Proklamation des Präsidenten zum Tag der Menschenrechte, Tag der Bill of Rights und zur Woche der Menschenrechte, 2018

Recht & Gerechtigkeit
Ausgestellt am: 7. Dezember 2018 von Donald J. Trump
 
Unsere Nation wurde auf der Idee gegründet, dass unser Schöpfer jedem Einzelnen bestimmte unveräußerliche Rechte einräumt. In der Unabhängigkeitserklärung bezeichnete Thomas Jefferson Leben, Freiheit und das Streben nach Glück als eine dieser grundlegenden Menschenrechte. Unsere Nation hat diese und andere Rechte, die die Amerikaner auch heute noch genießen, in der Bill of Rights verankert.
Am Tag der Bill of Rights erkennen wir die Schlüsselrolle der Bill of Rights beim Schutz unserer individuellen Freiheiten und bei der Einschränkung der Macht der Regierung an. Die Gründerväter verstanden, dass die reale Bedrohung, die die Regierung für die Rechte des Volkes darstellen kann. James Madison, der die Bill of Rights im Kongress einführte, erklärte, dass das „Wesen der Regierung Macht ist; und die Macht, die so eingelegt wird, wie sie sein muss, in menschlichen Händen, wird jemals dem Missbrauch unterliegen“. Deshalb schützten unter anderem diese ersten 10 Verfassungsänderungen das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht auf freie Andacht, das Recht, Waffen zu behalten und zu tragen, das Recht, frei von unangemessenen Durchsuchungen und Beschlagnahmungen zu sein, und das Recht auf ein ordnungsgemäßes Rechtsverfahren. Als Teil der Verfassung, dem obersten Gesetz des Landes, hat die Bill of Rights unsere Rechte seit 227 Jahren wirksam gegen den Missbrauch von Regierungsgewalt geschützt.
Die Bill of Rights ( Charta des Rechtes) hat anderen Ländern als Vorbild gedient, indem sie ihnen geholfen hat, ihre eigenen Garantien für die grundlegenden Menschenrechte zu entwickeln. Vor siebzig Jahren, am 10. Dezember 1948, als die Welt aus der katastrophalen Zerstörung des Zweiten Weltkriegs hervorging, inspirierte die Bill of Rights die Generalversammlung der Vereinten Nationen zur Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Ähnlich wie die Bill of Rights enthält die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte viele Grundrechte, die für die Wahrung der Würde und Freiheit aller Menschen wesentlich sind. Heute respektieren die Vereinigten Staaten weiterhin das souveräne Recht jedes Landes, seinen eigenen sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Fortschritt zu gestalten. Wir erkennen jedoch auch die universelle Wahrheit an, dass diejenigen Länder, die sich um die Achtung und Verteidigung der Menschenrechte bemühen, eher langfristige, nachhaltige Prosperität und Frieden erreichen werden.
Während des Tages der Menschenrechte, des Tages der Grundrechte und der Woche der Menschenrechte schwören wir, die ewige Flamme der Freiheit heftig zu schützen. Da es immer eine Versuchung für die Regierung geben wird, ihre Macht zu missbrauchen, bekräftigen wir unser Engagement, die Bill of Rights zu verteidigen und die Verfassung aufrechtzuerhalten. Wir erinnern uns auch an all jene auf der ganzen Welt, deren von Gott gegebene Rechte von autoritären Regimen verletzt und missachtet wurden, und wir bringen unseren Wunsch zum Ausdruck, dass Rechtsstaatlichkeit und Freiheit eines Tages über alle Formen der Unterdrückung siegen.
JETZT erkläre ich, Donald J. Trump, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, aufgrund der mir durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten übertragenen Befugnisse hiermit den 10. Dezember 2018 zum Tag der Menschenrechte, den 15. Dezember 2018 zum Tag der Bill of Rights (Charta des Rechtes) und die Woche ab dem 9. Dezember 2018 zur Woche der Menschenrechte. Ich fordere das Volk der Vereinigten Staaten auf, diese Feste mit entsprechenden Zeremonien und Aktivitäten zu würdigen.
ZU URKUND DESSEN habe ich hierhin meine Hand darauf gelegt.
Siebter Tag des Dezembers, im Jahr unseres Herrn zweitausend achtzehn und in dem Jahr der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten von Amerika zweihundertdreiundvierzig.
DONALD J. TRUMP
Orginal:
https://www.whitehouse.gov/presidential-actions/presidential-proclamation-human-rights-day-bill-rights-day-human-rights-week-2018/?fbclid=IwAR3C_I1W4quxIQNH9IaBQ3rjdlKQ-sH9PbRWzPOaWeC02AMBKUk0-92ae2M
mehr:

Präsidentenproklamation zur Bekämpfung der Massenmigration durch die Südgrenze der Vereinigten Staaten

DONALD J. TRUMP am 9.November 2018
Die Vereinigten Staaten erwarten, dass eine beträchtliche Anzahl von Ausländern, vor allem aus Mittelamerika, an der Grenze zwischen den Vereinigten Staaten und Mexiko (Südgrenze) ankommen wird, die offensichtlich keine gesetzliche Grundlage für die Einreise in unser Land haben. Sie reisen in großen, organisierten Gruppen durch Mexiko und beabsichtigen angeblich, illegal oder ohne ordnungsgemäße Unterlagen in die Vereinigten Staaten einzureisen und Asyl zu beantragen, obwohl aufgrund der Erfahrungen der Vergangenheit eine beträchtliche Mehrheit keinen Anspruch auf diese Leistung hat oder diese nicht erhalten wird. Viele sind illegal in Mexiko eingereist – einige mit Gewalt – und haben die Möglichkeit, in Mexiko Asyl und Sozialleistungen zu beantragen, abgelehnt. Die Ankunft einer großen Zahl von Ausländern wird zur Überlastung unseres Einwanderungs- und Asylsystems und zur Freilassung Tausender von Ausländern in das Innere der Vereinigten Staaten beitragen. Die anhaltende und bedrohliche Massenmigration von Ausländern ohne Grundlage für die Einreise in die Vereinigten Staaten über unsere Südgrenze hat eine Krise ausgelöst und untergräbt die Integrität unserer Grenzen. Deshalb muss ich unverzüglich Maßnahmen ergreifen, um die nationalen Interessen zu schützen und die Wirksamkeit des Asylsystems für legitime Asylbewerber aufrechtzuerhalten, die nachweisen, dass sie vor der Verfolgung geflohen sind und die vielen mit dem Asyl verbundenen Sonderleistungen rechtfertigen.
In den letzten Wochen sind an unserer Südgrenze täglich durchschnittlich rund 2.000 unzulässige Ausländer eingetroffen. Im Geschäftsjahr 2018 wurden insgesamt 124.511 Ausländer an den Einreisehäfen an der Südgrenze für unzulässig befunden, während 396.579 Ausländer festgenommen wurden, die unrechtmäßig zwischen diesen Einreisehäfen in die Vereinigten Staaten eingereist waren. Die große Anzahl von Ausländern, die illegal durch die südliche Grenze in die Vereinigten Staaten einreisen, verbraucht enorme Ressourcen, da die Regierung versucht, sie zu überwachen, festzunehmen, zu filtern, zu verarbeiten und festzuhalten.
mehr:
https://www.whitehouse.gov/presidential-actions/presidential-proclamation-addressing-mass-migration-southern-border-united-states/
 
Darauf können wir hier lange warten, während man unsere Länder gerade für alle Welt öffnet und aus illegal legal machen will, was mit Mord, Vergewaltigung und Totschlag einhergeht , wie wir das auch täglich beobachten können, schläft unsere Bevölkerung munter weiter und lässt sich beweihräuchern, bis es kein Zurück mehr gibt. Wir, die Europäer und vor allem wir, die Deutschen, sind das Schlachtfeld der Zukunft, jeder Aufgewachte weiß es, jeder der darüber berichtet merkt es !
 
https://youtu.be/nGa2u8G3hh4
 

In Deutschland ist so viel gearbeitet worden wie noch nie

 

Donald Trump: „Was mit Europa passiert ist eine Schande“

Trumpf : „Ich denke, was mit Europa passiert ist, ist eine Schande.“

 
US-Präsident Trump | Bildquelle: AFP
 
Mr. Trump sagte zu The Sun: „Ich habe eine große Liebe zu den Ländern Europas.
„Vergessen Sie nicht, ich bin ein Produkt  Europas, zwischen Schottland und Deutschland.
„Richtig? Mein Vater kam aus Deutschland, meine Mutter aus Schottland.
Trump sagt, dass die Welle der Migranten aus dem Nahen Osten und Afrika den Kontinent permanent verändert.
Aber in einem kontroversen Ausbruch fügte er hinzu: „Ich finde es schade, was mit Europa passiert ist.
„Es ist eine Schande, die Einwanderung in Europa zuzulassen.
„Ich denke, es hat das Gefüge Europas verändert, und wenn man nicht sehr schnell handelt, wird es nie das sein, was es war, und das meine ich nicht positiv.
„Deshalb finde ich es sehr, sehr traurig, dass Millionen und Abermillionen von Menschen nach Europa kommen.
„Ich glaube, du verlierst deine Kultur. Schauen Sie sich um. Man geht durch bestimmte Gebiete, die es vor zehn oder 15 Jahren noch nicht gab.“
 
By the wayübrigens

 
Quelle und Orginal:
 

Mr Trump to The Sun: “I have great love for countries in Europe.

“Don’t forget, essentially I’m a product of the European Union, between Scotland and Germany.

“Right? My father Germany, my mother Scotland.

Trump says the wave of migrants from the Middle East and Africa is permanently changing the continent
But in a controversial outburst, he added: “I think what has happened to Europe is a shame.

“Allowing the immigration to take place in Europe is a shame.

“I think it changed the fabric of Europe and, unless you act very quickly, it’s never going to be what it was and I don’t mean that in a positive way.

“So I think allowing millions and millions of people to come into Europe is very, very sad.

“I think you are losing your culture. Look around. You go through certain areas that didn’t exist ten or 15 years ago.”

http://www.unz.com/isteve/trump-on-camp-of-the-saints-i-think-what-has-happened-to-europe-is-a-shame/

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Medienhetze nicht nur gegen Putin, Trump liegt momentan vorn:

so Tagesschau.de: Stand: 14.07.2018 08:25 Uhr

Mit dem Bulldozer durch Europa

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Auszug:

„Beeinflussen, wie sich die Dinge entwickeln“

Der Ton mit dem der US-Präsident seine Verbündeten, vor allem Deutschland in diesen Tagen angreift, erreichte in ein neues Level. Im Interview mit dem Sender Fox News sagte Aaron Blake von der „Washington Post“, Trump wolle beeinflussen wie sich die Dinge entwickeln – egal ob es um Einwanderung geht oder um die Beiträge zur NATO.

„Er ist bereit Dinge zu sagen, die in der Vergangenheit niemand sagen wollte“, so Blake. „Die anderen Staatschefs sind deshalb mit einer Situation konfrontiert, die sie nicht kennen. Und das führt zu der Fassungslosigkeit, die wir momentan bei ihnen beobachten.“

 
US-Präsident Trump, NATO-Generalsekretär Stoltenberg und Kanzlerin Angela Merkel in Brüssel. | Bildquelle: AFP

US-Präsident Trump und BRD Chefin Merkel auf dem NATO-Gipfel in Brüssel.

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Wird ja auch mal Zeit für Klartext !
ddbNews R.

ZDF Kommentator maßt sich die Anstiftung zum Staatsstreich an!

Trump kritisierte May für ihre Nachgiebigkeit beim Brexit und erntet daraufhin Kritik von den BRD Medien. Wie kann er es nur wagen sich in innere Angelegenheiten Englands einzumischen:

 
Aber nun das hier:
ZDF Kommentator und ehemaliger Chefredakteur Theveßen meint die Stunde für US Generäle wäre nun gekommen, Meuterei, oder Staatsstreich zumindest wäre das Aufforderung zur Bildung einer terroristischen Vereinigung:

 

ZDF Kommentar Trumps Lügen zerstören das Fundament der NATO

Auch wenn den Worten des US-Präsidenten keine Taten folgen, der Schaden entsteht bereits. Das Fundament der NATO ist Vertrauen – und das zerstört Donald Trump.

 

 

Das Fundament der NATO ist Vertrauen – und das zerstört US-Präsident Donald Trump, kommentiert der stellvertretende ZDF-Chefredakteur Elmar Theveßen.

Knallharte Kritik unter Freunden? Großartig. Trump hat völlig recht, dass Deutschland viel zu wenig in die eigene und die gemeinsame Sicherheit investiert. Ausstattung, Munitionierung, Cyberabwehr, Transport- und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr sind akut gefährdet, in einigen Bereichen gar ein Witz, und das muss sich dringend ändern.
Und jetzt kommt das Aber:

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Auch wenn ein Narr den Spiegel hochhält und in einem Punkt die Wahrheit spricht, darf man sich über den wahren Kern nicht täuschen lassen: Trumps erratisches, narzisstisches und lügenfreudiges Verhalten macht ihn zur Gefahr. Denn das Fundament der NATO, ja jeder Wertegemeinschaft und Freundschaft, ist Vertrauen, und genau das zerstört Trump. Die Gipfelerklärung ist das Papier nicht wert, auf dem sie steht, weil der US-Präsident wesentlichen Vereinbarungen widerspricht.

Das Vertrauen ist schon jetzt dahin

„Sollte Trump beim Treffen mit Putin am Montag die Annexion der Krim anerkennen, sollte er ein Ende der NATO-Manöver im Baltikum versprechen, dann würde er damit die gemeinsamen Werte und Amerikas Freunde verraten. Dann wäre obendrein klar, wer in Wahrheit russlandhörig ist. Trump verdankt einen Teil seines Reichtums mafiösen Geschäftspartnern aus Russland, sein Amt hat er auch dank russischer Einflussnahme im Präsidentschaftswahlkampf. Eine schwache NATO stärkt Putin.“

Ein Referendum ist also eine Annexion und der Beginn friedlicher Verhandlungen und ein Ende von baltischen Nato Manövern ein Verrat, an wem eigentlich? (Redaktion ddb)
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Wenn die Generäle in Trumps Kabinett nur – pflichtbewusst – geblieben sind, um das Schlimmste zu verhindern, dann wäre ihre Stunde gekommen. Und die des amerikanischen Kongresses, falls er das transatlantische Bündnis wirklich retten will.

Wer hofft, dass den Trumpschen Wortgetösen am Ende doch keine Taten folgen – vielleicht folgen sie auch nicht – der übersieht, dass der Schaden dennoch längst entsteht: Wer so viel lügt und sich selber widerspricht, dem kann man nichts mehr glauben. Der ist kein verlässlicher Bündnis- und Verhandlungspartner. Das Vertrauen ist schon jetzt dahin.
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1.Sondersendung ddb Radio -Erklärung des Vorsitzenden der deutschen VV zu den Kriegshandlungen in Syrien! 2. Der UN-Sicherheitsrat lehnt die russische Resolution ab.

Sendeaufzeichnung der Sondersendung vom 14.04.2018 über Radioddb

 
[youtube https://www.youtube.com/watch?v=D_RrI8_LePw?ecver=1&w=854&h=480]

Am 14.04.2018 veröffentlicht

UN-Sicherheitsrat nimmt russische Resolution zu US-geführtem Angriff nicht an

Der UN-Sicherheitsrat lehnt die russische Resolution zum Angriff der USA und der Verbündeten auf Syrien ab.
Ein russischer Resolutionsentwurf zur Beendigung der Aggression gegen Syrien wurde vom UN-Sicherheitsrat wegen mangelnder Unterstützung bei der Abstimmung abgelehnt.
Der russische Entwurf forderte die USA und ihre Verbündeten auf, „unverzüglich und ohne Verzögerung die Aggression gegen die Arabische Republik Syrien einzustellen“ und weitere aggressive Handlungen zu unterlassen, die gegen das Völkerrecht und die UN-Charta verstoßen.
Das Papier wies auch darauf hin, dass die Aggression „in dem Moment stattfand, in dem das Team der Organisation für das Verbot chemischer Waffen seine Arbeit aufgenommen hat, um Beweise für den angeblichen Einsatz chemischer Waffen in Douma zu sammeln“. Er forderte auch, dass alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden, damit die Experten der OPCW ihre Arbeit ordnungsgemäß ausführen können.
Der russische Entwurf wurde von drei Nationen unterstützt: Russland selbst, Bolivien und China. Acht Länder, darunter die USA, das Vereinigte Königreich und Frankreich, die Raketenangriffe gegen Syrien durchgeführt haben, stimmten mit Nein, vier weitere Länder enthielten sich der Stimme.
Die USA, Frankreich und das Vereinigte Königreich haben einen massiven Angriff auf drei Einrichtungen – zwei westlich von Homs und eine im Raum Damaskus – gestartet, die nach Angaben der US-Stabschefs mit einem angeblichen syrischen Geheimwaffenprogramm verbunden sind.
Belastbare Beweise wurden bis zu diesem Zeitpunkt nicht publik.
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UN-Sicherheitsrat nimmt russische Resolution zu US-geführtem Angriff nicht an

schreibt: RT Deutsch
 

 

weiteres: