer, der Volkslehrer und andere Videomacher, Blogbetreiber und weitere bekannte Figuren im Weltnetz, haben sich aufgemacht, das BRD-System, die EU, die NATO, die UNO und deren Lügen, wie die weltweiten Geschichtsfälschungen des militärisch, industrieellen Komplexes über die AfD als letzten Anker zu retten.

So genannte rechte Parteien in anderen Ländern wie Frankreich, den Niederlanden, Italien und Spanien haben identische Aufgaben. In den nordeuropäischen Ländern werden diese Erscheinungen auch sichtbar.

Weitere Partei – Vereine, wie die Neue Deutsche Mitte oder zuvor die Deutsche Mitte, verfolgen ebenso das Ziel des Erhaltes der rein privaten BRD Verwaltung und nehmen gerne Gelder gutgläubiger Menschen mit. Alleine die Gründung einer Partei in der BRD dient zu deren Erhalt.

Sie werden von der nicht deutschen BRD-Parasiten-Presse angeblich bekämpft, aber in der Summe der Ereignisse gehören alle zu der fünften Kolonne einer fremden und aggressiven Macht. Ihr gemeinsames Spiel gegen die Deutschen ist gut versteckt, aber dennoch schnell zu erkennen, sobald man sich auf deren Ergebnisorientierung beschränkt.

Andere üble Gesellen erklären den vielen, leider immer noch schlecht informierten Aktiven, die Notwendigkeit ein altes Deutsches Reich wieder zu erwecken oder sich zwischenzeitlich mit der Gründung von kleinen Gemeindegründerclub´s zu beschäftigen. Auch der gelbe Schein soll jedem Antragsteller einen Status der Sicherheit geben, was nachweislich und in jeder Weise eine Fehlauslegung ist.

Angeblich völlig Verdrehte verlangen das Ausfüllen von Zetteln, um sich einer Nazizugehörigkeit zu entledigen die sie noch inne hätten, wobei der Rest des Nazi-Reiches lediglich durch die BRD mit ihren BRD-Gesetzen, wie z.B. der Verordnung zur deutschen Staatsangehörigkeit „deutsch“ aus dem 3. Reich, repräsentiert wird.

Nichts von alledem ist geeignet die herannahende NWO tatsächlich aufzuhalten, was diesen Leuten natürlich völlig klar und deren Absicht ist. Für undurchführbare Veränderungen Hoffungen erzeugen, Zeit gewinnen, Fakten schaffen und die Menschen mit diesen Dingen beschäftigen, bis es vorbei ist und nichts mehr verändert werden kann.

In ihren Videobeiträgen werden die Absichten immer deutlicher.

Egal was von diesen Darstellern gesagt wird, wichtig ist ihnen nur die BRD zu erhalten, um Deutschland in der seit 1945, bzw. seit 1990 bestehenden Rechtsform zu vernichten. Es geht darum die Entstehung eines staatlichen Deutschland um jeden Preis zu verhindern, damit eine fremde Macht diese Stelle für immer einnehmen kann. Deutschland in den tatsächlichen Grenzen der alten völkerrechtlichen Staaten vor 1918, ist bei ihren Ausführungen schon lange kein Thema mehr.

Es werden keine Beleidigungen gegenüber den Menschen der Verfassunggebenden Versammlung ausgelassen. Großmäulig und in einer Weise der angeblichen und kindlichen Umwissenheit um rechtliche Zusammenhänge, machen sich nachgewiesene Logenangehörige mit flotten Sprüchen und arroganten Bemerkungen ans Werk. Dabei wissen sie sehr genau um die Dinge, die notwendig sind, um Deutschland vor 1918 mit seinen Bundesstaaten und der Rechtslage  von 1990 wieder aufzurichten.

Innerhalb der fünften Kolonne ist gerade die AfD der letzte Sargnagel der Freiheit der Deutschen. Sie ist der zuletzt dazu gekommene, wirklich erfolgreiche Parteien-Verein im Vereinigten Wirtschaftsgebiet BRD, welcher dieses Lügengebilde durch Wahlerfolge aufrecht hält und die Menschen ebenso täuscht wie die Altparteien. Alle anderen Parteien in den Ländern und dem Bund haben ihr Pulver allerdings längst verschossen. Darum ist die AfD für die NWO-Strategen als Opfer oder als spätere Regierungpartei so wichtig.

Das Verschweigen juristischer Realitäten, der Verlust erheblicher Gebiete  , eine juristisch gescheiterte Wiedervereinigung, Gesetze und Verordnungen ohne Rechtsgrundlage, die Verkäufe wichtiger Bestandteile des Volksvermögens und von Landflächen, Enteignungen durch das Geldsystem, Kriege in der ganzen Welt, ausgehend von auf deutschem Boden geduldeten, ausländischen Militärbasen, die Zerstörung des Bildungs – , Gesundheits – und Rentensystems, nichts davon hätte realisiert oder vollzogen werden können, wenn alle BRD und DDR Parteien, wie rechtlich vorgegeben und notwendig, 1990 entmachtet worden wären.

Die von der NWO erschaffenen und finanzierten AfD Parasiten und andere BRD Propagandisten sind dabei das Medinat Weimar mit allen anderen, bereits lange vorbereiteten Elementen an die Macht zu bringen, um die Gebietsabtretungen und juristischen Betrügereien der letzten drei Generationen in Stein zu meißeln.

Herr Gauland, Vorsitzender der AfD, forderte von den Deutschen ihre Bereitschaft für Israel in den Krieg zu ziehen und für Israel zu sterben. Diese Grundeinstellung ist allerdings nicht nur bei ihm zu finden, sondern auch bei einigen anderen führenden und öffentlich dargestellten AfD-Mitgliedern. Herr Hörstel macht erst gar kein Geheimnis um seine dahingehende Zugehörigkeit und Gesinnung, sondern bekennt sich öffentlich. Leider hört immer dann kaum jemand richtig hin.

Das Verhalten dieser 3. Reich – Personalausweis – Reichsbürger gegenüber den Teilnehmern der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland ist für den Rechtsbankrott bezeichnend. Das höchste Recht wird von diesen und anderen Parasiten grundsätzlich beschmutzt, wobei sie die Heilung eines Systems beschwören, dessen Ende durch fremde Mächte beschlossen und zu Gunsten einer privaten EU-Verwaltung längst gezählt ist.

Die Teilnehmer der Verfassunggebenden Versammlung werden sich von diesen Angriffen weder aus der Ruhe, noch aus dem Konzept bringen lassen. Sie kennen ihre Rechte und Ziele.

Dutzende von Versuchen der Verunglimpfung des Rates und der Versammlung insgesamt sind gescheitert. Ebenso blieben alle Absichten, die Versammlung von innen zu zerstören, ohne Erfolg. Die Versammlung wächst jeden Tag und Menschen die einmal gingen, sind vielfältig heute im Kreise der Teilnehmer zurück.

Warum das so ist, liegt klar auf der Hand.

Die Verfassunggebende Versammlung ist innerhalb der juristischen Welt das höchste Recht der Menschen in ihrer juristischen Rechtsform als Rechtspersonen.

 

Die Rechtsperson gehört ohne Einschränkung jedem einzelnen Menschen. Das ist internationales Recht und der eigentliche Sinn des Selbstbestimmungsrechtes der Völker. Daran können auch die Parasiten der fünften Kolone nichts ändern und sie wissen es sehr genau. Das Völkerrecht soll untergraben und entfernt werden; jetzt wissen wir warum.

Wer das friedliche Zusammenkommen eines Volkes, eine Verfassunggebende Versammlung zur Schaffung und Überarbeitung des Rechtes verhindert oder bekämpft, der ist gegen das Volk.

Die Verfassunggebende Versammlung ist die einzige Opposition, die dem Unrecht, der Korruption und der Verkommenheit eines volksfeindlichen und menschenverachtenden System entgegensteht.

 

Sie ist das Volk und das Recht gleichermaßen.

Wer die Verfassunggebende Versammlung zu verhindern versucht, wird weder eine politische, noch eine Zukunft in der Exekutive, der Judikative oder bei den Medien haben.

Seid mutig und klug.

Werdet nicht zu Soldaten und Spielbällen dieser parasitären Gestalten.

yui – ddbagentur

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Heute Abend um

19.15 bis 20.30 Uhr wird die
Verfassunggebende Versammlung über https://www.ddbradio.org/
in ihrer Sendung darüber sprechen und Orginalbeiträge einfließen lassen !
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AFD:

Was ist die AfD?

AFD-Parteichef möchte für Israel sterben

Hörstel:

Christoph Hörstel: Täuscher, Blender, Nepper, Schlepper, Bauernfänger? 

Alles Schall und Rauch warnt vor Hörstel

Christoph Hörstel Bericht

Asoziale Abzocke mit Christoph Hörstel

Wer ist Christoph Hörstel ?

„Christoph R. Hörstel ist Enkel des Rechtsanwalts Walter Hörstel, der einstmals dazu gezwungen war, sich seinen „Arierpass“ zu stehlen und zu fälschen, um in Deutschland überleben zu können.“
 

Anpacken für ein Ende der Unterdrückung und Sklaverei

Eine gute Nachricht für notleidende Menschen zur Weihnachtszeit

Mike, Teilnehmer der Verfassunggebenden Versammlung F Ü R  Deutschland:

 
Hier gehts zur Volkswahl:
https://www.verfassunggebende-versammlung.com/volkswahl/
https://www.verfassunggebende-versammlung.com/
 

Mike wünscht eine besinnliche Weihnachtszeit. Auf daß es bald allen Menschen in unserer Heimat gut geht!

https://freiesnachrichtenblatt.com/

"Appell der Polizei an die Polizei"

Aus den Reihen der Polizei wurde uns folgendes Schriftstück zugeleitet. Es handelt sich hier nicht um einen Fake, sondern geht in den Reihen der polizeilichen Kollegen umher und wurde uns per Mail im Anhang zugeschickt mit der Erlaubnis es veröffentlichen zu dürfen:
pdf:

AppellAnDiePolizeiDezember2018

 

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 Kopie aus pdf:

Die Polizei- „Freund und Helfer“?

-Ein Appell aus eigenen Reihen im Dezember 2018-

Erinnert ihr euch noch, warum wir einst diesen Beruf gewählt haben?

Sind wir uns denn täglich bewusst, was es überhaupt heißt, einst diese Berufung eingegangen zu sein?

Was bedeutet „Remonstration“ und was verbirgt sich hinter dieser ureigenen Verpflichtung dieser Berufung!

Wir haben mit unserem „Antritt“ zur Verpflichtung des Dienstes bei der Polizei einen Eid geleistet! Wisst ihr überhaupt, welche übergeordnete Bedeutung dahinter steht, die über den Gesetzen steht? Könnt ihr euch überhaupt noch an diesen Eid erinnern?

Bei meiner „Vereidigung“ lautete der Inhalt des Eides wie folgt:

-Diensteid-

„Ich schwöre, daß ich getreu den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates, meine Kraft dem Volke und dem Lande widmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung (Anm.: die Verfassung des jeweiligen Bundeslandes) wahren und verteidigen, in Gehorsam gegen die Gesetze meine Amtspflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Die BRD ist nicht Deutschland! Spätestens sollte doch seit dem Jahre 1990 allen „frei“ denkenden Kollegen aufgefallen sein, was hier für eine Show abgezogen wird und wir selbst Instrumente der Verblödung und stumpfes Ausführungsorgan einer nicht demokratischen Führungskaste geworden sind.

Für wen setzen wir unsere Kraft ein? Für die freiheitlich demokratische Grundordnung? Fehlanzeige! Für die Einhaltung und Durchsetzung der Gesetze? Fehlanzeige! Für die Sicherheit und Ordnung zum Schutze des Volkes? Fehlanzeige!

Das System exekutiert sich bereits selbst von innen.

Blickt in den Spiegel! Wenn es in der Seele drückt und ihr noch immer nicht wisst warum, dann habt ihr hiermit eine Hilfestellung für euch selbst bekommen!

Könnt ihr inhaltlich soweit noch folgen?

Dann machen wir jetzt den nächsten Schritt und legen mal die „Butter auf das Brot“.

Den Inhalt der folgenden 2 Seiten solltet ihr gewissenhaft prüfen, er ist Bestandteil der „Akte Polizei“!

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-Appell an die Vernunft!-

Ich fordere jeden Kollegen der Sicherheitsorgane hiermit auf, die unten genannten Fakten gewissenhaft und selbstständig denkend, im Rahmen der ihm gegebenen Möglichkeiten zu prüfen und dazu Stellung zu beziehen! Auch das ist Aufgabe der Polizei!

Ermitteln verboten? Vergesst es! Das ist unser ureigener Auftrag! Ermittlungsverbote und Beschränkungen sind politische Vorgaben!

Die Exekutive ist ein eigenständiges Element der Gewaltenteilung in einer Demokratie! Na? Klingelt es langsam? Der Maulkorb war gestern!

Steht gerade und werdet euch eurer „Berufung“ bewusst, sonst seid ihr nichts weiter, als ein stumpfes Instrument und gehört somit nicht zur „echten Polizei“!

Ihr wisst ganz genau, was ein Instrument i.S. der Strafrechtslehre bedeutet und ich weiß bei Gott, dass ihr es bereits in eurer Seele spürt. Wie stark wollt ihr noch erkranken? Oder euch zerlegen lassen? Wie hoch ist der Krankenstand oder die Suizidrate bei der Polizei?

-Faktencheck-

  1. Das Völkerrecht steht über dem BRD- Recht!
  2. Die BRD ist kein Staat im völkerrechtlichen Sinne!

  1. Das Grundgesetz ist keine Verfassung im völkerrechtlichen Sinne!

  1. Der räumliche Geltungsbereich des GG wurde mit der Streichung des Art. 23 GG (in der Fassung bis 1990) am 17.07.1990 auf der Konferenz von Paris durch James Baker gestrichen. Das GG hat mit Wirkung zum 18.07.1990 keinen räumlichen Geltungsbereich mehr und ist de jure somit außer Kraft gesetzt worden! (Vgl. Urteil BVerwG aus dem Jahre 1964!)

  1. Der Art. 23 GG wurde (in der Fassung ab 1990) neu besetzt. Das ist juristisch verboten!

  1. In der Präambel zum GG ist der räumliche Geltungsbereich zum GG vermerkt. Eine Präambel ist eine moralische Absichtserklärung und ist nicht Bestandteil des Gesetzestextes! Es fehlt noch immer der räumliche Geltungsbereich, der im Gesetz geschrieben stehen muss!

  1. Der Inhalt der Präambel ist eine dreiste Lüge! Das deutsche Volk hat sich nicht dieses Grundgesetz als Verfassung gegeben! Wann war der Volksentscheid dafür?

  1. Das Volk hat sich legitim erhoben, die Verfassunggebende Versammlung hat sich 2014 gebildet und wurde im Jahre 2015 urkundlich und somit nachweislich, rechtskräftig und rechtswirksam ausgerufen!

  1. Die Verfassunggebende Versammlung ist das höchste Rechtsmittel des Volkes und steht juristisch und de facto über allen Wirkbereichen der Institutionen der BRD! Siehe oben, Fakt 1!

  1. Der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien darüber zu berichten wird nicht ausgeführt!

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11. Echte Polizisten wissen, was die Verfassunggebende Versammlung ist und welchen übergeordneten Stellenwert diese in der freiheitlich demokratischen Grundordnung einnimmt! Das Thema wurde im Pflichtstudium der Polizei in „Staats- und Verfassungsrecht“ behandelt!

12. Der Verfassungsschutz schützt keine Verfassung! Der Verfassungsschutz arbeitet gegen die Verfassunggebende Versammlung! Eine Umbenennung dieser „Behörde“ in Faschismusschutz entspräche der Wahrheit!

13. Spätestens seit der Aufklärung durch Herrn Maaßen (Bundesamt für Verfassungsschutz) ist deutlich erkennbar, dass die Struktur des Faschismus in der BRD existiert!

14. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) untersteht de jure und de facto der Verfassunggebenden Versammlung!

15. Die Einstellung und das Aufreten des BVerfG lässt erkennen, wen dieses „Gericht“ tatsächlich „bedient „!

16. Die zahlreichen Schriftwechsel und Weisungen der Verfassunggebende(n) Versammlung mit dem ihr unterstellten BVerfG sprechen eine klare Sprache und sind für jedermann einsehbar!

Bringt euch auf Stand, denn die Prozesse laufen bereits seit längerer Zeit und es wird die „Spreu vom Weizen“ getrennt! Der Irrtum ist menschlich, die Lüge jedoch schädlich!

Gehören wir zur „echten Polizei“ oder nur zur „Spreu“?

Bewegt euch immer im Licht und in der Wirklichkeit, dann wird niemandem Unrecht widerfahren! Erst recht nicht von denen, die das Unrecht nicht erkennen und der bequemen Lüge folgen oder diese auch noch bedienen!

Besinnt euch auf eure Berufung und auf euren Eid! Wir räumen auf!

Gott ist mit uns!

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 Man fragt sich ohnehin für was die Polizei den Kopf hinhält wenn man das liest, daß von unten und oben eingeprügelt wird:

Rainer Wendt stinksauer auf Ulla Jelpke: „Eine Riesenschweinerei, was Sie sich da herausnehmen!“

Massivste Ausschreitungen ereigneten sich am Montag im Ankerzentrum Bamberg (Jouwatch berichtete). Dort sollen Flüchtlinge in Tötungsabsicht auf Polizisten losgegangen sein. Den eritreischen Staatsangehörigen wird zudem schwere Brandstiftung vorgeworfen. Als die Polizei vor Ort eintraf, wurden von den Schutzsuchenden Barrikaden errichtet und Pflastersteine auf die Beamten geschleudert. Die Einsatzkräfte konnten nur mit Mühe die Lage wieder in den Griff bekommen.
Ein Polizist musste behandelt werden, weil er nach Angaben der Ermittler von einem Verdächtigen mit einer Metallstange angegriffen wurde. Zehn Bewohner wurden ebenfalls verletzt, darunter die insgesamt neun Tatverdächtigen. Sie erlitten überwiegend Rauchgasvergiftungen. Bei dem Feuer entstand ein Sachschaden von rund 100 000 Euro.
Ulla Jelpke: „Es entstehe der fatale Eindruck, dass es sich bei Flüchtlingen um Kriminelle handle“
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Ulla Jelpke, MdB
20 hours ago
Solidarität mit den Flüchtlingen in Bamberg!
Seit Monaten kommt es immer wieder zu martialischen Großeinsätzen der Polizei in bayerischen Sammellagern. Diese versetzen Geflüchtete in Angst und Schrecken und erzeugen bei der deutschen Bevölkerung den fatalen Eindruck, dass es sich bei Geflüchteten um Kriminelle handele, die durch schwer bewaffnete Spezialkräfte der Polizei in Schach gehalten werden müssten. Anker-Zentren stehen für Abschottung und Isolation. Diese Lager produzieren Konflikte und Gewalt und gehören abgeschafft.
nachzulesen:
https://www.ulla-jelpke.de/2018/12/anker-zentren-abschaffen/

„Riesenschweinerei, was diese Dame sich hier herausnimmt“
Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) kritisiert die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke massiv:
„Während meine Kolleginnen und Kollegen dort vor Ort ihre schwere Arbeit unter lebensgefährlichen Bedingungen machen, twittert die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke: „Solidarität mit den Geflüchteten in Bamberg! Vollkommen unverhältnismäßiger und brutaler Polizeieinsatz: Verletzte, traumatisierte Geflüchtete & hoher Sachschaden – Ich fordere lückenlose Aufklärung der Polizeiaktion im Ankerzentrum!“

So link (s) kann man schon gar nicht mehr sein, daß man nicht weiß wo der Daumen rechts ist! Und das nennt sich Volksvertretung, aber hallo! ddbNews R.

Die größten Rassisten sind die, die andere am Lautesten so bezeichnen!

Sie wollen unser Europa zerstören.
Wir kennen die Lügen.
Globalisten und Zionisten, sie wollen den Westen zerstören.
Sie predigen Vielfalt, gemeint ist Zerstörung.
Sie reden vom Frieden aber werfen Bomben auf Unschuldige.
Demokratisch – sozial – christlich steht auf der Verpackung.
Marxistisch -asozial – satanisch sind ihre Handlungen.
Regierungen ,Mainstream Medien, Nichtregierungsorgas, alle tanzen nach der gleichen Pfeife, es gibt keine Ausnahmen. KEINE!
Wie kann es sein, daß Afrika den Afrikanern, Asien den Asiaten, Saudi Arabien den Saudis und Israel den Juden zugestanden wird, aber Europäer werden als Rassisten, Nazis, Anti-Semiten und Schlimmeres bezeichnet, wenn wir auch gerne eine eigene Heimat haben wollen!
Gehts Noch?
Feinde der Menschheit an allen Fronten, innen und außen! Es geht nicht nur gegen uns, im Prinzip geht es gegen alle!
Die größten Rassisten sind die, die andere am Lautesten so bezeichnen!
mehr im Video: