Pressefreiheit in der BRD ? Wo lebt denn der Maas?

ddbNews R.

Wenn Maas die Pressefreiheit in Russland kritisiert, in der BRD aber überall Zensur herrscht, Videos verschwinden, Blogs und Seiten vom Server fliegen, sollte man das Maul besser halten! Der Mann muß auf dem Mond leben!

Bundesaußenminister Heiko Maas und russischer Außenminister Sergej Lawrow beim Treffen in Moskau

Sputnik:

Lawrow und Maas liefern sich heftigen Schlagabtausch über Pressefreiheit in Europa

Am Mittwoch haben sich Bundesaußenminister Heiko Maas und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow in Moskau getroffen, um über die wichtigsten Themen der internationalen und bilateralen Beziehungen zu diskutieren. Beim Thema der Pressefreiheit ist es zu einem Schlagabtausch zwischen den beiden gekommen.

Zunächst ging Maas auf die Situation mit der Deutschen Welle (DW) in Moskau ein. Die DW hatte in den sozialen Netzwerken während der Proteste in Moskau geschrieben: „Russland, geh heraus! (auf die Straßen – Red.)”

Russische Behörden hatten daraufhin dem Medium eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands vorgeworfen. Maas verteidigte dagegen das Vorgehen der DW und sprach in diesem Zusammenhang von der Presse- und Versammlungsfreiheit, die Russland einhalten sollte. Er nahm die DW damit in Schutz und kritisierte die Festnahme eines DW-Korrespondenten bei den Protesten.

„Das ist ein absolut nicht nachvollziehbarer Vorgang”, sagte er.

Lawrow konterte darauf, dass dies so nicht stimme. Russland hindere keine ausländischen Journalisten und darunter auch keine DW-Reporter an ihrer Arbeit.

„Es gibt überall Zugang”, meinte der russische Chefdiplomat.

Diskriminierung von Sputnik und RT

Der russische Außenminister konterte die Kritik von Maas außerdem mit dem Verweis auf die Diskriminierung des Senders RT sowie der Nachrichtenagentur Sputnik im Westen.

Immer wieder müssen diese beiden Medien nämlich mit diskriminierenden Maßnahmen einiger europäischer Staaten auskommen.

Laut Lawrow verletzten damit die Länder Europas, die Beschränkungen gegen den RT und die Sputnik-Agentur einführen, ihre internationalen Verpflichtungen innerhalb der OSZE.

Bundesaußenminister Heiko Maas beim Treffen mit seinem Amtskollegen aus Russland Sergej Lawrow am 21. August 2019

„Das, was zum Beispiel in Bezug auf RT und Sputnik passiert, (ist) eine Verletzung von Verpflichtungen (im Rahmen der OSZE) über den direkten Zugang der Bevölkerung zu Informationen“, sagte Lawrow gegenüber Maas.

Damit bezog er sich beispielsweise darauf, dass Sputnik- und RT-Journalisten immer wieder aus Presse-Briefings ausgeladen oder einige ihrer Inhalte blockiert werden, weil „die Behörden des jeweiligen Landes sie für politisch inakzeptabel halten“.

Zugleich betonte Lawrow noch einmal deutlich, dass Russland seinerseits keine restriktiven Maßnahmen auf ausländische Medien anwenden würde.

Maas meinte dagegen, es gebe keine Diskriminierung von russischen Medien im Westen – „sonst würden die auch nicht überall rumstehen”, so die Argumentation von Maas. Sputnik Ende

 

Zensur in der BRD ! ÜBERALL!

 

 

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➡️Grundgesetz Artikel 146: https://dejure.org/gesetze/GG/146.html
➡️Verfassunggebende Versammlung Deutschland Webseite: https://www.verfassunggebende-versammlung.com
➡️ Gerichtsentscheidungen Bundesverfassungsgericht BVerfG, 23.10.1951 – 2 BvG 1/51 https://opinioiuris.de/entscheidung/761

Staatenlos. info hatte vermutlich keine Vorfahren die ihnen die Staatsangehörigkeiten vererbte und bezeichnet sich selbst als staatenlos und damit rechtlos! LOL, was für eine Nummer über die sich die BRD freuen kann! Macht sie nicht gerade selbst die Deutschen rechtlos?

Übrigens staatenlos.info ist bei www.upik.de eingetragen:

 

UPIK® Datensatz – L

L Name staatenlos.info – Comedian e.V.
Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil
L D-U-N-S® Nummer 314068266
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Land Germany
W Länder-Code 276
Postfachnummer
Postfach Stadt
L Telefon Nummer 03885258951
Fax Nummer
W Name Hauptverantwortlicher Rüdiger Hoffmann
W Tätigkeit (SIC) 7929

Unter Tätigkeit (SIC) findet man bei 79 =  79   Vergnügungs- und Erholungsstätten und bei 7929 7929   Kapellen, Orchester, Schauspieler u. andere Unterhalter

Suche nach SIC Code:

https://www.upik.de/0d124956c3086b0d508a57c1dce4287f/de/upik_template.cgi?s=info_sic&f=SIC_CODE

Das die BRD als nicht vorhandener Staat, sondern als staatsähnliches Konstrukt keine Staatsangehörigkeiten vergeben kann, sollte klar sein, deshalb schreibt sie unter Täuschung im Rechtsverkehr und damit nichtig, unter Staatsangehörigkeit immer die Nationalität “ deutsch“! Auch ein Staatenlos .info Comödiant muß irgendwann einmal einsehen, daß nur die Gemeinsamkeit der Zusammenkunft der Deutschen etwas bewegen kann (siehe Nationalversammlung oder Verfassunggebende Versammlung) und mit Entnazifizierung ist nicht der Deutsche gemeint ,sondern seine Regierung, die BRD, die es wagt sich für Deutschland auszugeben, denn diese benutzt noch heute Gesetze gegen die Deutschen aus dem 3. Reich! Die Väter des GG wussten was sie taten, siehe:

 Nazis, überall Nazis in der BRD Regierung und die Reichsbürger sitzen im Bunten Tag!

Gesetze aus der NS-Zeit, die bis heute gelten

Wo Adolf noch regiert

http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/estg/gesamt.pdf

und http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/jbeitro/gesamt.pdf

und https://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/gewstg/gesamt.pdf

Verfassunggebende Versammlung: Kann der Verrat am deutschen Volk noch abgewendet werden?

 

 

ddbNews R.

 

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