Was ist eine Verfassunggebende Versammlung?

Heute erklären wir was eine Verfassunggebende Versammlung ist und was sie sofort bewirkt. Jeder Mensch ist aufgerufen mitzuwirken. Hier gehts zur Anmeldung.

Die Rechteträger der 26 Bundesstaaten, in der korrekten Rechtsfolge durch Abstammung Bürger dieser Bundesstaaten und legitime, natürliche Rechtspersonen, haben ihren Rechte und den Gebietsanspruch innerhalb des Völkerrechtssubjekts, wieder in den wirksamen Stand gesetzt!

 

Rechtssatz:

 

„Das völkerrechtliche Subjekt bestand und besteht durch seine legitimen, natürlichen Rechtspersonen und derer in der Rechtsfolge, welche ihrerseits ihre unveräußerlichen und unauflöslichen Rechte aus dem völkerrechtlichen Subjekt ziehen“


Rechtsfolgen und Rechtsgrundlagen der Verfassunggebenden Versammlung im Völker- und Staatsrecht

 Verfassunggebende Versammlung (oder mit Fugen-s: Verfassungsgebende Versammlung – weit verbreitet, aber umstritten[1]) ist ein staatsrechtlicher und politikwissenschaftlicher Begriff. Eine Verfassunggebende Versammlung ist eine außerordentliche politische Institution, manchmal auch Verfassungskonvent genannt,[2] welche temporär eingerichtet worden ist und eingerichtet werden kann, um einem Staat eine erste oder wieder eine neue Verfassung zu geben. Sie ist – als Ausdruck des pouvoir constituant – im Besitz der verfassunggebenden Gewalt des Volkes.

Bedeutende historische Beispiele zeigen, dass sich Verfassunggebende Versammlungen meistens in einem revolutionären Umfeld konstituiert haben.[3] Die erste verfassungsgebende Versammlung auf deutschem Boden fand am 24. März 1525 im oberschwäbischen Memmingen statt. Hierbei wurde die Bundesordnung von den aufständischen Bauern im Bauernkrieg verfasst.

 

Verfassunggebung und Verfassungsbeseitigung

In einer Verfassunggebenden Versammlung konkretisiert sich die verfassunggebende Gewalt des Volkes. Nach dem demokratischen Legitimitätsprinzip der Volkssouveränität ist sie im Besitze des originären pouvoir constituant, weshalb sie einen höheren Rang hat als die auf Grund einer bereits erlassenen Verfassung gewählte Legislative, Organ des pouvoir constitué, der verfassten Staatsgewalt:

„Eine verfassunggebende Versammlung hat einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. […] Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.“[4]

Ihre Mitglieder können gewählt oder berufen werden oder sich im Rahmen eines Staatsstreiches oder einer Revolution selbst dazu konstituieren. Dies geschah zum Beispiel im Ballhausschwur, einem Schlüsselereignis zu Beginn der Französischen Revolution: die Mitglieder der Nationalversammlung erklärten sich in einem revolutionären Akt zur Verfassunggebenden Versammlung, welche schließlich als Konstituante das absolutistische Frankreich in eine konstitutionelle Monarchie verwandelte:

Thomas Paine, der große Propagandist der Französischen Revolution, verglich die Amerikanische Revolution mit jenem festen Punkt, nach dem einst Archimedes gesucht hatte, um die Welt aus den Angeln zu heben. Die Amerikanische Revolution hat die Nation als verfassunggebende Gewalt’ verwirklicht und damit das Tor zum Zeitalter der demokratischen oder atlantischen Revolution aufgestoßen.“

Bruno Schoch: Alle Macht geht vom Volk aus. Doch wer ist das Volk?[5][6]

So birgt denn der metajuristische Begriff der verfassunggebenden Gewalt eine gewisse Paradoxie in sich, die ihn – nach Martin Heckel[7] – für den Juristen so schwer verständlich macht:

„Die verfassunggebende Gewalt ist aus Normen nicht ableitbar, aber enthält eine Normenentscheidung, die Normen schafft. Sie ist die Frucht eines historischen Augenblicks, die doch Konstanz über den Augenblick hinaus beansprucht. […] Sie verlangt Unverbrüchlichkeit, obwohl sie aus dem Bruch des bisher geltenden Verfassungsrechts entstammt und auch die geltende Verfassungsordnung im Umbruch hinwegfegen kann. Sie äußert sich in der – oft gewalttätig eruptiven – Revolution des Volkes, das aber dann kraft seiner Verfassungsgebenden Gewalt die verfassten Organe des Staates auf die strikte Durchsetzung der Verfassung gegen jeglichen Revolutionsversuch, Staatsstreich und Verfassungsbruch verpflichtet – solange es [das Volk] die Verfassung trägt.“

Eine Verfassunggebende Versammlung ist nur temporär, zeitlich begrenzt, tätig. Ihr Auftrag ist gegenständlich beschränkt. Sie ist nur berufen, die Verfassung des Staates und die Gesetze zu schaffen, die notwendig sind, damit der Staat durch seine Verfassungsorgane wirksam handeln und funktionieren kann. Mit Verkündung einer Verfassung entsteht die neue verfasste Staatsgewalt als (von ihr) abgeleiteter Volkswille, der neue pouvoir constitué. Die Verfassunggebende Versammlung hat damit ihre Arbeit getan und löst sich nach den Wahlen zur neuen Legislative selbst auf. Die durch das Inkrafttreten der Verfassung neu konstituierte Staatsgewalt ist an diese neue Verfassung gebunden.

Grenzen der Souveränität

Nach dem Prinzip der Volkssouveränität wäre eine Verfassunggebende Versammlung von Vorgaben der amtierenden Staatsgewalten unabhängig und auch nicht an Regelungen einer schon bestehenden Verfassung gebunden. Da sie im Besitz des originären pouvoir constituant sei, könne sie sich nur selbst inhaltliche und verfahrensmäßige Schranken auferlegen:

«Un peuple a toujours le droit de revoir, de réformer et de changer sa Constitution. Une génération ne peut assujettir à ses lois les générations futures.»

„Ein Volk hat stets das Recht, seine Verfassung zu überprüfen, zu reformieren und zu ändern. Eine Generation kann nicht die kommenden Generationen ihren Gesetzen unterwerfen.“[8]

Eine andere rechtsphilosophische Ansicht besagt, dass der Volkssouveränität in Ausübung des pouvoir constituant sehr wohl Grenzen gesetzt seien. Die Verfassunggebende Versammlung sei nämlich gebunden an überpositiven Rechtsgrundsätze, zu denen allgemeine rechtsstaatliche Prinzipien und insbesondere die universalen Menschenrechte gehörten. Diese allgemeinen Rechtsgrundsätze gingen als Naturrecht beziehungsweise Vernunftrecht dem Volkswillen und dem positiven, gesetzten Recht immer schon voraus. In dem bereits oben zitierten Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Oktober 1951 heißt es dazu:

„Eine Verfassunggebende Versammlung ist nur gebunden an die jedem geschriebenen Recht vorausliegenden überpositiven Rechtsgrundsätze […]. Im übrigen ist sie ihrem Wesen nach unabhängig. Sie kann sich nur selbst Schranken auferlegen.“[9]

Der österreichische Staatsrechtler Peter Pernthaler betont in diesem naturrechtlichen Zusammenhang die Bedeutung der Präambeln neuzeitlicher Verfassungen. In religiösen oder säkularisierten Formeln, wie z. B. invocatio Dei („Anrufung Gottes“), werde darin ein „Transzendenzbezug der verfassunggebenden Gewalt des Volkes“ rechtlich festgeschrieben, welcher die Funktion habe, diese Begrenzungen der Volkssouveränität klarzustellen:

„Nicht in diesen Formeln, sondern in der damit vorausgesetzten Begrenzung der Volkssouveränität durch Menschenrechte, Verantwortlichkeit der Staatsgewalt und andere überpositive Rechtsgrundsätze, die auch die demokratische Verfassungsgebung beschränken, liegt die Bedeutung des Transzendenzbezugs der modernen Staatsverfassung: Nach den Erfahrungen plebiszitär verbrämter totalitärer Staatsgewalt in Diktaturen und autoritären Regimen ist die Grundvorstellung des Verfassungsstaates, dass auch die verfassungsgebende Gewalt des Volkes keine schrankenlose Gewalt des Staats über Menschen begründet, ein besonders wichtiges Element der Freiheitlichkeit dieser Ordnung.“[10]

Die gegenteilige rechtspositivistische Position hat einmal Hans Kelsen, Verfassungsrichter und Hauptautor der österreichischen Verfassung von 1920 wie folgt formuliert:

„Die Frage, die auf das Naturrecht zielt, ist die ewige Frage, was hinter dem positiven Recht steckt. Und wer die Antwort sucht, der findet, fürchte ich, nicht die absolute Wahrheit einer Metaphysik noch die absolute Gerechtigkeit eines Naturrechts. Wer den Schleier hebt und sein Auge nicht schliesst, dem starrt das Gorgonenhaupt der Macht entgegen.“[11]

 

 

Der Bundestag beschließt völkerrechtswidrigen Einsatz der Bundeswehr in Syrien

Am 04.12.2015 beschloss der Deutsche Bundestag den Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Das angebliche Ziel ist es den IS zu zerschlagen. Es gibt keine entsprechende UN-Resolution, die ein Eingreifen der Bundewehr völkerrechtlich decken würde. Es muß tatsächlich die Frage gestellt werden, ob die Mitglieder des Bundestages somit einem in den eigenen AGB verbotenen Angriffskrieg zugestimmt haben. Wer garantiert das es zu keiner direkten Konfrontation zwischen der NATO und Russland kommt? Die Spannungen zwischen der Türkei und Russland, die nach dem Abschuss der russischen SU-24 entstanden, könnten sich weiter zuspitzen und womöglich auch noch einen NATO-Bündnisfall auslösen und plötzlich wären wir mitten in einem Krieg, deren Folgen nicht absehbar sind. Wo bleibt der Aufschrei der Medien und wo die Friedensbewegungen? Es kann doch nicht sein, dass wieder einmal durch Schweigen der großen Masse der Bevölkerung erneut ein großer Krieg ermöglicht wird. Über die Rolle der Medien, auch der zwangsfinanzierten, will ich mich nicht weiter auslassen. Es ist in unserem eigenen Interesse, im Interesse aller Menschen die Kriegshandlungen zu stoppen. Stattdessen begeben wir uns in den alljährlichen Weihnachtskonsumrausch. Warum entfernen wir nicht einfach die Firmenleitung der Bundesrepublik Deutschland? Das können wir nicht? Selbstverständlich können wir das Heft des Handelns in die Hand nehmen. Die Werkzeuge dazu liegen auf dem Tisch, aber alle warten und warten bis es wieder einmal zu spät ist und keiner will dann etwas von den Machenschaften der Bundesregierung gewußt haben. Was antwortet man später auf die Frage der Enkel „und was hast Du dagegen gemacht?“ Nichts? Mit einer großen Masse Menschen im Rücken, können wir gemeinsam den geplanten Wahnsinn stoppen. Schließt Euch der Verfassunggebenden Versammlung an und setzen wir sie um. Je mehr sich daran beteiligen, desto besser. Wir müssen jetzt handeln. Nicht morgen, nicht übermorgen sondern JETZT.

http://www.staatenbund-deutscher-voelker.org/

 

musikalischer Themenabend der Verfassunggebenden Versammlung am 06.12.2015 18:00 auf www.okitalk.com

Endlich ist es soweit. Pünktlich am Nikolaustag um 18:00 geht die Verfassunggebende Versammlung bei Radio Okitalk mit einem musikalischen Themenabend des Staatenbundes Deutscher Völker im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung auf Sendung. Wir laden alle zum Zuhören und zur Diskussion mit den Moderatoren ein. Um mitreden zu können benötigt man Mumble (auf der Seite von Okitalk herunterladen) und ein Headset. Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme.

Aufzeichnung der 3. öffentlichen Ratssitzung der Verfassunggebenden Versammlung vom 02.12.2015

Die Aufzeichnung der Ratssitzung der Verfassunggebenden Versammlung vom 25.11.2015 bei Radio Okitalk. Sprecher: Uwe von Leonhard

Für die nächste öffentliche Ratzssitzung der Verfassunggebenden Versammlung laden wir alle Interessierten herzlich ein. Termin 09.12.2015 19:00 bei Radio Okitalk

 

Die VV am Mittwoch, 02.12.2015 19:00 live bei Okitalk

Die Verfassunggebende Versammlung lädt alle interessierten Menschen am Mittwoch, dem 02.12.2015  um 19:00 zur 3. öffentlichen Ratssitzung auf www.okitalk.com ein.  Ihr habt wieder die Möglichkeit Euch mit Euren Fragen an die Ratsmitglieder einzubringen und mit diesen zu diskutieren. Wir freuen uns auf Euren Besuch.

+++ WICHTIGE RADIOTERMINE UND SONSTIGE DATEN +++

+++ WICHTIGE RADIOTERMINE UND SONSTIGE DATEN +++

1) …jeden Mittwoch, LIVESENDUNG bei OKiTALK – 19.00 Uhr, Studio 2 – Ratsitzung Staatenbund Deutscher Völker im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung – mit Zuhörerbeteiligung…
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2) …ab 06.12.2015…jeden Sonntag LIVESENDUNG bei OKiTALK – 18.00 bis 20.00 Uhr – Stud1) …jeden Mittwoch, LIVESENDUNG bei OKiio 2 oder Studio 4 – musikalische Themenabende mit dem Staatenbund Deutscher Völker im Rechtsstand der Verfassunggebende Versammlung – Musikwünsche werden erfüllt – Fragen an die Moderatoren sind möglich – Informationen in lockerer Runde mit allen Zuhörern…
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von außen zuhören: http://www.okitalk.com/
oder anmelden und live im Studio dabei sein:http://www.okitalk.com/
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3) …jeden Sonntag BÜRGERSPRECHSTUNDE um 16.00 Uhr im eigenen TS3 Konferenzraum : http://www.verfassunggebende-versammlung.org/konferenzräume/
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4) WEITERE, AKTUELLE INFORMATIONEN TERMINE UND DATEN
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HAUPTSEITE UND ANMELDUNG ZUR VERSAMMLUNG:
http://www.verfassunggebende-versammlung.org/
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DIE EIGENEN KONFERENZRÄUME DER VERSAMMLUNG:
http://www.verfassunggebende-versammlung.org/konferenzräume/
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DIE VERSAMMLUNG BEI VIMEO.COM :
https://vimeo.com/user46023582
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vvradio

Konsumwahn

Der ganz normale Wahnsinn in den Vereinigten Staaten von Amerika. Seht Euch einmal an wie dort „eingekauft“ wird.

Wie weit sind wir von solchen Zuständen entfernt? Wurden wir als Konsumzombies in die Welt gesetzt? Sind wir einfach nur Konsumsklaven? Nein das sind wir nicht, nur wenn wir diesen Irrsinn zulassen. Wir sollten das ändern und das können wir ganz einfach selbst tun, denn wir alle sind durch unser Handeln die Veränderung. Stoppen wir das Sklavensystem und besinnen uns auf die Dinge, die für jeden von uns, in unserem kurzen  Dasein, wirklich wichtig sind. Beenden wir diesen Wahnsinn und schaffen etwas Neues. Jeder ist dazu aufgerufen mitzuhelfen. http://www.verfassunggebende-versammlung.org/

Asylkrise: Geleakte Mails aus Migrations-Amt belegen katastrophale Zustände

Während man bei der Überprüfung der Asylsuchenden nachlässig umgeht, wird der Druck auf die Mitarbeiter im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhöht. Syrer müssten oft nur einen

Quelle: Asylkrise: Geleakte Mails aus Migrations-Amt belegen katastrophale Zustände

Russland alarmiert: Polen will Stationierung von Nato-Atomwaffen– DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

Russland hat ungewöhnlich alarmiert auf die Forderung Polens nach einer dauerhaften Nato-Präsenz reagiert: Die neue Regierung fordert die Aufhebung der Nato-Russland-Grundakte. Damit könnte die Nato in Polen Atomwaffen stationieren. Das gesamte europäische Sicherheitssystem wäre damit obsolet.

Quelle: Russland alarmiert: Polen will Stationierung von Nato-Atomwaffen– DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

Jeder Versuch Terroristen weiß zu waschen, muss als Komplizenschaft und Verbrechen verstanden werden

Am Rande einer Zeremonie im Palais des Kremls, dem Alexander-Saal zum offiziellen Start neuer Botschafter und ihrer diplomatischen Mission in Russland hat Präsident Putin heute betont, dass jeder Versuch Terroristen weiß zu waschen, als Komplizenschaft und Verbrechen verstanden werden muss und dass gerade durch die Passivität einer Anzahl von Ländern das Phänomenen des sogenannten IS entstanden ist. Putin ergänzte, dass einige hunderte Millionen, sogar Milliarden Dollar am IS verdienen.

Quelle: Jeder Versuch Terroristen weiß zu waschen, muss als Komplizenschaft und Verbrechen verstanden werden

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